Rigoros umdenken – Bayernpartei geht beim Neujahrsempfang in die Vollen

Von

KREISBOTE, Obermühlhausen – „Ilse Aigner ist zwar eine nette Frau, aber sie hat die Durchschlagskraft eines Schaumstoffhammers vom Oktoberfest!“ Mit diesen markigen Worten hat Hubert Dorn, Generalsekretär der Bayernpartei, beim BP-Neujahrsempfang im Gasthaus Wegele die Arbeit der Bundeslandwirtschaftsministerin kommentiert. „Wir zahlen zwar jede Menge an Subventionen an die Landwirtschaft – aber nicht richtig!“ Dorn kritisierte, dass nicht die Arbeit der Landwirte mit den Subventionen bezahlt würde, sondern dass die Subventionszahlungen an die Landwirte zu reinen Almosen verkommen wären. Dorn weiter: „Hier muss ein rigoroser Umdenkungsprozess einsetzen, denn die bisherige Praxis ist den Landwirten nicht weiter zumutbar. Dorn bemängelte auch, dass viele Bundesgesetze erhöhte Aus­gaben bei den Kommunen verursachen würden, obwohl deren Kassen bekannterweise ziemlich leer seien. So fordert die Bayernpartei nach dem „Aufbau Ost“ den „Wiederaufbau West“. Dorn: „Wenn ich durch die neuen Bundesländer fahre, dann sehe ich, dass der Wiederaufbau er­folg­reich war. Jetzt muss unser Geld aber im Westen bleiben, um eine weitere Verschlechterung unserer Lebensqualität zu verhindern!“ Im Rahmen des Neujahrsempfangs berichteten die BP-Kreisräte über ihre Arbeit im Kreistag. Pius Abenthum aus Ober­- mühlhausen sagte, dass der Landkreis ein sehr familienfreundlicher Landkreis sei, denn nicht umsonst hätten wir den höchsten Zuzug in Bayern. So seien zum Beispiel 50 Prozent der Landkreisschulden durch den Neubau oder die Renovierung von Schulen entstanden, alleine der Bau der Realschule in Kaufering koste insgesamt über 17 Millionen Euro. Abenthum stellte in Frage, ob der Landkreis sich in Zukunft weitere Neubau­ten leisten könne, oder ob in­ten­siver über die Verwendung leer stehender Schulen nachgedacht werden müsse. Zu diesem Thema ergänzte BP-Kreisrat Pauli Doll, dass in Baden Württemberg bis zu 70 Prozent der Kosten für Schulneubauten vom Land übernom­- men würden und dadurch die Verschuldung der Kommunen nur halb so hoch wie in Bayern sei. Da könne sich die Regierung ein Beispiel am „Ländle“ nehmen. Georg Wegele wusste aus dem Umweltausschuss zu berichten, dass landwirtschaftliche Nutzflächen gekauft werden sollen, um Biber darauf umzusiedeln. Die Untere Naturschutzbehörde erhofft sich dadurch eine Eindämmung von unkontrollierten Biberansiedlungen.

Auch interessant

Meistgelesen

Babys der Woche im Klinikum Landsberg
Babys der Woche im Klinikum Landsberg
Rational-Gründer Siegfried Meister ist heute verstorben
Rational-Gründer Siegfried Meister ist heute verstorben
Töpfermarkt am Limit
Töpfermarkt am Limit
Acht Verletzte, 80.000 Euro Schaden
Acht Verletzte, 80.000 Euro Schaden

Kommentare