Zaghaftes Streichkonzert

Die Haushaltslage ist prekär

+
Kämmerer allein zu Haus’…

Landsberg – Dass in Landsberg finanziell dramatische Zeiten angebrochen sind, ist allen Verantwortlichen klar. Die erste Vorberatung für den Haushalt 2013 verlief am Mittwoch dennoch außergewöhnlich: OB Mathias Neuner (CSU) fehlte, was einige Stadträte irritierte. 

Kämmerer Peter Jung erklärte offen, dass er nicht davon ausgehe, überhaupt einen ausgeglichenen Haushalt hinbekommen zu können. „Es ist sehr schlimm, wir können in der jetzigen Lage noch nicht einmal unsere begonnenen Baumaßnahmen aus eigener Kraft fertigstellen.“ Der Ausschuss beließ dennoch mehrere freiwillige Leistungen erst mal im Ansatz für 2013.

Jung verlas Klartext und listete eine bedenkliche Vorausschau auf: Den laufenden Verwaltungshaushalt werde man für dieses Jahr mit einem Minus von voraussichtlich 8,7 Millionen abschließen. Noch dazu müssten die Kassenkredite laut Rechtsaufsicht 2013 bei zwölf Millionen „gedeckelt“ werden. Anfang vergangener Woche lag die Stadt nach seiner Auskunft hier bei 18,4 Millionen, inzwischen konnte man diese Verbindlichkeiten immerhin auf 16,9 Millionen reduzieren. Den defizitären Haushalt über Grundstücksverkäufe abzufangen, wie in den Jahren zuvor üblich, sei ebenfalls nicht möglich: „Da ist nicht mehr soviel da“, so Jung. Sein Fazit: „Die Lage ist prekär.“

Was das für die Stadt bedeute, rechnete Jung vor: Nach seiner Schätzung bleiben für Investitionen im kommenden Jahr „maximal 3,7 bis 4 Millionen Euro.“ Diese Summe sei allerdings über Pflichtausgaben für Schulumbauten und Kinderhaus bereits mehr als verbraucht. Jung: „Und dazu muss ich einen Hauptplatzumbau bezahlen. Jeder weitere Cent muss als Kredit aufgenommen werden und ich bin mir nicht sicher, dass uns das genehmigt wird.“

Was sich nach der Brandrede des Kämmerers abspielte, verdeutlichte aber, wie unterschiedlich die Situation im Landsberger Stadtrat und in der Verwaltung im Moment eingeschätzt wird. Ungewohnt war bereits, dass die komplette „Wunschliste“ für Investitionen aus den Referaten ungefiltert zur Diskussion gestellt wurde. „Der Vorgänger von Herrn Jung hat da teilweise vorab gestrichen“, erklärte der stellvertretende Stadtbaumeister Peter Huber, „wir haben jetzt darauf verzichtet und gesagt, Sie sollten den entscheidenden Projekten selbst Vorrang geben.“

Eine Vorgehensweise, von der Reinhard Skobrinsky (BAL) „bestürzt“ war. „Wir zäumen hier das Pferd von hinten auf. So kann man keinen Haushalt machen. Die Verwaltung sollte nur das Notwendigste aufnehmen und uns nicht alles mögliche präsentieren.“ Auch andere Mitglieder des Stadtrates und des Finanzausschusses hatten sich offenbar gewünscht, dass OB Neuner im Vorfeld und bei der Sitzung selbst ein klares Signal in Richtung „Sparen“ gesetzt hätte. Seine Romreise mit Antrittsbesuch in Landsbergs Partnerstadt Rocca di Papa kam jedenfalls nicht überall gut an, auch wenn das offen niemand äußern wollte. 

Ohne den Oberbürgermeister wurde aus dem „Wunschhaushalt“ der Verwaltung deutlich gestrichen, radikal wurde es aber trotzdem nicht. Bei 70000 Euro für einen Unterstand für die Skater in Erpfting führte CSU-Fraktionschef Helmut Weber etwa ins Feld: „Da tun wir jetzt seit drei Jahren rum. Wir können nicht einer der größten Gemeinden, die wir eingemeindet haben, sagen, dass wir dafür plötzlich wieder kein Geld haben.“

Weber tat sich auch schwer damit, den Erweiterungsbau der Stadtverwaltung nach Süden (für 2014 und 2015 mit 1,4 Millionen vorgesehen) einfach aus dem Haushalt zu nehmen. „Wenn wir jetzt hier alles streichen, müssen wir auch klar sagen, dass wir 150 Leute in der Verwaltung entlassen. Dort hat man schon jetzt keinen Platz mehr und platzt aus allen Nähten.“ Auf seinen Vorschlag wurde die Maßnahme einstimmig vorläufig um ein Jahr verschoben.

Mit gut 14 Millionen an Investitionswünschen war man in die Haushaltsvorberatungen ge­startet, „wir haben um über fünf Millionen Euro gekürzt“, so Weber, „und es wird wohl noch weitergehen müssen.“ Was Kämmerer Jung von der ersten Kürzungsrunde halte, wurde er am Ende von Webers Fraktionskollege Roland Ritter gefragt. Jung: „Wir stehen nach dieser Sitzung immer noch bei über acht Millionen. Dieses Geld haben wir nicht, nicht einmal ansatzweise. Das ginge nur über Kreditaufnahmen. Ich gehe mit den Beschlüssen dieses Tages zur Rechtsaufsicht, die sich inzwischen auch schon laufend die Stimme der Regierung einholt, und schaue, ob die das genehmigen.“ Christoph Kruse


Rom und mehr


Landsberg – „Ich arbeite mich seit Mai echt auf, da müssen schon mal ein paar Tage Erholung drin sein.“ Dass sich OB Mathias Neuner ausgerechnet zum Start der heißen Haushaltsphase (siehe Bericht oben) einen Kurzurlaub in Rom gönnt, kam in Stadtratskreisen nicht ganz so gut an. Neuner selbst sieht darin kein Problem: „Wir haben in den nächsten Wochen noch reichlich Gelegenheit, uns mit dem Haushalt zu beschäftigen.“

Die Herbstferien wollte das Stadt- und Familienoberhaupt für ein paar Tage Erholung nutzen. „Ich bin auf dem Weg zum Antrittsbesuch bei unserer Partnerstadt Rocca di Papa“, postete er am Montag vergange­ner Woche auf Facebook, in einer Woche komme er wieder. Hauptziel indes war Rom, wo Neuner mit Ehefrau Renate am Mittwoch an der Generalaudienz beim Heiligen Vater Benedikt XVI. teilnahm. „Es war für uns eine große Ehre, mit dem Papst ein paar Sätze sprechen zu dürfen.“

Und weil Landsbergs Partnerstadt Rocca di Papa von Rom nicht weit entfernt liegt, nutzte der Oberbürgermeister samt Gattin den „rein privaten und selbst bezahlten Kurzurlaub“ für besagten Antrittsbesuch. Er sei von Bürgermeister Pasquale Boccia ausgesprochen herzlich empfangen und auch zu einer Stadtrundfahrt eingeladen worden, beschreibt Neuner das Tagesprogramm. Das traditionelle Kastanienfest in Rocca die Papa war zu diesem Zeitpunkt bereits über die Bühne.   Toni Schwaiger

Auch interessant

Meistgelesen

Deko und Kunstobjekte aus aller Welt
Deko und Kunstobjekte aus aller Welt
Töpfermarkt am Limit
Töpfermarkt am Limit
Landsberg verzeichnet massive Preissteigerung bei Grund & Boden
Landsberg verzeichnet massive Preissteigerung bei Grund & Boden
40 Mal direkt in die Lehre
40 Mal direkt in die Lehre

Kommentare