Vertrauen als wichtiges Gut

OB Mathias Neuner (CSU) mahnt die Mitglieder des Stadtrates zur Verschwiegenheit. Foto: kb

Der September-Bürgerbrief des Oberbürgermeisters sorgt für reichlich Diskussionsstoff. Es geht um Personalien und Details aus nichtöffentlichen Stadtratssitzungen, nachzulesen in der Presse. Setzt Mathias Neuner (CSU) dort an, wo sein Vorgänger Ingo Lehmann (SPD) im April aufgehört hat? Mit Presseschelte? „Das sollte es ganz und gar nicht sein“, sagt Neuner, seine Ausführungen sollten vielmehr auch als Wink in Richtung Stadtrat verstanden werden.

Neuner betont, dass er und die Verwaltung sich sehr bemühten, dem Bürger aktuelle Informationen zukommen zu lassen. Wie schon im OB-Wahlkampf sagt er: „Transparenz, ist ein wichtiges Gut, vor allem, wenn es um politisch brisante Themen geht.“ Aber es gebe Grenzen, die nicht überschritten werden sollten – wenn es um Persönlichkeitsrechte geht. Und da missfällt Neuner, dass die Landsberger Presse jüngst über personelle Veränderungen in der Stadtverwaltung bei vollständiger Namensnennung berichtete. Der OB bezieht sich auf den von ihm veranlassten Wechsel an der Spitze des Ordnungs- und Marktamtes. Da seien Vertrauliches und Zitate aus nichtöffentlicher Stadtratssitzung an die Öffentlichkeit und in die Zeitungen gelangt. „Sind das Informationen, die Sie brauchen, um auf dem Laufenden zu sein?“, wendet sich Neuner an die Lechstädter. Übrigens: Kurz nach besagter Ratssitzung ist das Stellenangebot für die Nachfolge von Raimund J. Stolz bereits auf der Homepage der Stadt und wenig später in der Tagespresse veröffentlicht. Nach Ansicht Neuners ist der Datenschutz verletzt worden – nicht von der Presse, sondern von Mitgliedern des Stadtrates. Er nimmt sie ins Gebet: „Ich erachte Vertrauen als ein wichtiges Gut, das man gar nicht genug schätzen kann. Entsprechende sensibel sollte man damit umgehen.“ Der Bürgerbrief steht auf der Homepage der Stadt Landsberg (www.landsberg.de) zum Download bereit oder kann via e-Mail abonniert werden.

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