Artfremd genutzte Garagen sind Tabuzone

Kein »Garagen-Schandi« in Schondorf

Garage in Schondorf als Lager
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Als Lager zweckentfremdete Garagen sind in Schondorf ein Ärgernis, das im Gemeinderat diskutiert wurde. Weil die Autos auf der Straße abgestellt werden, wird der ohnehin knappe öffentliche Parkraum immer weniger.
  • Dieter Roettig
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Schondorf – Die Erfindung der Garage schreibt man Carl Benz zu, der im Jahr 1910 in Ladenburg einen Abstellplatz für sein „Heilig’s Blechle“ unter das Studier- und Planungskontor bauen ließ. Seit dem Durchbruch des Automobils und vor allem ab den 50er Jahren plante nahezu jeder Häuslebauer eine Garage mit ein, um sein Heiligtum vor Wind, Wetter und Dieben zu schützen. Heute sind die Karosse­rien nahezu rostfrei, darüber hinaus machen Diebstahlssicherungen Langfingern das Leben schwer. Darum steht vielerorts das Auto auf der Straße, während die Garage als Lager oder Rumpelkammer zweckentfremdet wird.

So auch in Schondorf, was den Gemeinderäten Wolfgang Schraml und Franziska Königl (beide FWS) ein Dorn im Auge ist. Denn das vermehrte Abstellen von Kraftfahrzeugen auf öffentlichem Raum verschärfe die Parkraumnot in der Gemeinde. Zudem komme es immer wieder zu gefährlichen Situationen, wenn für Feuerwehr, Rettungsfahrzeuge oder Müllabfuhr das Durchkommen kaum möglich sei. Darum ließ die FWS-Fraktion im Gemeinderat einen Forde­rungskatalog diskutieren, um eine Lösung für die Misere zu finden. Die Gemeinde dürfe es nicht länger zulassen, dass immer mehr Garagen zweckentfremdet werden als Lager für alte Möbel, Fahrräder, Kinderwagen, Kajaks, Gartengeräte oder Umzugskartons, was vom Gesetzgeber ohnehin verboten ist.

Geldbuße und mehr

Wolfgang Schraml beantragte unter anderem in einer Erweiterung der gemeindlichen Stellplatzsatzung „eine Geldbuße für jeden Fall der artfremden Nutzung, wenn dadurch Fahrzeuge der Hausbewohner nicht nur kurzfristig auf öffentlichen Straßen abgestellt werden.“ Gleichzeitig beantragte die Freie Wählergemeinschaft, dass „die Verwaltung ermächtigt und verpflichtet wird, die sich aus der Stellplatzsatzung ergebenden Anforderungen aktiv zu kontrollieren und gegebenenfalls die Sanktionierung gemäß der Stellplatzsatzung zu veranlassen.“

Diesen Wind nahm Bürgermeister Alexander Herrmann gleich aus den FWS-Segeln. Die Gemeinde werde keinen „Garagen-Schandi“ einstellen, der mit einem Fotoapparat bewaffnet durch den Ort spaziere. Es sei zudem schwer zu beweisen, dass eine Garage dauerhaft falsch genutzt werde, zumal die Gemeinde kein Grundstücksbetretungsrecht habe. Das gebe es nur bei Gefahr in Verzug. Eine artfremd genutzte Garage sei somit Tabuzone.

Der Vollzug der örtlichen Bauvorschriften falle in den Zuständigkeitsbereich der Unteren Bauaufsichtsbehörde beim Landratsamt. Die Stellplatzsatzung der Gemeinde regle lediglich Anzahl, Größe und Beschaffenheit der Stellplätze, begründe aber nicht eine Zuständigkeit zur Kontrolle.

Diese und eventuelle Sanktionierungen sei nicht eine origi­näre Aufgabe der Gemeindeverwaltung, sondern des Landrats­amtes. Wegen der dortigen dünnen Personaldecke könnten derartige Ordnungswidrigkeiten nicht zeitnah verfolgt werden, besonders wenn sie gehäuft eingereicht werden. Wolfgang Schraml meinte in seinem Antrag, die Sanktionierungsfunktion müsse beim Landratsamt regelmäßig und zwingend eingefordert werden: „Eine Bürgerverpflichtung, die trotz Bußgeld­bewehrung unkontrolliert bleibt, ist wertlos und vermutlich sogar rechtlich anzweifelbar.“ Damit es nicht soweit kommt, beschloss der Gemeinderat, das Thema im Mobilitätsausschuss intensiv zu behandeln und ein Konzept auszuarbeiten.

Mehr Knöllchen

In der Diskussionsrunde schlug Sabine Pittroff (Grüne) vor, den öffentlichen Parkraum zu beschränken, damit die Garagen wieder ordnungsgemäß genutzt werden. Dagegen sprach sich Andreas Ernst (CSU) aus, „denn Parkplätze sind das Lebenselixier fürs Gewerbe.“ Simon Springer (CSU) plädierte für einen freundlichen Brief an die Hausbesitzer mit Hinweis auf die Stellplatzsatzung, die man unbedingt beachten müsse. Bürgermeister Alexander Herrmann glaubte nicht an den Erfolg eines solchen Briefes. Er fände es besser, die vorhandenen öffentlichen Parkplätze zu markieren. Thomas Betz (CSU) wiederum forderte eine Sensibilisierung des Kommunalen Ordnungsdienstes, auf offensichtliche Falsch­parker zu achten und mehr Strafzettel zu schreiben.

Garagen schreiben Geschichte

Artfremd genutzte Garagen sind nicht nur Ärgernisse, sie haben auch schon Geschichte geschrieben. In den USA wurden in Garagen bereits Weltkonzerne gegründet – etwa die Walt Disney Company, HP Hewlett Packard, Apple, Google oder Amazon. Und auch die Erfolgsgeschichte des SIP Scootershops in Landsberg begann ebenfalls in einer Garage. Vielleicht werkeln am Ammersee-Westufer auch ein paar findige Köpfe in ihren Garagen und parken deshalb auf der Straße?
Dieter Roettig

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