Garagen-Fehlnutzer ermahnen

Kein Platz fürs Auto in Schondorfer Garagen?

Als Abstellraum zweckentfremdete Garagen
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Als Abstellraum zweckentfremdete Garagen sind in Schondorf ein Dauerärgernis. Weil deshalb viele Autos auf der Straße geparkt werden, wird der ohnehin knappe öffentliche Parkraum immer weniger.
  • Dieter Roettig
    VonDieter Roettig
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Schondorf – Die mit nur 6,56 Quadratkilometern flächenmäßig kleinste Gemeinde am Ammersee-Westufer hat nicht nur ein massives Verkehrsproblem, sondern auch ein Dauerärgernis mit gefährlich parkenden Autos auf öffentlichem Grund. Dabei stünden genügend private Garagen zur Verfügung, die aber anderweitig genutzt werden: Als Lager und Abstellraum für alte Möbel, Fahrräder, Kinderwagen, Kajaks, Gartengeräte, Bierbänke oder Umzugskartons, was vom Gesetzgeber ohnehin verboten ist. Faustregel: Passt kein Auto mehr rein, gilt die Garage als zweck­entfremdet.

Wer sich nicht an die Garagenverordnung hält, muss mit einem Bußgeld rechnen. Da aber Kontrollen so gut wie nie vorkommen, halten sich auch viele Schondorfer nicht daran und parken außerhalb ihres Grundstücks auf öffentlichem Grund. Denen will die Gemeinde jetzt behutsam ins Gewissen reden. Vor allem, wenn sie an engen und unübersichtlichen Stellen parken und damit eine Gefahr für andere Verkehrsteilnehmer darstellen.

Das beschloss der Ausschuss für Mobilität und Digitalisierung auf seiner jüngsten Sitzung. Mit einem aufklärenden Bericht im Gemeindeblatt Einhorn und einem persönlichen Anschreiben an die Haus- und Autobesitzer versucht man zunächst eine sanfte Lösung des Problems. Neuralgische Stellen sollen in Absprache mit der Polizei und dem mit der Parkraumüberwachung zuständigen Zweckverband Kommunale Verkehrssicherheit Oberland als unerlaubte Parkzonen markiert werden.

Den Stein ins Rollen gebracht haben die Gemeinderäte Wolfgang Schraml und Franziska Königl (beide FWS) mit einem Antrag auf Anpassung der gemeindlichen Stellplatzverordnung. Denn das vermehrte Ab­­stellen von Kraftfahrzeugen auf öffentlichem Raum verschärfe die Parkraumnot in der Gemeinde. Zudem komme es immer wieder zu gefährlichen Situationen, wenn für Feuerwehr, Rettungsfahrzeuge oder Müllabfuhr das Durchkommen kaum möglich sei. Die Gemeinde solle es nicht länger zulassen, dass immer mehr Garagen zweckentfremdet werden.

Eine diesbezügliche Kontrollfunktion dürfe die Gemeinde aber nicht ausüben, führte Bürger­meister Alexander Herrmann aus. Die Stellplatzsatzung der Gemeinde regle lediglich Anzahl, Größe und Beschaffenheit der Stellplätze, begründe aber nicht eine Zuständigkeit zur Kontrolle. Man habe kein Grundstücksbetretungsrecht. Und es sei schwer zu beweisen, dass eine Garage dauerhaft falsch genutzt werde. Eventuelle Sanktionen fielen in den Zuständigkeitsbereich des Landratsamtes. Wegen der dortigen dünnen Personaldecke könnten derartige Ordnungswidrigkeiten aber kaum verfolgt werden. Die Gemeinde werde sich hüten, einen „Garagen-Schandi“ auf Tour zu schicken und Mitbürger beim Landratsamt „zu verpfeifen“.

Laut StVO ist es erlaubt, sein Fahrzeug unbegrenzt in Wohngebieten auf öffentlichem Raum wie Straßenrändern abzustellen, wenn kein Halte- oder Parkverbot ausgewiesen ist. Parkt ein Schondorfer sein Auto also nicht in der eigenen Garage, sondern vorschriftsmäßig am Straßenrand, bestehe keine Handhabe gegen ihn. In Mehrgenerationen-Häusern mit nur einer Garage müssten die Autos der Kinder ohnehin außerhalb des Grundstücks parken.

Erste Markierungen

Um das Parken an Gefahrenstellen auszuschließen, regte der Mobilitätsausschuss die Markierung von Parkmöglichkeiten an. Versuchsweise sollen mögliche Stellen auf der Bergstraße, dem Wiesenweg und dem Garten­äcker mit weißen Balken markiert werden. Darüber wird der Gemeinderat in einer seiner nächsten Sitzungen final beraten.

Für die vielen oft mit nur Gerümpel vollgestellten Garagen hatte Sabine Pittroff (Grüne) eine gute Idee: Ein gemeinsames „Ramadama“ zum Entfrachten und Platz schaffen.

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