"Moderate" Anpassungen

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Der Stadtrat hat jüngst die Gebühren für die städtischen Kindergarten angehoben – „moderat“, heißt es.

Landsberg – Die Kindertagesstätten wird’s freuen – die Kommunen weniger: Rückwirkend zum 1. Januar 2015 hat der Freistaat Bayern den „Basiswert“ von 982 auf 1036 Euro angehoben. Für die Stadt Landsberg geht das durchaus ins Geld – zumal jetzt auch die Förderung der Kinderkrippe wieder eingeführt wurde.

Der „Basiswert“ ist die Förderung für ein theoretisches „Regelkind“. Um die Qualität der Betreuung in Bayern zu verbessern, hat der Ministerrat beschlossen, hier zu investieren; allerdings muss auch die Stadt für ihr Kinderhaus jetzt zwingend die Zuschüsse erhöhen. 214000 Euro mehr sind alleine für 2015 fällig, nach Abzüge der Zuschüsse vom Freistaat bleibt ein städtischer Anteil von 106000 Euro, der im Haushalt so nicht vorgesehen war. Da es sich um eine gesetzliche Leistung handelt, blieb eine Diskussion im Stadtrat aus, einstimmig votierte das Gremium dafür, den Haushaltsansatz entsprechend zu erhöhen. 

Umstrittener war die Wiedereinführung der Förderung für die Krippenplätze, die wegen der Haushaltskrise ausgesetzt worden war. Die Auszahlung der Gelder wird jetzt mit den Einkommensgrenzen verknüpft, die der Sozialausschuss erarbeitet hatte: Bis 35000 Euro Jahreseinkommen pro Familie (brutto) gibt es 20 Prozent Zuschuss von der Stadt, bis 50000 Euro noch zehn Prozent. 

Das kam Christian Hettmer hoch vor. „Ich will sicher nicht als sozial kalt dastehen“, so der CSU-Stadtrat, „aber damit fördern wir bis zu einem Netto-Monatseinkommen von 2950 Euro, bei Beamten sogar bis 3500 Euro. Wollen wir das wirklich?“ 

Der Vorschlag, die Einkommensgrenzen stattdessen bei 30000 und 40000 Euro zu ziehen, wurde allerdings mit 9:11 abgelehnt, es blieb beim ursprünglichen Modell, das die Stadt voraussichtlich rund 66000 Euro pro Jahr kosten wird. Zusammen mit dem erhöhten Basiswert gibt die Stadt somit jährlich über 170000 Euro mehr für das Kinderhaus aus – „dafür habe ich keinerlei Gegenfinanzierung und ich darf daran erinnern, dass wir uns immer noch in einer Konsolidierung befinden“, mahnte Kämmerer Peter Jung. 

Wenigstens darf er auf der Habenseite ebenfalls zumindest eine kleine Erhöhung verbuchen; die Kindergartengebühren für die städtischen Einrichtungen wurden „moderat“, so die Verwaltung, angehoben. Referentin Doris Baumgartl (UBV): „Wir wollten im Kinderhaus die Zahlen ja nach einem Jahr überprüfen. Mit den neuen Gebühren liegen wir immer noch unter dem Durchschnitt aller anderen Träger in Landsberg.“ Bei einer Buchungszeit von drei bis vier Stunden steigt die Monatsgebühr von 83 auf 90 Euro, bei allen anderen Zeiten um zehn Euro. 

Der Stadtrat stimmte mit deutlicher Mehrheit zu (18:1) und setzte sich damit auch über Bedenken des Elternbeirats im Kinderhaus hinweg, der sich deutlich gegen die Erhöhung ausgesprochen hatte. Diese hätte gegebenenfalls schon vor dem Anmeldeschluss für das neue Kindergartenjahr erfolgen müssen und darüber hinaus für einkommensschwache Familien gestaffelt werden sollen, so die Elternvertretung. Außerdem bezweifelte man dort, dass die Erhöhung überhaupt nötig sei, um die Betriebskosten zu decken.

Christoph Kruse

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