Neu: output-orientiert

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Nach dem Eckdatenbeschluss 2016 wird es für den Tiefbau weit weniger Geld geben, als ursprünglich geplant. Aktuell wird die Herzog-Ernst-Straße (Foto) ausgebaut.

Landsberg – Nach und nach krempeln Peter Jung und sein Team die Haushaltsplanung in Landsberg regelrecht um. „Wir stehen vor der Einführung der output-orientierten Budgetierung“, ließ der Kämmerer beim Eckdatenbeschluss für 2016 den Stadtrat wissen.

Damit komme auch auf die Räte Arbeit zu, erläuterte der Stadtkämmerer, da schon in der Planung die Ziele für das kommende Jahr festgelegt und formuliert werden müssten – anschließend erhalten die Budgetverantwortlichen in der Verwaltung bei der Umsetzung relativ freie Hand. „Das ist neu und geht natürlich nicht auf einmal. Wir werden alle ein paar Jahre brauchen, bis das komplett funktioniert“, gab sich der Kämmerer realistisch. Zum jetzigen Zeitpunkt wollte Jung aber lediglich eine Vorgabe für 2016 festlegen. „Wir würden gerne, sofern finanziell möglich, eine Sondertilgung von zwei Millionen Euro einplanen.“ 

Beim Eckdatenbeschluss aus dem vergangenen Jahr sei man fast komplett auf Kurs. Damals hatte der Stadtrat unter anderem festgelegt, die Schulden zu deckeln. Lediglich einen Punkt könne man unmöglich erfüllen, warnte die Kämmerei. „Den Unterhalt in Höhe unserer Abschreibungen, das sind 6,5 Millionen, zur Verfügung zu stel- len, würden wir weder personell noch finanziell stemmen.“ Angesichts der knappen Ressourcen in der Verwaltung werden es im kommenden Jahr jetzt eher 2,5 Millionen werden, jeweils rund die Hälfte für Hoch- und Tiefbau, „Herr Huber und Herr Huttenloher haben gesagt, dass sie damit hinkommen würden.“ 

Obwohl Jung darauf hinwies, dass „noch nichts in Stein gemeißelt“ sei, verweigerte die UBV ihre Zustimmung zum neuen Eckdatenbeschluss. „Wir beschließen hier Zahlen, ohne die Ziele zu kennen“, monierte Fraktionschef Christoph Jell. „Da wird vom falschen Ende her angefangen.“

Christoph Kruse

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