Kein Bürgerentscheid 

UBV-Antrag auf Ratsbegehren zum Verkehrskonzept abgelehnt

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Es wird keinen Bürgerentscheid zum Verkehrskonzept geben. Der Antrag der UBV wurde im Stadtrat abgelehnt.

Landsberg – Die UBV ist mit ihrem Antrag gescheitert, per Ratsbegehren einen Bürgerentscheid über das noch zu entwickelnde Verkehrskonzept durchzusetzen. Um jetzt einen solchen Schritt zu beschließen, sei es viel zu früh, fand die Mehrheit der Stadträte.

Für die UBV war die Forderung nach dem Bürgerentscheid nur folgerichtig, hatte doch der Stadtrat jüngst beschlossen, den Verkehrsentwicklungsplan bis Ende dieses Jahres zu verabschieden. Es sei deshalb „die fairste Variante“, die Bürger anschließend - idealerweise zeitgleich mit der Kommunalwahl - über das Konzept abstimmen zu lassen, argumentierte UBV-Fraktionschef Christoph Jell. „Ich kann keine Argumente finden, die dagegen sprechen.“

Einen Bürgerentscheid zu beschließen, noch bevor das Verkehrskonzept auch nur ansatzweise vorliegt - der Gedanke behagte vielen Stadträten jedoch nicht. Man wisse weder, wie das Konzept aussehen, noch, ob es überhaupt im Stadtrat eine Mehrheit finden werde. Und was passieren würde, wenn das fertige Werk beim Bürgerentscheid durchfällt, blieb ebenfalls offen. Dies wäre vor allem für diejenigen Landsberger demotivierend, die in den geplanten Workshops am Verkehrsentwicklungsplan mitarbeiten wollen, so ein Argument.

Am Ende stimmten 20 Stadträte gegen den UBV-Antrag, nur fünf waren dafür.

Ulrike Osman

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