Meist übers Ziel hinaus

Was haben der neue Kunstrasenplatz und das Mini-Spielfeld im Sportzentrum, die Kinderkrippe Don Bosco sowie Mittagsbetreuung Franz-Senn-Weg gemeinsam? Ob Neubau oder Sanierung – alle Maßnahmen aus dem Jahr 2008 fielen deutlich teurer aus als zuvor vom Gemeinderat gebilligt. Zu diesem bedenklichen Ergebnis kam der Rechnungsprüfungsausschuss (RPA), als er die Jahresrechnung 2008 unter die Lupe nahm.

Diverse Einzelmaßnahmen hat der Ausschuss näher beleuchtet. Mit Blick auf die Kinderkrippe Don Bosco schnellte die vom Gemeinderat genehmigte Summe von 25000 Euro auf tatsächliche Kosten von 44200 Euro hoch. Der Neubau des Kunstrasenplatzes und Minispielfeldes fiel unterm Strich rund 27 Prozent (179000 Euro) und die Mittagsbetreuung im Franz-Senn-Weg sogar um 76 Prozent (26500 Euro) teurer aus als geplant. Besser informieren Um diese Kostensteigerungen zukünftig zu minimieren, empfahl der RPA unter Vorsitz von Carola Schmidberger (UBV) der Verwaltung einige Maßnahmen. Auf der Wunschliste steht unter anderem, dass die Verwaltung zukünftig eine bessere Informationspolitik hinsichtlich laufender Projekte macht. „Bei Überschreiten einer Haushaltsstelle von mehr als 12500 Euro soll die Verwaltung künftig in der nächsten Gemeinderatssitzung informieren. Bei Projekten über 500000 Euro sollte eine laufende Kostenkontrolle durch eine aktuelle Kostenübersicht erfolgen und der Gemeinderat informiert werden“, erläuterte Schmidberger. Ferner erinnerte die Vorsitzende an einen Beschluss aus dem Jahr 2004, wonach dem Marktgemeinderat nach Abschluss eines Projekts eine Abschlussrechnung vorzulegen ist. „Es wurde bereits dreimal angemahnt und wir bitten die Verwaltung, diesen Beschluss endlich ernst zu nehmen“, unterstrich Gabriele Triebel (GAL) diese Forderung. Weiterhin sollten nur wirklich realisierbare Projekte im Haushalt geplant und dabei strenge, noch festzulegende Kriterien, angewandt werden. Zudem sollten Kreditaufnahmen auch in Zukunft so gestaffelt sein, dass die Schulden nicht unnötig erhöht werden. „Einnahmen aus Grundstücksverkäufen sind nur im Haushaltsansatz zu be­rücksichtigen, wenn sich Verkäufe konkret abzeichnen. So wurden etwa im Haushaltsentwurf 2008 immerhin 1,4 Millionen Euro aus Grundstücksverkäufen angesetzt, tatsächlich nahm die Gemeinde aber nur eine halbe Million Euro ein. Wünschenswert sei nach Ansicht des Rechnungsprüfungsausschusses, dass kein weiterer Haushalt mit einer Nettokreditaufnahme belastet wird, um den Schuldenanstieg zu bremsen. Ferner solle ein langfristiger Schuldentilgungsplan aufgestellt werden. Der Ausschuss regte weiterhin an, einen EDV-Administrator für die Pflege der Homepage sowie für die Beseitigung von Störungen und Angleichungen der Arbeitsplätze einzustellen und die Standesamtsaufgaben aus Kostengründen der Stadt Landsberg zu übertragen. Bürgermeister Dr. Klaus Bühler nahm die Anregungen zur Kenntnis. Er gab an, die Empfehlungen Stück für Stück umsetzen zu wollen. Er machte aber auch deutlich, dass 2008 für die Verwaltung „kein einfaches Jahr“ gewesen ist und warb für Verständnis. Wie berichtet, fiel der Rathauschef rund zehn Wochen wegen einer schweren Erkrankung aus. Darüber hinaus musste er das Amt des Bauamtsleiters interimsmäßig über­nehmen, da die Stelle lange Zeit vakant war.

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