Komfortable Situation

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In den kommunalen Kindergärten Riederau (Foto) und Dettenschwang steigen die Gebühren bis 2017 um 30 Prozent.

Dießen – SkyTV wird es im Jugendtreff auch in Zukunft nicht geben, die Aktion „Nette Toilette“ wird eingestellt und die Gebühren in den kommunalen Kindergärten werden steigen. Das sind einige wesentliche Beschlüsse, auf die sich der Finanzausschuss in der vergangenen Woche geeinigt hat. Im Mittelpunkt der ersten Haushaltsberatung stand der Verwaltungshaushalt 2016 (18,8 Millionen Euro).

„SkyTV, um Fußball zu schauen, das braucht es wirklich nicht“, kritisierte Hanni Baur (SPD), beim Verlesen der Wunschliste des Jugendtreffs. Abgelehnt wurde auch ein Kostenzuschuss für die Musiknacht in Höhe von 1000 Euro. Grundsätzlich, kritisierte Petra Sander (Grüne), sei die Ausstattung des Treffs zu „techniklastig“. Ohne Murren wurden dagegen die Kosten für die Zirkuswoche in den Haushalt aufgenommen. Um 30 Prozent teurer werden die Gebühren für die gemeindlichen Kinderhäuser in Riederau und Dettenschwang. Die letzte Gebührenerhöhung hatte 2004 stattgefunden.

Einstimmig gaben die Ratsmitglieder einer stufenweisen Erhöhung den Vorzug. Ab September 2016 soll der Tarif für eine drei- bis vierstündige Betreuung von 61,40 Euro auf 70 Euro, ab September 2017 schließlich auf 80 Euro erhöht werden. Dies sei nicht zuletzt mit dem verbesserten Betreuungsschlüssel und mit dem Gehaltsanstieg für Erzieher von 13 bis 19 Prozent zu rechtfertigen. Zum Vergleich: In Schondorf liegen die entsprechenden Gebühren bei 81 Euro, in Utting bei 80 und 94 Euro. Über eine Erhöhung der Parkgebühren in der Tiefgarage an der Mühlstraße sei ebenfalls nachzudenken, meinte Petra Sander. Bürgermeister Herbert Kirsch schlug eine Gebührenerhöhung pro Stellplatz von 34 auf 45 Euro vor – allerdings erst nach der Sanierung, für die die Pläne bereits vorliegen.

Antoinette Bagusat (DB) regte an, die Aktion „Nette Toilette“ nicht weiter zu unterstützen. Eigentlich sei es die „ureigenste Aufgabe“ von Wirtsleuten, diesen Service in ihrem Umfeld auch ohne kommunalen Zuschuss (50 Euro) anzubieten, meinte Martin Brink (FW). Außerdem schließe die Sanierung der öffentlichen Toiletten in den Bahnhöfen Dießen und Riederau und das geplante WC im Seekiosk eine Lücke, ergänzte Kirsch. Grundsätzlich kann die finanzielle Situation der Gemeinde als komfortabel bezeichnet werden: Seit 12 Jahren wurden keine neuen Schulden aufgenommen, die Rücklagen betragen derzeit 7,6 Millionen Euro. Sie konnten allein im vergangenen Jahr um 4,1 Millionen aufgestockt werden, obwohl im Haushalt 2015 erst eine Entnahme von 1,1 Millionen vorgesehen war. Doch im Lauf des Jahres konnte fast eine Million aus nicht erwarteten Grundstücksverkäufen eingenommen werden und auch die eingegangenen Steuermittel übertrafen die Kalkulation um 1,3 Millionen Euro.

Die Vorzeichen für 2016 sind etwas düsterer: Weil Steuer- und Umlagekraft 2014 gestiegen sind, sinken heuer die Schlüsselzuweisungen für die Kommune um 300.000 Euro, gleichzeitig steigt die an den Kreis zu zahlende Umlage um 925.000 Euro auf mehr als fünf Millionen Euro. Im ersten Etatentwurf rechnet Kämmerer Max Steigenberger damit, dass 2016 zum Haushaltsabgleich fünf Millionen Euro aus den Rücklagen entnommen werden müssen.

Ursula Nagl

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