Mehr Kontrolle, mehr Kommunikation

Keine Harmonie: die Stadtwerke und der Stadtrat Landsberg

Flagge Stadtwerke Landsberg
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Der Stadtrat will ein Weisungsrecht, die Stadtwerke versprechen mehr Kommunikation.
  • Ulrike Osman
    vonUlrike Osman
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Landsberg – Der Stadtrat soll den Stadtwerken stärker auf die Finger schauen. Spätestens vom Abbau des Sprungturms im Inselbad waren die Bürgervertreter so kalt erwischt worden, dass jetzt die Möglichkeit einer Änderung der Satzung des Kommunalunternehmens geprüft wird. Sie soll dem Stadtrat in bestimmten Fällen ein Weisungsrecht gegenüber dem Verwaltungsrat der Stadtwerke einräumen. Die Stadtwerke haben darauf mit einer sofortigen Pressemeldung reagiert.

Mehr Kontrolle

Im Einzelnen will der Stadtrat mitreden, wenn es um die Festlegung von Tarifen und Entgelten für Inselbad, Parkgaragen und oberirdisches Parken, um Investitionen von mehr als 250.000 Euro je Einzelmaßnahme und um Änderungen geht, die „eine wesentliche Auswirkung auf die Nutzer haben“.

Dritter Bürgermeister Felix Bredschneijder (SPD) zeigte sich überzeugt, dass die Satzungsänderung dem Verwaltungsrat die Arbeit erleichtern würde, da auf diese Weise ein stärkerer Schulterschluss mit dem Stadtrat gewährleistet sei. Die „Zwitterrolle“ derjenigen Stadträte, die auch im Verwaltungsrat sitzen, sei oft „richtig unangenehm“. Auf der einen Seite müssten sie die Wirtschaftlichkeitsüberlegungen des Kommunalunternehmens berücksichtigen, auf der anderen Seite die Interessen von Stadt und Bürgern.

Warum eigentlich der Stadtrat nicht jetzt schon mehr über die Arbeit des Verwaltungsrats erfahre, wollte Stefan Meiser (ÖDP) wissen. Von Verschwiegenheit stehe schließlich nichts in der Satzung. Ulrike Gömmer (Grüne) stieß ins gleiche Horn. Was denn eigentlich im Verwaltungsrat so vertraulich sei, dass der Stadtrat nichts davon erfahren dürfe? „Wir brauchen eine viel stärkere Verzahnung“, forderte Meiser. Das sieht auch OBin Doris Baumgartl (UBV) so, die als Vorsitzende des Verwaltungsrats genau diese Verzahnung herstellen könnte.

Die Forderung Christian Hettmers (CSU), Stadtrat und Stadtwerke sollten mehr miteinander als übereinander reden, hätte bereits an diesem Abend in die Tat umgesetzt werden können, wenn die Stadtwerke-Vorstände an der Pandemieausschusssitzung teilgenommen hätten. Dass sie dies nicht taten, wurde mehrfach kritisiert.

Mehr Kommunikation

„Wir bedauern die unzureichende Kommunikation“ ist die Pressemitteilung der Stadtwerke übertitelt, die direkt nach der Stadtratssitzung am vergangenen Mittwoch am Donnerstag, einem Feiertag, von den Stadtwerken Landsberg in Bezug auf den Sprungturm-Abriss und die Gesamtsanierung des Inselbades versandt wurde. An der Sitzung selbst hatte der Stadtwerke-Vorstand nicht teilgenommen (siehe Artikel oben) Man wolle „die Öffentlichkeit künftig kontinuierlich über Entscheidungen und Fortschritte informieren“, äußert sich der technische Vorstand Gerald Nübel.

Die Entwurfsplanung des Bades sei „in vollem Gange“, wofür das Kommunalunternehmen der Stadtwerke Landsberg mit 280.000 Euro in Vorplanung gingen, so Nübel weiter. „Wenn alles weiterhin nach der ursprünglichen Projektplanung läuft“, könne man das Bad zur Saison 2023 komplett saniert öffnen – samt Sprungturm, 50-Meter- und Wellenbecken sowie Rutschen.

Der Abbau des Fünf- und Drei-Meter-Sprungturms habe leider die Sanierung in den Hintergrund gerückt, so Nübel. „Erst durch die Berichterstattung sei ihm bewusst geworden, dass wohl vielen Bürgerinnen und Bürgern gar nicht klar war, wie weit das Sanierungsvorhaben bereits fortgeschritten ist und dass selbstverständlich ein Ersatz des Sprungturms geplant sei“, informiert die Stadtwerke-Sprecherin Pia Wiedenbruch. Man hätte über die Sanierungsplanung „mehr kommunizieren müssen“.

Konkret zum Sprungturm-Abriss schreiben die Stadtwerke, dass man im Februar „die Planungsprämissen“ mit dem Verwaltungsrat besprochen habe. Zudem habe man den Verwaltungsrat dabei informiert, „dass der Sprungturm nicht mehr betrieben werden kann“, weshalb man den Turm für die aktuelle Saison „sperren oder abbauen“ habe müssen.

Es sei im Verwaltungsrat diskutiert worden, ob es möglich sei, „den im Sanierungskonzept vorgesehenen neuen Sprungturm vorzuziehen“. Vor eine Aufstellung müsse aber die Ausführungsplanung abgeschlossen werden, weil der Turm an der neuen Beckenkante und am neuen Wasserspiegel ausgerichtet werden müsse. „Damit war klar: Der marode Sprungturm wird aus Sicherheitsgründen abgebaut, der neue Sprungturm kann frühestens 2022 innerhalb der Sanierung vorgezogen werden“, so Wiedemann. Den Turm früher aufzubauen, sei teurer und würde den Saisonbetrieb stören. Deshalb habe man das nicht in Betracht gezogen, „wir sind jedoch offen für andere Lösungen“, so Nübel.

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