Klage von AfD-Kreisvorsitzender Schwarz erfolglos

Landsberg: Ermittlungsverfahren gegen Grünen-Stadtrat eingestellt

+
Jost Handtrack (Mitte) mit dem betreffenden Plakat auf der Aktion gegenüber des Wahlstands der AfD.

Landsberg – Eine gern gesehene Aktion: Als sich im März mehrere Personen gegenüber des AfD-Wahlstands aufstellten und Schilder mit rechtspopulistischen Aussagen von AfD-Mitgliedern zeigten, stieß das auf positive Resonanz. Auch das Plakat des Grünen-Stadtrats Jost Handtrack mit den Worten "Hirne einschalten - Rassismus ausschalten", bei dem Handtrack für die zwei S in Rassismus die Doppelsigrune verwendete. Die darauffolgende Anzeige der AfD-Kreisvorsitzenden Edeltraud Schwarz wegen  Verwendung von Zeichen verfassungwidriger Organisationen lief ins Leere.

Das Ermittlungsverfahren gegen Hand­track wurde jetzt seitens der Staatsanwaltschaft Augsburg eingestellt. Handtrack wende sich deutlich gegen die verfassungswidrige Organisation, so die Argumentation seines Anwalts Rudolf Fichtl. 

Das Plakat bringe lediglich Handtracks Sicht zum Ausdruck, dass "Rassismus jedweger Prägung entschieden abzulehnen ist". Sowohl aus Inhalt als auch aus der Darstellung gehe eindeutig hervor, dass sich Handtrack gegen die Ideologie der verfassungswidrigen Organistaion stelle.
Susanne Greiner

Auch interessant

Meistgelesene Artikel

Corona-Teststrecke im Fliegerhorst bei Penzing wieder offen
Corona-Teststrecke im Fliegerhorst bei Penzing wieder offen
Denklingen: Klage gegen das Baugebiet am Hang
Denklingen: Klage gegen das Baugebiet am Hang
Landkreis Landsberg: Mangelware Schulbusse
Landkreis Landsberg: Mangelware Schulbusse

Kommentare