Allgemeinverfügung kommt

Keine Montagsdemos in der Landsberger Innenstadt

Hauptplatz der Stadt Landsberg mit Marienbrunnen und historischem Rathaus
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Am Montag bleibt es am Landsberger Hauptplatz ab jetzt ruhig: Das Landratsamt hat eine Allgemeinverfügung erlassen.
  • Susanne Greiner
    VonSusanne Greiner
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Landsberg - Es geht um die „Montagsspaziergänge“, die „unangemeldeten Demonstrationen“ am Montagabend in der Landsberger Innenstadt, wie sie nun auch Landrat Thomas Eichinger bezeichnet. In einem Video teilte er heute Abend mit, dass eine Allgemeinverfügung erlassen wird, die diese Demonstrationen am Montagabend untersagt.

Anfangs seien es ein paar hundert gewesen, mittlerweile aber über Tausend, die dort ihre politische Meinung „oder was auch immer“ kundzutun, so Eichinger. Er merke, dass die „Stimmungslage eskaliere“, es gebe immer mehr „konfrontative Bereitschaft auf vielen Seiten“. deshalb werde eine Allgemeinverfügung erlassen, die Demonstrationen am Montagabend in der Landsberg Innenstadt untersage. Die öffentliche Sicherheit und Ordnung sei gefährdet, zudem bestehe eine erhöhte Infektionsgefahr, da die Abstände bei den Demonstrationen nicht mehr gewahrt werden könnten.

Das sei ein Zeichen gegenüber den Opfern der Corona-Pandemie und ihren Familien sowie gegenüber den Mitarbeiter:innen im Bereich der kritischen Strukturen. Durch Omikron bestehe die Gefahr, dass zahlreiche Menschen durch Quarantäne oder Erkrankung ausfielen. Deshalb seien ja auch große Versammlungen in Fußballstadien untersagt.

Man solle der Corona-Pandemie „nicht die Chance geben, die Gräben in der Gesellschaft zu vertiefen“. Er sehe nicht, dass es durch Demonstrationen und Gegendemonstrationen einen „besseren Meinungsaustausch“ gebe. Die Gräben würden sogar noch tiefer.

Bei der Demo am vergangenen Montag von Landsbergbleibtbunt habe die stellvertretende Landrätin Margit Horner-Spindler dafür gesorgt, dass man „mit den Antragsstellern einen sinnvollen Weg“ erarbeiten habe können. Beide Demonstrationen hätten somit „neben- und miteinander“ stattfinden können. Die Polizei habe die Demonstrationen so begleitet, dass es zu keiner Störung gekommen sei.

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