Über den Tisch gezogen: Mängel bei Baumaßnahmen an Schulen im Landkreis Landsberg

 Bei einer Stichprobe der überörtlichen Rech­nungsprüfung, die Bauausgaben des Landkreises untersuchte, wurden Mängel bei den Baumaßnahmen am Ammersee- und beim Ignaz-Kögler-Gymnasium festgestellt. Darüber hat Josef Weiß, Vorsitzen­der des Rechnungsprüfungsausschusses, vergangene Woche im Kreisausschuss informiert. Der Kreistag befasst sich am heutigen Dienstagnachmittag ebenfalls mit Thema.

Die vier Mitarbeiter des Baye­- rischen Kommunalen Prüfungsverbandes besahen sich die beiden Baustellen über einen Zeitraum von zwölf Wochen in den Jahren 2006 bis 2007. Insgesamt bescheinigten sie der Bauverwaltung zwar einen positiven Eindruck – zu beanstanden hatten sie aber die Arbeit einiger Firmen und deren Abrechnung nicht erbrachter Leistungen. Zum Beispiel wurden bei Dämmarbeiten an der Heizungsanlage am Ammersee-Gymnasium in Dießen statt einer sechs Millimeter dicken Dämmschicht nur eine von vier Millimetern eingebaut. „Als Privatmann würde ich sagen: Man hat mich über den Tisch gezogen.“, erklärte Weiß. Zudem berichtete er über Fehler, die bei Ausschreibungen für den Sanitärbereich aufgefallen waren. Insgesamt be­läuft sich die Schadenssumme, so der CSU-Kreisrat aus Walleshausen, auf rund 70000 Euro. Das Geld sei inzwischen wieder zurückbezahlt worden. Daher sei dem Landkreis letztlich kein Schaden entstanden. Überdies konnten Nachbesserungen durchgeführt werden. "Besonders perfide" „Ich möchte, dass wir ganz offen mit dem Thema umgehen“, erklärte Landrat Walter Eichner (CSU) und verwies auf die Kreistagssitzung. Oberbürgermeister Ingo Lehmann (SPD) bezeichnete das Vorgehen der falsch arbeitenden Firmen als „besonders perfide“. Er schlug vor, Strafanzeige wegen Betrugs zu erstatten. Kreisbaumeister Andreas Magotsch machte den Ausschuss- mitgliedern deutlich, dass es gar nicht möglich sei, so wie die überörtlichen Prüfer nachzuschauen, ob alle Vorgaben richtig umgesetzt würden. Schließlich hätten diese zum Beispiel die Dämmschichten mit einem Messer aufgeschnitten. Zum Thema Angebote seitens der Firmen meinte er, dass viele schon vorher falsch kalkulieren würden. Nach Kenntnisnahme der Prüfungsergebnisse verwies der Kreisausschuss den Tagesordnungspunkt an den Kreistag. Landrat Eichner erklärte, die Verwaltung untersuchen zu lassen, ob der Landkreis gerichtlich gegen diese mangelhaft ausgeführten Maßnahmen vorgehen sollte. „Ich finde das empörend“, äußerte sich CSU-Fraktionschef Dr. Manfred Rapp zum Thema Baumängel. Rapp schlug eine eigene baubegleitende Prüfung vor, um Fehler aufzudecken – auch beim Bau der neuen Realschule in Kaufering. Kostenpuffer Angesprochen wurden in der Sitzung auch Kostenüberschreitungen bei den Auftragsvergaben für die neue Realschule, denn in der Kreisausschusssitzung standen noch einige Vergaben an. Zum Beispiel beim Trockenbau stiegen die veranschlagten Summen. Christoph Hitzler von dem mit der Bauleitplanung befassten Ingenieurbüro Hitzler aus München betonte, dass bei der Planung immer Kostenpuffer miteingerechnet würden. Denn, wenn sich die wirtschaftliche Lage ändere, könne sich dies in höheren Preisen auswirken.

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