Minister Dobrindt in Landsberg:

"Der Bund schafft schnelles Internet für alle!"

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Heimspiel in vertrauter Umgebung: Bundesminister Alexander Dobrindt und CSU-Bundestagskandidat Michael Kießling bei der After-Work-Party auf dem Hellmairplatz.

Landsberg – Es war eine richtig erfrischende und heitere Wahlveranstaltung, die After-­Work-­Party, die die CSU am Dienstag unter blauem Himmel auf dem Georg-Hellmair-Platz durchführte. „Special guest“ war Alexander Dobrindt, der als Bundesminister für Verkehr und digitale Infrastruktur in diesen Tagen eine Menge Kritik aushalten muss. Dennoch wirkte er am Stehtisch ebenso entspannt wie CSU-Bundestagskandidat Michael Kießling und CSU-Ortsvorsitzender Mathias Neuner; für alle drei war es ein Heimspiel in vertrauter Umgebung mit vielen Bekannten im beachtlich großen Teilnehmerkreis.

Nirgendwo sonst könne man beide Aspekte besser ablesen als hier: die Verbundenheit der Menschen und Unternehmen mit der Region und zugleich ihr unglaublicher Wille zum Fortschritt, sagte Dobrindt. Dazu brauche man schnelles Internet vor Ort. Der Ausbau finde statt, in Landsberg wie in den ländlichen Regionen. „Es darf in Sachen Breitbandausbau zwischen Apfeldorf, Kinsau und Landsberg keinen Unterschied geben“. Alle müssten die gleichen Chancen haben, eine Spaltung der Gesellschaft sei keine Option. Der Bund schaffe schnelles Internet für alle, weil die Digitalisierung das Leben dramatisch verändern werde. Die Smartphones seien die sichtbarsten Indikatoren für den Fortschritt in den vergangenen zehn Jahren. „Jetzt stehen wir vor dem nächsten großen Schritt“.

Automatisiertes Fahren sei eines der großen Themen. Auf der A9 zwischen München und Nürnberg gebe es eine Teststrecke, auf der man autonomes Fahren ausprobieren könne. Es sei weltweit die einzige Strecke mit eigener Intelligenz, eigener Sensorik, eigenen Daten. „Dort können die Autos mit der Straße kommunizieren“. Die Konzerne würden dort ständig Testfahrten durchführen. „Ich finde es großartig, dass wir in wenigen Jahren mit vollautomatischen Autos unterwegs sein können.“ Er sei davon „total begeistert“, wisse aber, dass er beim ein oder anderen noch Überzeugungsarbeit leisten müsse.

Keine "kalte Enteignung"

Die Automobilindustrie wolle von diesem Fortschritt profitieren. „Deswegen ist es wichtig, dass wir bekennen: Wir wollen Automobilland bleiben.“ Der Wohlstand der Zukunft sei ohne das Auto nicht möglich. Damit verteidige er „keine Art von Manipulation, keinen Betrug“. Diejenigen, die betrogen hätten, müssten „die Scherben zusammenkehren, die Verantwortung übernehmen, den Schaden reparieren und wieder neues Vertrauen schaffen“. Aber man dürfe jetzt nicht „die Axt an die Wurzel des Wohlstands legen“.

Dobrindt plädiere für „Maß und Mitte“ in dieser Debatte. „Ich wehre mich dagegen, dass der Diesel aus den Städten ausgesperrt wird.“ 16 Millionen Diesel-Fahrer hätten in gutem Glauben ein Fahrzeug gekauft, weil sie davon ausgingen, es nutze dem Klimaschutz, weil es deutlich weniger CO2 ausstoße als Benziner. Ihnen jetzt zu sagen, sie dürften in Städten nicht mehr fahren, sei eine „kalte Enteignung“.

Dobrindt schilderte auch Eindrücke aus dem Silicon Valley aus den USA. Dort habe man beispielsweise eine Software zur automatischen Entdeckung von Hautkrebs entwickelt. Die App scanne den Menschen unter der Dusche und teile ihm mit, wenn der Verdacht auf bösartige Veränderungen bestehe. „Wir werden das alles wollen. Wir werden das alles benutzen. Deswegen brauchen wir eine Politik, die diesen Fortschritt ermöglicht.“

Werner Lauff

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