Stadt Landsberg muss Farbe bekennen

So ein Feuerwerk hat doch auch was für sich… Cartoon: Pfeffer

Die Derivataffäre hat am Freitag auch das Landratsamt auf den Plan gerufen. Die Kreisbehörde forderte die Stadt Landsberg auf, eine Stellungnahme zu den brisanten Zinstauschgeschäften abzugeben. Weiterhin soll sie das Gutachten der Münchener Wirtschaftskanzlei vorlegen. Letztlich möchte die Rechtsaufsicht unter anderem prüfen, ob gegen OB Ingo Lehmann ein Disziplinarverfahren eingeleitet werden muss.

Damit aber nicht genug: Wie Pressesprecher Wolfgang Müller am Freitag auf Anfrage des KREISBOTEN erläuterte, habe die Rechtsaufsichtsbehörde im Landratsamt den Kommunalen Prüfungsverband ebenfalls um eine Stellungnahme gebeten. Schließlich seien die Derivatverträge auch Gegenstand der überörtlichen Rechnungsprüfung der Stadt gewesen. Müller dazu: „Das Landratsamt wurde vom Prüfungsverband bisher nicht über den Vorgang informiert und der Prüfungsbericht liegt uns auch noch nicht vor.“ Grundsätzlich bedürfe der Abschluss einzelner Derivatsgeschäfte keiner rechtsaufsichtlichen Genehmigung. Aus diesem Grund habe die Stadt ihre Verträge auch nicht vorlegen müssen. Zinssicherungsgeschäfte seien gemäß einer Stellungnahme des Innenministeriums grundsätzlich zulässig, solange sie mit dem zu sichernden Kreditvertrag ver­- bunden sind (Konnexität). Diese Geschäfte dienten der „Sicherung und Optimierung von Zinsrisiken“ und seien bei größeren Kreditsummen nicht nur zulässig, sondern könnten haushaltstechnisch durchaus sinnvoll sein. Andreas Graf, Leiter der Kommunalen Rechtsaufsicht: „Als unzulässige Spekulationsgeschäfte gelten De­rivate, wenn sie losgelöst vom Kreditvertrag gehandelt werden.“ Bereits in der Bürgermeisterdienstbesprechung am 17. Juni 2004 habe man die Landkreisgemeinden auf diese Rechtslage hingewiesen. Landkreis nutzt Derivate Auch der Landkreis Landsberg setzt im Rahmen seines Kreditmanagements in geringem Umfang Zinsderivate ein. Pressesprecher Wolfgang Müller dazu: „Sie dienen entsprechend den haushaltsrechtlichen Vorschriften ausschließlich zur Zinssicherung und -optimierung.“ Über den aktuellen Sachstand wird die Kreisverwaltung in der Kreisausschusssitzung am 17. Januar berichten.

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