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Wassergebühren steigen massiv

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Ein Kalkulationsirrtum muss jetzt ausgegleichen werden: Die Stadtwerke Landsberg müssen die Wassergebühren und die Zähler-Grundgebühren massiv erhöhen.

Landsberg – Das sind schlechte Nachrichten für alle, die in Landsberg wohnen oder dort ein Unternehmen haben: Die Stadtwerke müssen mit Wirkung vom 1. Januar 2017 den Wasserpreis um 18 Prozent auf 1,99 Euro pro Kubikmeter erhöhen. Auch die jährliche Zähler-Grundgebühr verteuert sich je nach Zählerdimension um 40 bis 150 Prozent. Entsprechende Beschlüsse fassten der Stadtrat und der Verwaltungsrat des Kommunalunternehmens in der vergangenen Woche nahezu einstimmig. Grund ist die späte Korrektur des Kalkulationsirrtums einer Münchener Anwaltskanzlei.

Becker Büttner Held (BBH) ist eine bundesweit tätige wirtschaftsberatende Partnerschaft von Rechtsanwälten, Wirtschaftsprüfern und Steuerberatern mit Branchenfokus auf Energie- und Infrastrukturwirtschaft. Eine ihrer Tätigkeiten besteht darin, gegen ein hohes vierstelliges Entgelt die Kosten der kommunalen Wasserversorgung zu errechnen. Denn Wasserpreise dürfen nur kostendeckend sein; weder die Stadtwerke noch die Stadt dürfen mit der Versorgung der Bevölkerung mit Wasser (und seiner späteren Entsorgung) Gewinn machen.

In Landsberg hatte die Kanzlei bei der letzten Berechnung für den Zeitraum 2013 bis 2016 Kosten ermittelt, die ab 1. Januar 2014 zu einer Erhöhung des Kubikmeter-Preises von 1,44 Euro auf 1,68 Euro geführt hatten. Diese Steigerung um 17 Prozent war für Viele bereits schmerzhaft. In Wirklichkeit hätte sie aber noch höher ausfallen müssen. BBH setzte nämlich den Buchwert der Wassereinrichtungen nur mit neun Millionen Euro an. Zwischenzeitlich hatten aber größere Investitionen stattgefunden, zum Beispiel in den Hochbehälter in Pitzling und am Landsberger Hauptplatz. Für das Jahr 2017 geht die erneut beauftragte Kanzlei daher von einem Anlagevermögen von 17 Millionen Euro aus. Die Differenz von acht Millionen war bei der letzten Berechnung außer Acht gelassen worden – „warum, weiß heute keiner mehr“, sagte Stadtwerke-Vorstand Christof Lange am Mittwoch im Stadtrat.

1,76 Millionen fehlen

Die Folge: Die Verzinsung des eingesetzten Kapitals, die Abschreibungen und auch bestimmte Steuern sind höher als erwartet. Die Stadtwerke hatten dadurch bis Ende 2016 Mehrkosten in Höhe von 1,76 Millionen Euro. Aus dem Prinzip der Kostendeckung folgt, dass das Kommunalunternehmen diesen Betrag in den kommenden vier Jahren über eine Gebührenerhöhung wieder einnehmen darf – so wie es umgekehrt verpflichtet wäre, Überschüsse an die Bürger und Gewerbetreibenden zurückzuzahlen.

Stadtrat Stefan Meiser (ÖDP) war mit dem Verfahren in zweifacher Hinsicht nicht einverstanden. Zum einen verwies er auf niedrigere Entgelte in anderen Orten, beispielsweise in Dießen. Henrik Lüssmann (Grüne) erinnerte aber daran, dass Landsberg über eine besondere Infrastruktur verfüge. Die hier eingerichteten redundanten Systeme könne man mit den Einrichtungen in kleineren Gemeinden nicht vergleichen. Die Notlage in Kaufering, die jüngst mit Landsberger Hilfe überwunden werden konnte, zeige, wie wichtig Backup-Systeme seien. Auch Christian Hettmer (CSU) attestierte: „Wir haben eine vorbildliche, zukunftssichere Wasserversorgung in Landsberg“; die Investitionen seien richtig gewesen.

Meisers zweite Kritik bestand im langen Berechnungszeitraum von vier Jahren. Bei einer zweijährigen Periode wären Korrekturen schneller möglich, „dann wären wir auch nicht in der jetzigen Bredouille“. Meiser wollte das Prinzip sofort ändern; dem mochte sich angesichts der kurzen Zeit bis zum Jahresende allerdings kein weiteres Stadtratsmitglied anschließen.

Milchbauern entlasten?

Etwas anders verlief die Diskussion bei der von Ortssprecher Markus Salzinger eingebrachten und von Christoph Jell (UBV) unterstützten Bitte, einen Sondertarif für die dreizehn Landsberger Milchwirtschafts-Landwirte vorzusehen. Hier zeigte der Stadtrat durchaus Verständnis. Allerdings konnte er in der Kürze der Zeit weder die rechtliche Machbarkeit noch die Auswirkungen einer solchen „Subvention“ (Felix Bredschneijder, SPD) prüfen. Meiser: „Wenn wir für bestimmte Gruppen Sondergebühren einführen, müssen wir an alle denken, die Probleme haben, ihre Wasserrechnung zu bezahlen“. Bredschneijder wies darauf hin: „Wer einen entlastet, belastet den anderen. Das ist bei Kostendeckung leider denklogisch so“.

Letztlich delegierte der Stadtrat das Thema an den Verwaltungsrat der Stadtwerke. Eine Neuregelung der Gebühren für die Landsberger Milchbauern könnte ohnehin erst zu einem späteren Zeitpunkt in Kraft treten – bis zum 1. Januar ist die Zeit definitiv zu kurz.

Weniger Verbrauch

Interessant am Rande: Die Landsberger verbrauchen im Jahr 1,7 Millionen Kubikmeter Wasser. Und das bleibt offenbar über die Jahre gleich, obwohl die Bevölkerung zwischenzeitlich deutlich angestiegen ist. Christof Lange führt das auf technologische Verbesserungen zurück, zum Beispiel den abnehmenden Wasserverbrauch von Waschmaschinen und die in den 90er Jahren eingeführte „Spartaste“ auf Toilettendeckeln. Der Stadtwerke-Vorstand geht daher davon aus, dass die Gesamtsumme der Verkaufsmenge „Wasser“ auch in den kommenden vier Jahren gleichbleibt. Zumal der ein oder andere angesichts von 18 Prozent Erhöhung jetzt seine persönliche Sparstrategie entwickeln wird.

Werner Lauff

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