6 Stunden und 44 Minuten

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Landsbergs Stadtratsmitgliedern wird viel abverlangt – zuletzt saßen sie fast sieben Stunden lang im Sitzungssaal (Foto), was nicht zuletzt auch an ihrer eigenen Redefreudigkeit liegt.

Landsberg – Ein fast schon traditioneller Diskussionspunkt im Stadtrat und scheint seit der Wahl im Frühjahr dieses Jahres mehr Bedeutung zu erlangen: Wann ist eigentlich die Grenze der Aufnahme- und Entscheidungsfähigkeit für ein Ratsmitglied erreicht? Nach der jüngsten (rekordverdächtig langen) Sitzung kommt die Debatte verschärft in Gang.

„Kein Mensch hat jetzt noch einen klaren Kopf“, monierte Petra Kohler-Ettner (CSU) nach 13, teilweise intensiv diskutierten, Tagesordnungspunkten und plädierte kurz vor 23 Uhr dafür, die Sitzung abzubrechen und die restlichen Anfragen sowie die vorgesehene nichtöffentliche Sitzung eine Woche später nachzuholen.

Einige Kollegen sahen das anders. „Jetzt machen wir das noch fertig“, meinte Grünen-Rätin Traudl Lüßmann und auch OB Mathias Neuner plädierte dafür, die Sitzung durchzuziehen: „So voll, wie die Tagesordnung in der nächsten Woche ist, müssen wir sonst am Donnerstag fortsetzen.“ Das wiederum wollte die Mehrheit auch nicht.

Unzumutbar?

Die Debatte ist nicht neu: Vor allem denjenigen Stadträten, die vor der Sitzung bereits einen Arbeitstag hinter sich haben, sei nicht zuzumuten, weitreichende Entscheidungen über komplexe Sachverhalte spät am Abend gegen Ende einer langen Sitzung zu treffen, führen Teile des Gremiums seit Jahren ins Feld.

Aus diesem Grund hat der Stadtrat längst einen – allerdings wachsweichen – Passus in seine Geschäftsordnung aufgenommen, der ausufernden Debatten eigentlich einen Riegel vorschieben sollte. „Sitzungen des Stadtrates oder seiner Ausschüsse sollen eine Dauer von drei Stunden nicht überschreiten“, heißt es dort unter Paragraph 32. In diesem Wortlaut hat der Passus allerdings nicht mehr und nicht weniger als Empfehlungscharakter.

Inzwischen werden regelmäßig „Anträge zur Tagesordnung“ auf Sitzungsabbruch gestellt, häufig von Reinhard Skobrinsky (BAL) oder Dr. Reinhard Steuer (UBV). Steuer fehlte (entschuldigt) bei der jüngsten Stadtratssitzung. Ein Zusammenhang ist nicht herstellbar, Fakt ist aber: Die Sitzung dauerte sechs Stunden und 44 Minuten.

Epische Ausmaße

Für die letzte Stadtratssitzung vor der Sommerpause am heutigen Mittwoch deuten sich ebenfalls wieder epische Ausmaße an. Die „2. Nachtragstagesordnung“ enthielt bis KREISBOTEN-Redaktionsschluss bereits 27 Tagesordnungspunkte. Zuvor tagt noch der Finanzausschuss, der bekanntlich ebenfalls mit Stadtratsmitgliedern besetzt ist…

Christoph Kruse

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