Warum das Forstamt auch?

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Eigentlich gibt es nichts zu ändern in der „Abteilung 6“ – dem Forstamt. Deshalb hatte man sie ursprünglich aus dem Orga-Gutachten ausgeschlossen.

Landsberg – Das Organisationsgutachten über die Landsberger Stadtverwaltung wird jetzt den Rechnungsprüfungsausschuss beschäftigen – dorthin verwies der Stadtrat die Angelegenheit, nachdem die Verwaltung die Kostensteigerungen offenbar nicht zur Zufriedenheit der Räte erklären konnte.

Für knapp 259000 Euro hatte der Bayerische Kommunale Prüfungsverband (BKPV) 2012 angeboten, die Stadt daraufhin abzuklopfen, ob dort in den einzelnen Bereichen zu viele (oder auch möglicherweise zu wenige) Arbeiter, Angestellte und Beamte tätig sind – letztlich stellte man dafür jetzt aber 362000 Euro in Rechnung (der KREISBOTE berichtete). 

Den satten Aufschlag von rund 40 Prozent hatte BKPV-Vertreter Reinhard Kindig dem Stadtrat bereits im Juli zu erläutern versucht. Zwei interne Gebührenerhöhungen und zusätzlicher Aufwand in Landsberg seien dafür verantwortlich. Das wollte der Stadtrat von der Verwaltung seitdem noch einmal genauer erläutert haben und vor allem wissen, warum die „Abteilung 6“ (Forstamt) überprüft worden war, obwohl man exakt diesen Bereich zuvor explizit ausgeschlossen hatte. „Im ursprünglichen Angebot war die Abteilung 6 ausgenommen“, räumte Stadtjustitiarin Petra Mayr-Endhart jetzt ein, „aber in Ihrem Beschluss haben Sie formuliert, dass die gesamte Verwaltung geprüft werden soll. 

Genau das ist geschehen. Ein Stadtrat wollte damals sogar noch die Stadtwerke mit aufnehmen.“ Das wollten die Fraktionen so nicht akzeptieren. Wolfgang Neumeier wies darauf hin, dass der BKPV ausdrücklich zur Prüfung „gemäß Angebot“ beauftragt worden sei, sein UBV- Kollege Christoph Jell fand Mayr-Endharts Erklärung gar „sehr an den Haaren herbeigezogen“. Dieter Völkel (SPD) sah das ähnlich: „Im Angebot war explizit genannt, dass die Abteilung 6 nicht geprüft werden soll. Wo stehen soll, dass man das doch tut, kann ich nicht sehen. Tut mir leid, das gibt der Beschluss einfach nicht her“, widersprach er der Spitzenbeamtin. 

Völkels Parteikollege Felix Bredschneijder betonte, dass, „wenn der Stadtrat für die Erteilung des Auftrags zuständig ist, er auch bei einer Erweiterung hätte gefragt werden sollen.“ Von möglichen Gebührenerhöhungen sei 2012 zudem nicht die Rede gewesen, „sonst hätte der Beschluss möglicherweise ganz anders ausgesehen.“ Damit hatte auch Dr. Reinhard Steuer seine „zwei zentralen Punkte“ benannt, die er vom Rechnungsprüfungsausschuss geklärt haben möchte. „Wer genau hat wann den Auftrag gegeben, dass das Forstamt geprüft werden soll? Das ist immer noch nicht erklärt worden.“ Zudem solle sich der Ausschuss damit beschäftigen, „wann eigentlich der Stadtrat zu informieren ist, wenn Kosten derart aus dem Ruder laufen.“ Dass die Mehrausgaben von rund 100000 Euro jetzt von den Rechnungsprüfern unter die Lupe genommen werden, nahm Oberbürgermeister Mathias Neuner in der Sitzung gelassen hin. „Der Ausschuss kann sich das gerne ansehen. Aber die Leistung wurde erbracht und sie ist in Ordnung.“ 

Klar ist aber inzwischen auch, dass die ursprüngliche Entscheidung, das Forstamt im Orga-Gutachten außen vor zu lassen, die richtige gewesen wäre. In der Abteilung 6 gebe es „eigentlich nichts zu ändern oder zu verbessern“, hatte Reinhard Kindig schon bei der Vorstellung der Ergebnisse im Juli mitgeteilt.

Christoph Kruse

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