Bürgerbegehren durchgefallen

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Der bestehende Edeka Markt im Ortszentrum von Rott, der in ein neues Gebäude am nördlichen Ortsrand ziehen will.

Rott – Ausufernde Diskussion und lange Debatten sind meist die Folge, wenn im Gemeinderat über Anträge auf ein Bürgerbegehren entschieden werden soll. Im Rotter Ratsgremium war dies in der ersten Zusammenkunft nach der Sommerpause aber nicht der Fall. Das Bürgerbegehren mit der Fragestellung „Sind Sie dafür, dass in Rott ein Lebensmittelmarkt in der Dorfmitte bestehen bleibt,“ das am 1.September Bürgermeister Quirin Krötz von drei Antragstellern zusammen mit 280 Unterschriften von Unterstützern übergeben wurde, war nach nur fünf Minuten abgehandelt und durchgefallen.

Der Gemeinderat lehnte mit einstimmigem Votum von 12:0 das Bürgerbegehren wegen unzulässiger Fragestellung ab. „Die Fragestellung muss Entscheidungscharakter besitzen und das ist hier nicht der Fall. Es geht nur um eine Empfehlung“, zitierte Bürgermeister Krötz aus der Stellungnahme der Verwaltung. „Gegen die Entscheidung kann Klage erhoben werden“, führte der Rathauschef aus. „Das Bauleitverfahren für den neuen Standort des Lebensmittelmarktes am nördlichen Ortsrand kann daher weiter vorangetrieben werden“, sieht Krötz deshalb keinen Hinderungsgrund die Planung für den neuen Edeka-Markt fortzuführen.

„Wenn mich jemand gefragt hätte, hätte ich es ihnen auch sagen können, dass es so nicht funktioniert“, meinte Gemeinderat Stephan Rupp zur durchgefallenen Fragestellung. Nach der Sitzung zeigten sich die Initiatoren des Bürgerbegehrens aus dem Verein IG Dorfentwicklung konsterniert. Ob sie nun den Klageweg einschlagen wollen oder ob sie mit einer neu formulierten Frage einen zweiten Anlauf nehmen, soll in der kommenden Woche in einer Vorstandssitzung entschieden werden.

Roland Halmel

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