Etwas für Eltern, die Zeit haben?

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An der Katharinenschule müssen die Eltern die Kosten für das Essen übernehmen. Zusätzlich fallen Kosten für städtische Mitarbeiter an.

Landsberg – Mathias Neuner hatte es schon zuvor geahnt: „Mir war fast klar, dass das 12:1 ausgeht“, so der Oberbürgermeister am Tag nach seiner Abstimmungsniederlage im Finanzausschuss. Das Gremium hatte sich explizit gegen den Rat des Verwaltungschefs dafür ausgesprochen, die Essensausgabe an den Landsberger Schulen weiterhin zu bezuschussen.

Wo Schüler in der Mittagsbetreuung oder in Ganztagesklassen sind, müssen die Eltern zwar bereits die Kosten für die Mahlzeiten vollständig übernehmen (derzeit 3,40 Euro pro Tag). Allerdings muss das Essen an die Schüler ja auch ausgegeben werden, dafür fallen dann für städtische Mitarbeiter (Katharinenschule) oder externes Personal (Platanenstraße, Spitalplatz, Pössinger Straße) weitere Kosten an: gut 67000 Euro kostet das die Stadt jährlich. 

Würde man den Betrag auf die Essenskosten umlegen, wären für die Eltern jeden Tag zusätzliche 1,77 Euro fällig. Das wollte im Ausschuss niemand – damit hatte es sich mit der Einigkeit mit dem OB aber auch schon. Während mehrere Ratsmitglieder dafür plädierten, eher nach generellen Einsparmöglichkeiten zu suchen, verwies Bürgermeisterin Doris Baumgartl (UBV) auf die einstimmige Empfehlung aus dem Sozialausschuss, die sie auch „gerne deutlicher in der Beschlussvorlage gesehen hätte.“ Vielleicht liege der fehlende Verweis ja daran, „dass der Ausschuss noch neu ist, ich hoffe, dass sich das künftig ändert.“ 

Auf das klare Votum ging auch OB Neuner ein, „das hat mich nicht gewundert, es ist ja auch die Aufgabe eines Sozialausschusses, sozial zu sein.“ Er selbst plädierte dann mit klaren Worten für eine Streichung der Subvention. „Das ist eine rein freiwillige Leistung, das machen nach unserer Umfrage auch nicht alle Städte. Und wir müssen uns von dem einen oder anderen Liebgewonnenen trennen.“ Es sei nicht Aufgabe der Stadt „über die Kinder, die das wahrnehmen, mit der Gießkanne das Geld zu verteilen.“ Neuner blieb auch am Tag danach im Gespräch mit dem KREISBOTEN bei seiner Ansicht. „Ich würde mich durchaus trauen, das abzuschaffen. Wo es wirkliche Probleme gibt, haben wir das bis jetzt immer über den Sozialfonds in den Griff bekommen. Und gerade die neuen Stadträte sind mit dem Versprechen angetreten, den Haushalt zu konsolidieren, da muss man dann bei den freiwilligen Leistungen anfangen." 

Diesem Argument hatte bereits in der Ausschusssitzung Stefan Meiser (ÖDP) widersprochen. „Da halte ich mich an das, was Kämmerer Jung sagt: Wir müssen uns überlegen, welche Stadt wir sein wollen, eine soziale, eine kulturelle oder eine andere. Solange wir 80000 Euro Stromkosten für die Eishalle haben, müssen wir auch darüber einmal diskutieren." Während der Finanzausschuss bei der Abstimmung die Gegenstimme Neuner hinnehmen musste, einigte man sich dann einstimmig darauf, für das nächste Schuljahr nach Einsparmöglichkeiten zu suchen. 

Wie mehrere Mitglieder warnte aber Barbara Juchem (CSU) aus Qualitätsgründen davor, das Catering komplett zur Vergabe auszuschreiben, „sonst müssen wir am Ende den Billigsten nehmen“. Das sei ja eigentlich auch der Sinn der Sache, entgegnete OB Neuner trocken. Er könne ohnehin nicht verstehen, „dass wir dafür soviel Geld für Personal ausgeben müssen. Meiner Meinung nach kann die Essensausgabe sehr gut über Eltern, die Zeit haben, oder über einen Förderverein laufen.“

Christoph Kruse

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