Landsberg 2017: Stadtziel "Qualität"

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Auch der Schlossberg wird 2017 bei den Planungen der Stadt eine Rolle spielen.

Landsberg – Wäre die Stadt ein Handwerksbetrieb, könnte man für 2017 von einem gut gefüllten Auftragsbuch sprechen. Im beginnenden Jahr stehen große Vorhaben und viele Weichenstellungen an. Dabei rückt der Maßstab „Qualität“ weiter in den Vordergrund.

Qualität war zwar auch in den zurückliegenden Jahren Bestandteil der Ziele städtischen Handelns; der Hauptplatz ist ein positives Beispiel dafür. Aber Stadträte und Verwaltung vernachlässigten die Verkehrsplanung. Sie ermöglichten Bürgerbeteiligung nur halbherzig und punktuell. Sie vertagten die Sanierung von Denkmälern. Sie dachten die „Oberen Wiesen“ nicht zu Ende. Sie akzeptierten eine unzureichende Haushaltsplanung. Sie ließen zu, dass die Umstellung auf die kommunale Doppik versandete und die Stadtfinanzen zum Ratespiel wurden. Die meisten Stadträte gingen den Dingen viel zu wenig auf den Grund.

Manche Auswirkungen sind bis heute spürbar. Das Stadtmuseum ist, von Sonderausstellungen abgesehen, stillgelegt. Die Augsburger Straße ist überfüllt. Osten und Westen sind nicht genug verbunden. Es gibt noch eine Menge Baustellen in Landsberg. Dennoch: Der neue Stadtrat, der seit 2014 im Amt ist, hat im Zusammenwirken mit Oberbürgermeister Mathias Neuner, Kämmerer Peter Jung und Stadtbaumeisterin Birgit Weber schon Vieles erreicht. Die Jahresabschlüsse sind nachgeholt, die Kassenkredite sind abgeschafft, eine Netto-Neuverschuldung ist derzeit kein Thema mehr. Neue Baugebiete sind erschlossen. Die Errichtung von Sozialwohnungen ist wieder aktuell. Die Versorgung mit Kindergarten- und Krippenplätzen erhielt Priorität. Das sind nur einige der Maßnahmen auf dem Haben-Konto Ende 2016.

Strategiejahr 2017

Dabei spielte der Maßstab „Qualität“ bereits eine große Rolle. Die Stadt entwickelte beispielsweise ein gelungenes fokussiertes Herkomer-Museum; sie riskierte den Bruch mit der Tradition, fast alles zu zeigen, was sie besitzt. Der Neubau der Mittelschule war vielleicht nicht zwingend notwendig und schafft jetzt Planungsprobleme zur Nachfolgenutzung; aber er ermöglicht Lehrern und Schülern an einem einzigen Ort zu sein und dort vielfältigere Angebote zu verwirklichen, als es an zwei Standorten möglich wäre. Letztlich gehört auch der Bau des Kinderhauses in diese Kategorie: Die eigene städtische Einrichtung reduziert die Abhängigkeit von freien Trägern und ist die Basis für die kurzfristige Erfüllung des aktuellen Zusatzbedarfs; auch derartige Optionen sind Qualität. Dass der Stadtrat sorgfältiger und kritischer als sein Vorgänger vorgeht, gehört ebenfalls zu den Errungenschaften in jüngerer Zeit.

Im Jahr 2017 werden Stadtrat und Verwaltung den Maßstab „Qualität“ noch konsequenter anlegen als bisher. Bestes Beispiel dafür ist das Strategieprojekt „Landsberg 2035“, das in den nächsten elf Monaten die nachhaltige und offene Beratung der Schwerpunkte Landsberger Kommunalpolitik ermöglicht. Dazu gehören auch Dialoge mit den Bürgern und gesellschaftlichen Institutionen, unter anderem den Vereinen, Berufsverbänden und Gewerkschaften. Zweck der umfangreichen und in der Geschichte Landsbergs einzigartigen Aktion ist es, dass der Stadtrat am Ende Schwerpunkte des politischen Handelns festlegt, von denen er selbst so leicht nicht mehr abweichen kann. Außerdem gilt es, die vielen Gutachten und Vorschläge zusammenzuführen, die die Stadt in den vergangenen Jahren in Auftrag gegeben, zum Teil aber nicht umgesetzt hat.

Ein weiteres Beispiel für das Bemühen um Qualität ist das Vorgehen beim „Urbanen Leben am Papierbach“. Schon im Vorfeld sorgten Stadtrat und Verwaltung für klare Verhältnisse: Mit der Richtlinie zur Sozialen Bodennutzung (SoBoN) initiierten sie die Durchmischung des Areals. Außerdem setzte die Stadt klare Regeln für die Beteiligung von Projektentwickler ehret + klein an den Infrastrukturkosten. In der Praxis führt SoBoN dazu, dass finanzielle Aspekte bei der Verhandlung der städtebaulichen Verträge nachrangig wurden. Das Hunderte Seiten umfassende Vertragswerk versucht, keine Fragen offen zu lassen, die später zu Problemen führen könnten. Stadt und Projektentwickler haben mit der Lenkungsgruppe und der engagiert umgesetzten Bürgerbeteiligung zudem Möglichkeiten der Einflussnahme wahrgenommen, die Kommunen sonst meist verwehrt bleiben.

Dass ehret + klein auf eigenen Wunsch insgesamt 14 Architektenwettbewerbe durchführt, mit denen Ideen-, Gestaltungs- und Materialvielfalt gewährleistet werden sollen, ist ein weiterer Baustein auf dem Weg zu einem gelungenen städtebaulichen Projekt. Klar ist: Geschosswohnungsbau bleibt Geschosswohnungsbau. Der Euphemismus „Urbanes Leben“ kennzeichnet zunächst einmal nur, dass viele Wohnungen auf begrenzter Grundstücksfläche entstehen. Aber anders als bei früheren Projekten haben die Planer auch an Büros, Kindereinrichtungen, Einkaufsmöglichkeiten, Kultur, Erholungsflächen und Wegebeziehungen gedacht, nicht zuletzt an die direkte Anbindung des Areals via Lechsteg an die Altstadt.

Nur ein Etappenziel

Wenn der Stadtrat im Februar die Verträge, den Flächennutzungsplan und den Bebauungsplan beschließt (und damit Baurecht schafft), ist allerdings nur ein Etappenziel erreicht. Insbesondere die Bereiche „Schulen“ und „Verkehr“ sind noch ungelöst. In welche Grundschule gehen die Kinder, die am Papierbach wohnen? Und: Wie kann man die zu erwartenden Verkehrsbewegungen auffangen, die durch das neue Wohngebiet in der Spöttinger Straße inklusive Kreisel und der von-Kühlmann-Straße entstehen? In diesem Zusammenhang sollte sich der Stadtrat dann auch eine Meinung über die künftige Nutzung des Schlüsselangers bilden; die Hoffnung, dass dort ein Teil des Landratsamts entstehen könnte, hat inzwischen wohl keine Grundlage mehr.

Diese Themen sind zugleich ein gutes Beispiel dafür, dass ein kommunales Problem meist andere nach sich zieht: Alles hängt mit Allem zusammen. Aufgrund des Baus der zentralen Mittelschule an der Fritz-Beck-Straße wird das Gebäude auf dem Schlossberg frei. Der Anbau muss zwar aufwändig saniert oder abgerissen werden, das Hauptgebäude ist aber relativ bald nutzbar. Es ist möglicherweise ein geeigneter Standort für die geteilte Grundschule Spitalplatz / Pössinger Straße. Aber kann man auch Kinder aus der Schwaighofsiedlung auf diesen beschwerlichen und gefährlichen Schulweg schicken, damit in der Platanenschule Platz für „Papierbachschüler“ entsteht? Wohl kaum. Möglicherweise steht der Stadtrat vor dem Dilemma, die Versorgung mit Grundschulplätzen im Osten wie auch im Westen verbessern zu müssen, wofür die Kämmerei aber keine Mittel bereithält.

Erst wenn diese Fragen beantwortet sind, wird man sich der Entscheidung über die künftige Nutzung des Schlossbergs widmen können. Wenn dort keine Schule entsteht, wollen wir dann ein Hotel, das nur mit einem weithin sichtbaren Anbau reüssieren kann? Oder soll dort ein neues Museum entstehen? Diese Frage wiederum lässt sich kaum beantworten, ohne ein Museumskonzept zu haben. Dazu hat der Stadtrat bisher nur eine Vorarbeit geleistet. Die von der Stadt engagierten Gutachter halten die weitere Verwendung des bisherigen Stadtmuseums für möglich. Allerdings wollen sie dort nur die Stadtgeschichte ansiedeln. Wo soll die Kunst ausgestellt werden? Und lässt sich möglicherweise doch das „Scholle-Museum“ verwirklichen? Dabei geht es nicht nur um Werke im Besitz der Stadt, die derzeit im Museumslager unbetrachtet bleiben. Zusätzlich gibt es ein Angebot aus den Institutionen des Freistaats, auch die Scholle-Werke zu übernehmen, die sich bisher außerhalb Landbergs befinden. In Sachen „Museen“ wird außerdem die Frage zu klären sein, auf welchem Weg und an welchem Ort die „neue Zeitgeschichte“ aufgearbeitet wird; gemeint ist damit das Geschehen in Landsberg von der Entstehung bis zur Abwicklung des Nationalsozialismus.

Volle Agenda

Die Pflugfabrik ist auch Auslöser von Beratungen zur Verkehrsführung. Im Gespräch ist ein Kreisverkehr am Hindenburgring, der die bisherige Auf- und Abfahrten zur Spöttinger Straße vereinfacht. Klar ist auch, dass die Spöttinger Straße wohl insgesamt und die von-Kühlmann-Straße mindestens auf Höhe der lechseitig gelegenen Kindereinrichtung „Tempo 30“ erhalten. Ironie des Schicksals: Hätten die beiden eifrigen Anwohner der Spöttinger Straße mit ihren Beschwerden bei übergeordneten Behörden noch ein wenig gewartet, wäre ihr Wunsch erfüllt worden, ohne dass heute Lkw die Iglinger Straße durchfahren, um den minimalen Umweg durch die breiten Straßen des Gewerbegebiets zu vermeiden.

Im Zusammenhang mit der Schulnutzung ist der „Schrägaufzug“ von der Altstadt auf den Schlossberg wieder im Gespräch. Allerdings: Auch mit dieser Ausgabe rechnet der Kämmerer in seiner Finanzplanung nicht. Auf seiner Agenda steht ohnehin schon genug. Er hofft darauf, dass die Arbeitsgruppe des Stadtrats zum Thema „Straßenausbaubeiträge“ bald tagt und zu einem Ergebnis kommt. Bislang hat er zu einigen bereits abgeschlossenen Maßnahmen noch nicht einmal Vorauszahlungsbescheide herausgeschickt. Ziel der Gruppe ist es, festzulegen, wie eine „Verrentung“ der Beiträge aussehen kann. Auf dem Zettel von Peter Jung für das Jahr 2017 steht aber noch viel mehr. Die Ergebnisse von „Landsberg 2035“ müssen bereits in den Haushalt 2018 einfließen. Die Jahresabschlüsse 2015 und 2016 sind zu erstellen. Das Grundstockvermögen der Heilig-Geist-Spital-Stiftung ist zu ermitteln. Das Spital selbst muss umgebaut und vermietet werden. Bei der Stadt ist eine Inventur fällig. Landsberg braucht neue Grundstücke, um Wohnquartiere und Gewerbeflächen entwickeln zu können. Außerdem will der Kämmerer 2017 das Finanzcontrolling ausbauen.

Auch auf der To-Do-Liste der Stadtbaumeisterin steht eine Menge. Sie wird das Projekt „Flächennutzungsplan gesamt“ unter Einschluss der Dorferneuerungen in Angriff nehmen. Hinzu kommen die Durchführung der Wettbewerbe für die Wohnquartiere Pfettenstraße und Reischer Talweg, die Realisierung der Obdachlosenunterkunft am Altöttinger Weiher, der Umbau der Neuen Bergstraße zur Stärkung des Radverkehrs, die Fertigstellung der Sanierung des Bayertors, die Planung des Lechstegs, der Bebauungsplan „Am Wiesengrund“, der Neubau des Jugendzentrums und, zum Jahresende, der Bezug des Neubaus der Mittelschule, der die Sanierung des Altbaus an gleicher Stelle im Jahr 2018 auslöst.

Delegieren, Kontrollieren

Außerdem wird sie mit den Stadträten darüber beraten, wie künftig innerhalb des Stadtgebiets maßvolle Nachverdichtung aussehen kann. Anlass ist die Befürwortung des Außenbereich-Projekts „Hopfengarten“ durch das Stadtbauamt, die im Bauausschuss einstimmig auf Widerstand stieß. Der Ausschuss beschloss sogar, den Außenbereichs-Paragraphen 34 des Baugesetzbuchs so wenig wie möglich anzuwenden, die Nachverdichtung also durch die Änderung von Bebauungsplänen vorzunehmen. Mindestens erste Diskussionen wird es auch zum „Inselbad“ geben, das von den Stadtwerken Landsberg ausgeht, letztlich aber auch ein Planungsthema ist.

In einem frühen Stadium bewegen sich die Überlegungen zur Nutzung des Penzinger Bundeswehr-Geländes, das ab Mitte 2018 leergeräumt für eine Nachnutzung zur Verfügung steht. Die Stadt scheint hier auf den ersten Blick kaum im Spiel, weil nur ein kleiner Teil des Fliegerhorsts im Stadtgebiet liegt. Allerdings ist sie auf vielfältige Weise betroffen, zum Beispiel dann, wenn neue Wohnungen oder Kindergärten erforderlich werden. Deswegen gibt es Überlegungen, die Zusammenarbeit von Penzing und Landsberg zu intensivieren.

Die Agenda 2017 der Stadt Landsberg ist also beachtlich. Fast nichts davon gehört zum Bereich der laufenden Verwaltung; bei allem ist also auch der Stadtrat im Spiel. Der hat sich die Sache 2016 nicht leichtgemacht. Interfraktionelle Beratungen, Arbeitskreise, Ortstermine, Mitwirkung in Gremien wie dem Verwaltungsrat der Stadtwerke, das alles zusätzlich zu langen Abendsitzungen im Stadtrat und den Ausschüssen. Der Stadtrat wird sich in diesem Jahr vor Überfrachtungen hüten müssen. Das kann nur durch Delegieren und Kontrollieren gelingen. Denn alles selbst machen zu wollen, geht zulasten der Qualität. Und die steht nach vielen Irrungen früherer Jahre in Landsberg nicht mehr zur Disposition.

Werner Lauff

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