Unabhängig von den Unabhängigen

Nach außen erfolgreich, nach innen erschüttert? Die UBV kann sich über den Ausgang des Bürgerentscheides „Lechsteg“ freuen, den die Vereinigung mit „Stopp dem Brückenbau“ erwirkt hatte. Doch dass den Unabhängigen in der Lechstadt derzeit Mitglieder, die sie im Stadtrat ver­treten, schwinden, ist eine weitere Tatsache: So ist Martin Zeiser, 20 Jahre lang UBV-Mitglied, letzte Woche ausgetreten. Die Räte Axel Flörke und Jonas Pioch verlassen die Gruppierung ebenfalls. Damit reduziert sich die UBV-Stadtratsfraktion um 50 Prozent – von sechs auf drei.

Zeiser möchte zukünftig als parteiloser Stadtrat agieren, sich aber „an die CSU anlehnen“. Er hatte sich schon länger mit dem Gedanken getragen, auszutreten. Für ihn stimmte die Satzung der UBV nicht mehr mit der Realität überein. „Ich will keinen Fraktionszwang und nicht Opposition um der Opposition willen“, ist seine Auffassung von lokalpolitischer Arbeit. Dieser Druck habe in der UBV geherrscht und das wollte er nicht länger mittragen. UBV-Vorsitzender Wolfgang Neumeier indes sieht kein Auseinanderbrechen oder einen Stabilitätsverlust seiner Gruppierung. „Ja es hat Austritte gegeben, aber auch Eintritte“, erklärt er. Die Versammlungen verliefen harmonisch und es gebe meistens sogar einstimmige Entscheidungen. Doch Zeiser widerspricht ihm „Es gibt keine Geschlossenheit. Er weiß von drei UBV-Gruppen: Fraktions­vor­sitzender Christoph Jell und Dr. Reinhard Steuer, Axel Flörke und Jonas Pioch und eben ihn, Martin Zeiser. Geahnt hatte Neumeier schon länger, dass etwas nicht stimmte – Zeiser hätte sich in der Vereinigung mehr und mehr zu­rückgezogen. „Er ist stiller ge­- worden.“ Neumeier bedauert, dass er sich nicht früher ge­äußert hatte. Zeiser wiederum wollte noch die Aussprache vom letzten Dienstag abwarten, die eigentlich schon früher hätte stattfinden sollen. Im Stadtrat wird der Parteilose nun die Nähe zur CSU suchen – in Sachen Lechsteg stand er schon auf deren Seite und war für den Bau. Weitere Berühungspunkte nennt Zeiser nicht: „Das entscheide ich im Einzelfall.“ Nicht mit Dr. Steuer! Axel Flörke und Jonas Pioch begründen ihren Austritt in einem Brief, der auch dem KREISBOTEN vorliegt. „Unserer Meinung nach hat sich die UBV von ihren Grundsätzen Transparenz und Offenheit im Miteinander, Unabhängigkeit der Mandats­träger und sachliche Entscheidungen ohne Fraktionszwang, entfernt“, so Flörke und Pioch. „Nur noch eine Hülle, wie in ein Korsett gezwängt“, beschreibt Flörke den Zustand der UBV. Auch sagt er deutlich: „Ich bereue, Dr. Reinhard Steuer, in die UBV gelassen zu haben. Dadurch sind wir in eine andere Richtung gegangen.“ Großes Problem: die fehlende Koordination zwischen Vorstand und den Stadträten. Uninformiert von den Vorsitzenden hätten sie unglaubwürdig gegenüber Fragen von Bürgern und anderen Räten zum Thema „Lechsteg-Alternativen“ gewirkt. Das „Allertraurigste“ ist für Flörke, der im Kreistag weiter der UBV-Fraktion angehört, der Umgang mit Landsbergs UBV-Jugend. Nach der letzten Hauptversammlung hätte sich diese quasi auflösen müssen, da ihr keine freie Möglichkeit der politischen Betätigung mehr zugestanden worden sei. Negativ sieht Flörke auch, wie man verbal gegen Oberbürgermeister Lehmann vorgeht. „Dramatisch ist das schon“, sagt Wolfgang Neumeier zum Weggang dieser beiden Stadträte. Doch sieht er seine Partei mit 60 Mitgliedern als stark genug an, das zu verkraften. Indes hätte er ein eindeutiges Bekenntnis zur UBV von ihnen erwartet. Als Wankelmütigkeit bezeichnet er ihr Verhalten, denn sie hätten „mit der FDP geflirtet“. Ihre Austrittsgründe kann er nicht nachvollziehen. Flörke wiederum hätte sich Klärung gewünscht. „Weil ein klärendes Gespräch nicht erfolgt ist und wir öffentlich beschuldigt werden, uns nicht zur UBV zu bekennen, müssen wir leider die UBV verlassen“, schreiben er und Pioch. Die Freude an der politischen Arbeit wollen sie sich nicht nehmen lassen. Nach diesem „Befreiungsschlag“ planen sie eine neue politische Gruppierung mit eigener Fraktion, die „Landsberger Mitte“, zu gründen, um weiter dem eigenen Ge­wissen verpflichtet und unabhängig politisch arbeiten zu können. Den UBV-Vorstand verlassen und austreten will ebenfalls Schriftführerin Gudrun Braml. Das hat sie bereits zum 31. Dezember 2009 erklärt. „Hauptsächlich aus beruflichen und privaten Gründen“, sagt sie. Zumindest ein wenig habe aber auch die Situation in der UBV dazu beigetragen.

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