Kreuzung nein, Mühlbachweg ja

Bis zum Ruethenfest soll der Mühlbachweg zwischen Rossmarkt und Brudergasse fertig sein.

„Nicht alles was wünschenswert ist, ist auch finanzierbar.“ Mit diesen Worten schließt Stadtkämmerer Manfred Schilcher seinen Vorbericht zum Haushalt 2011, dessen abschließende Lesung in Mittelpunkt der Stadtratssitzung am heutigen Mittwochabend steht. Der Vorgabe des Kämmerers folgend setzte der Finanzausschuss jüngst noch einmal den Rotstift an – unter anderem an der Schwaighofkreuzung. Sie wird vorerst nicht umgebaut.

Allein diese Position bringt eine Haushaltsverbesserung um 250000 Euro. Dies aber nur im kommenden Jahr, denn komplett vom Tisch ist der umstrittene Umbau der unübersichtlichen Kreuzung gleich nach der Sandauer Brücke nicht – aufgehoben ist nicht aufgeschoben. Der breite Konsens im Finanzausschuss: erst den jüngst vom Stadtrat in Auftrag gegebenen Verkehrsent­wicklungsplan von Prof. Hermann Knoflacher abwarten. Eines Beschlusses bedurfte es nicht, da die Kämmerei den Posten bereits im Vorfeld herausgenommen hatte. Heftige Gegenwehr von OB Ingo Lehmann (SPD) erfuhr die CSU-Fraktion mit ihrem Antrag, den Bau des Mühlbachweges zwischen Rossmarkt und Brudergasse (75000 Euro) zu streichen. Die Grundstücksverhandlungen mit dem Freistaat seien fast abgeschlossen, ließ der OB wissen, somit könnte der Weg bis zum Ruethenfest bereits fertig sein. „Das wäre ein großer Gewinn für die Innenstadt.“ Außerdem liege schon eine Zusage für Mittel aus der Städtebauforderung vor. Diese Argumente überzeugten die Ratsmitglieder reihum. Die für den Rückbau der B17 im Stadtbereich vorgesehenen 250000 Euro waren CSU-Chef Helmut Weber zudem ein Dorn im Auge. Weil das Gesamtkonzept noch nicht vorliege, könne man diese Position allein auf die Planungskosten kürzen. Lehmanns Einwand, man habe bereits beschlossen drei Jahre lang je 250000 Euro für die Maßnahme einzustellen, überzeugte ebenso wenig wie die Ankündigung von Stadtbaumei­- sterin Annegret Michler: „Im Januar wird das Rückbaukonzept vorliegen.“ Letztlich einigte man sich auf 100000 Euro. „Dann machen wir’s halt mit überplan­mäßigen Ausgaben“, so der sichtlich genervte OB. Weiterer Beschluss des Finanzausschusses: Für den vieldiskutieren Jugend- und Skaterplatz in Erpfting stehen jetzt nur noch 50000 Euro zu Buche – für eine „nicht überdimensionierte Variante“.

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