Zwist in der ÖDP

Landsberg: Verbot der Impfkritiker-Demo ein "einmaliger Lapsus"?

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Das Verbot der Impfkritiker-Demo auf der Waitzinger Wiese seitens des Landrats sorgt für Unmut bei der ÖDP.

Landsberg – Jetzt sorgt die Absage der Levana-Demonstration am 16. Mai auch noch für innerparteilichen Zoff: ÖDP-Kreisvorsitzender Dr. Rainer Gottwald spricht sich im Namen seiner Partei gegen das Verbot seitens des Landrats aus. Was ÖDP-Stadtrat Stefan Meiser so nicht stehenlassen möchte.

Einige Vorstandsmitglieder des ÖDP-Kreisverbands seien schon bei der ersten Demonstration der Impfgegner am 9. Mai auf dem Hellmair-Platz dabei gewesen, so Gottwald. Man habe „nicht allein auf die Informationen von Politik und Presse angewiesen“ sein wollen. Das Verbot der Demo am 16. Mai auf der Waitzinger Wiese (der KREISBOTE berichtete) halte man „für total überzogen“. Die erste Demo habe doch bewiesen, dass alles korrekt ablaufen könne. „Dass jemand eine andere Meinung haben darf als irgendeine andere ‚veröffentlichte‘ Meinung, ist durch die Meinungsfreiheit und durch das Demonstrationsrecht unseres Grundgesetzes gedeckt.“ Die ÖDP gehe davon aus, dass das Verbot ein „einmaliger Lapsus“ des Landrats gewesen sei.

Gottwald spreche als Kreisvorsitzender nur für den Kreisvorstand, nicht für die Landsberger ÖDP, korrigierte Meiser. Er selbst stehe „vollumfänglich hinter der Maßnahme des Landrats“, da der Veranstalter für mehr als die genehmigten 2.000 Teilnehmer geworben habe.

Levana hat bereits für den kommenden Samstag. 30. Mai, wieder eine Kundgebung auf der Waitzinger Wiese angemeldet. Teilnehmer sind 888 angemeldet. Ob die Demonstration vom Landratsamt genehmigt wird, entscheidet sich am Dienstagabend. Landrat Thomas Eichinger wollte sich dazu jetzt noch nicht äußern.
Susanne Greiner

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