Ratlosigkeit nach Bürgerentscheid

So soll er aussehen, der neue Lechsteg – oder muss es heißen: sollte? Ob das klare Votum des Bürgerbegehrens die Brückenbaupläne des Stadtrats kippen wird oder nicht, ist nämlich keineswegs klar. Foto: Stadt LL

Knapp ein Drittel der Stimmberechtigten, genau 33,31 Prozent, haben sich am Sonntag auf den Weg zu den Wahlurnen begeben und mit durchschnittlich 64 Prozent klar gegen den geplanten Lechsteg votiert. Da aber das Quorum von 20 Prozent nicht erreicht wurde, ist das Bürgerbegehren nicht wirksam. Bei 21034 Stimmberechtigten und 4117 Ja-Stimmen für Bürgerentscheid 1 fehlten den Steggegnern etwa 90 Stimmen zum Erfolg.

Was man mit einem, immerhin mit reichlich bürokratischem und finanziellem Aufwand auf den Weg gebrach- ten, Bürgerentscheid bezweckt, nämlich „Volkes Stimme ein Wörtchen mitreden zu lassen“ in kommunalen Entscheidungsprozessen, hat am vergangenen Sonntag nicht funktioniert. Das Volk hält mit seiner Meinung hinterm Berg: Fast zwei von drei Stimmberechtigten verzichteten auf ihr kommunales Mitbestimmungsrecht. Darüber, wie verbindlich für das weitere Vorgehen der Stadtoberen, nun das klare „Nein“ der anderen Wähler noch sein könne, ist unmittelbar nach Bekanntwerden der Ergebnisse eine Diskussion unter den Verantwortlichen entbrannt. Während Wolfgang Neumeier, UBV, die „Brücke als 3 mal klar abgelehnt“, bezeichnet und hofft, dass der Stadtrat und der Oberbürgermeister eine so klare Meinung nicht ignorieren werden, zeigt sich OB Ingo Lehmann (SPD) „enttäuscht“ von dem Ergebnis und kündigt an, das Thema erneut in den Stadtrat bringen zu wollen. Haushalt 2012 ohne Steg? Landsberg – Nach dem klaren Veto der Bürger fordert UBV-Stadtrat Christoph Jell, die Kosten für den Bau des Lechsteges aus dem Haushalt 2012 und der Finanzplanung ab 2013 herauszunehmen. Das Bürgervotum zu respektieren, fordert Jell in einem Schreiben an OB Ingo Lehmann, und beantragt die Streichung der für den Steg eingestellten Mittel in der heutigen Haushaltssitzung.

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