Nur 12 statt 24 Stimmen

Fehlerhafte Stimmzettel in Unterdießen

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Falscher Stimmzettel für die Gemeinderatswahl in Unterdießen. Die Namen wurden aus rechtlichen Gründen unkenntlich gemacht.

Unterdießen – Die Gemeinde Unterdießen hat Briefwählern für die Gemeinderatswahl am 15. März falsche Stimmzettel zugestellt.

Die Listen „Dorfgemeinschaft“ und „UDO“ enthalten jeweils 24 Positionen, weil die Gemeinde nach Artikel 25 des Gemeindewahlgesetzes von der Möglichkeit Gebrauch gemacht hat, doppelt so viele Positionen auf den Wahlzetteln zu erlauben wie Sitze im Gemeinderat zur Verfügung stehen. In diesem Fall verdoppelt sich nach Artikel 34 des Wahlgesetzes auch die Zahl der Stimmen, die jeder Wähler vergeben kann. Der an die Briefwähler verteilte Stimmzettel enthält aber den Hinweis, jeder Wähler habe nur 12 Stimmen.

Die Gemeinde versucht nun, die fehlerhaften Stimmzettel zurückzuholen und auszutauschen. Wie viele Bürger ihre Wahl aufgrund der falschen Angaben bereits getroffen und damit irrig auf einen Teil ihrer Stimmen verzichtet haben, ist nicht bekannt. Relevant wird der Fehler, wenn Wähler gezielt Kandidaten auswählen und nicht nur eine Liste ankreuzen. Das Problem könnte auch in anderen Gemeinden aufgetreten sein, heißt es in Unterdießen; die Regelung sei nicht sehr bekannt.
Werner Lauff

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