Leistungsfähig wie seit Jahren nicht

Die Lechstadt wächst und mit ihr auch die Infrastruktur. Derzeit errichtet die Schleich&Haberl Firmengruppe in der Spöttinger Straße das Seniorenzentrum Landsberg mit 87 Pflegeplätzen. Foto: Ruile

Man muss in den Ratsprotokollen gewiss sehr weit zurückblättern, um auf eine ähnlich positive Ausgangssituation für die finanzielle Ausstattung der Stadt zu stoßen: „Der Haushalt ist so leistungsfähig wie seit vielen Jahren nicht“, sagte Kämmerer Manfred Schilcher vergangene Woche. Den Mit­gliedern des Finanzausschusses hatte er gerade den „Arbeitspapier 2012“ vorgelegt und einmal mehr ins Gebetbuch geschrieben: „Wir können aber nur ausgeben, was in Einnahmen zur Verfügung steht.“

Und die entwickeln sich Dank leistungsunfähiger Unternehmen und Betriebe höchst erfreulich. „Die wirtschaftlichen Rahmendaten sind so ideal, wie seit 20 Jahren nicht mehr“, befand der Stadtkämmerer. Allein in diesem Jahr erreichten die Gewerbesteuereinnahmen ein „ungeahntes Niveau“, so Schilcher. Er geht von 23,5 Millionen Euro aus, 4,5 Millionen mehr als angenommen. Bewusst vorsichtig Ein noch erfreulicheres Bild zeichne sich für 2012 ab. Aus Steuern und Beteiligungen würden gut 40 Millionen Euro in die Stadtkasse „gespült“ – eine wichtige Grundlage für den weiteren Schuldenabbau um mindestens drei Millionen Euro und für den Ergebnishaushalt. Er deckt unter anderem auch den Bauunterhalt ab und muss, so die Vorgabe des Kämmerers, noch überarbeitet werden. Grund: In der laufenden Verwaltungstätigkeit klafft noch eine 5,5 Millionen-Euro-Lücke. „Das ist so nicht hinnehmbar“, sagt Schilcher. Allein darauf, dass die „bewusst vorsichtig“ eingestellten 21,5 Millionen Euro Gewerbesteuereinnahmen Ende 2012 wieder deutlich übertroffen werden, möchte er sich nicht verlassen. Deshalb seine Forderung: „Die Disziplin bei den laufenden Aufgaben fortsetzen!“ Dem Wachstum der Stadt und damit der Infrastruktur ist geschuldet, dass die Verwaltungstätigkeit und damit auch die Ausgaben weiter zunehmen. Bestes Beispiel dafür sind die Kindergärten. Hier tritt die Stadt, und das ist neu, ab 1. Januar selbst als Träger auf. Zunächst für den AKE-Kindergarten im Katharinenanger und danach für das noch zu bauende Kinderhaus Römerauterrasse. Allein diese beiden Positionen lassen den Personalhaus­halt um rund 630000 Euro anschwellen. An 5. Stelle Weil es in der Verwaltung ohnehin an allen Ecken und Enden „ächzt und spannt“ (Schilcher), besonders im Baureferat, kommen ein zusätzlicher Architekt und ein Geograf hinzu. Der bereits beschlossene verbesserte Winterdienst in den Stadtteilen sowie weitere Stellungmehrungen in der Kernverwaltung und im Gebäudeservice lassen die Personalausgaben ebenfalls ansteigen – um 1,2 Millionen Euro, das sind rund zehn Prozent, auf 15,3 Millionen Euro. Laut Statistischem Landesamt lag Landsberg in 2010 bei den Personalausgaben je Einwohner – rund 470 Euro – auf dem 5. Platz unter 15 Großen Kreisstädten im Freistaat. Auf einem „gewohnt hohen Niveau“, so Manfred Schilcher, werde Landsberg wieder im Zuge der Umlagen zur Kasse gebeten. Bei unverändertem Hebesatz dürften im kommenden Jahr rund 14,4 Millionen Euro vom Stadt- ins Kreissäckel fließen.

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