Solides Zahlenwerk mit kleiner Lücke

Herrliche Zeiten in der Lechstadt… Cartoon: Pfeffer

Für den Oberbürgermeister ist es ein „solides Zahlenwerk“, geschuldet den „enormen Leistungen“ in den zurückliegenden und bevorstehenden Jahren. Die wichtigste Botschaft im Haushaltsplan 2011: Bei einem Ge­- samtumsatz von über 156 Millionen Euro kommt die Lechstadt erneut ohne Nettoneuverschuldung aus und baut aller Voraussicht nach weitere 3,5 Millionen Euro Schulden ab. Der GAL und BAL sowie Teilen der UBV geht das nicht weit genug, sie lehnten das Finanz­paket glattwegs ab.

Zunächst aber rückte der OB die positiven Eckpfeiler in den Vordergrund. So könne man bereits im siebten Jahr in Folge die Schulden um durchschnittlich drei Millionen Euro reduzieren. 3,5 Millionen habe man sich in 2011 zum Ziel gesetzt. So wird die Stadt Ende kommenden Jahres mit 29,5 Millionen Euro in der Kreide stehen. Eine „enorme Leistung“ angesichts der kräftigen Investitionen. Allein für die Kultur seien im kommenden Jahr rund eine Million Euro vorgesehen und sechs Millionen für die Schulen und Kindertageseinrichtungen. Weichen für neue Projekte wie den Lechsteg am Mutterturm, das Kinderhaus Römerauterrasse und 45 Sozialwohnungen würden gestellt. „Wir konsolidieren weiter und bauen Schulden ab, erhalten dabei das Wesentliche und entwickeln weiter“, fasste der OB die aktuelle Haushaltswirtschaft zusammen. Uneingeschränkte Zustimmung fand das beileibe nicht. Die Grünen lehnten den Haushalt geschlossen ab. Das Tempo bei den Grundstücksver­käufen sei viel zu hoch, bemängelte Ruth Satzger für ihre Fraktion. Auch dass der Bau der Notunterkünfte in der Jahnstraße auf 2012 verschoben und lieber eine Million Euro für das Museumsdepot ausgegeben wird, missfiel den Grünen. UBV-Fraktionschef Christoph Jell blickte besorgt auf die „außerordentlichen Erträge“. Nur Dank der 5,5 Millionen Euro aus den Grundstücksgeschäften ist es möglich, die Lücke im Ergeb­nisplan zu schließen. „Diese Erträge wird es bald nicht mehr geben“, so Jell. Dass die So­zialwohnungen und das Kinder­haus am Klinikum über Bayerngrund finanziert werden, gefiel ihm ebenso wenig wie die nicht barrierefreie Brücke über die Bahnlinie Schongau-Landsberg. Jell: „Deshalb stimme ich dem Haushalt nicht zu.“ Für Reinhard Skobrinsky ist das „Bahnbrückerl“ gar überflüssig. Den Um- und Ausbau am Waldfriedhof möchte der BAL-Stadtrat am liebsten auch verschieben: „Wir sollten lieber was für die Lebenden tun und endlich die Schwaighofkreuzung umbauen.“ Skobrinskys Ansicht nach lebt die Stadt über ihre Verhältnisse. Einem „Haushalt, der nur auf Verhökern von Vermögen auf­ge­baut“ sei, könne er nicht zustimmen. Als ödp-Rat Wolfgang Buttner gar vom „Verkauf des Tafelsilbers“ sprach, war für Lehmann das Ende der Fahnenstange erreicht. Er bezeichnete die Debatte als „fast gespenstisch“ und hob den Zeige­finger. „Wer alles nur schlechtredet, der hat in der Vergangen­heit nicht richtig aufgepasst.“ Die Stadt befinde sich auf einem guten Weg. Offensichtlich gut aufgepasst haben die Ratsmitglieder von CSU, SPD und Landsberger Mitte. Für letztere sprach Axel Flörke von einem „vernünftigen Haushalt ohne Luxusausgaben“. Die Stadt werde ihren Aufgaben gerecht, benötige aber baldmöglichst einen Entwicklungsplan. Grund und Boden ist nicht vermehrbar, merkten Ludwig Kaiser (SPD) und Haushalts­referent Harald Reitmeir (CSU) an. Somit könnten Haushaltslücken nicht dauerhaft über die außerordentlichen Erträge geschlossen werden. Mit 20:6 votierte der Stadtrat letztlich für den Haushaltsplan.

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