Weniger als ein blaues Auge – Stadthaushalt: Auswirkungen der Finanzkrise halten sich in Grenzen

Die durch die Finanz- und Wirtschaftskrise ver­ursachten Gräben sind in der Lechstadt bei weitem nicht so tief wie anderswo. Aus finanzieller Sicht komme Landsberg mit „weniger als einem blauen Auge“ davon, betonte Oberbürgermeister Ingo Lehmann am Mittwoch zum Auftakt der Haushaltsberatungen. Ein umfangreiches Arbeitsprogramm 2010 habe man deshalb vorlegen können, so umfangreich, dass es mit dem bestehenden Personal kaum zu bewältigen sei.

Die Erträge im Bereich der Ge­werbesteuer als wichtigste Einnahmequelle der Stadt waren vor einem Jahr noch mit 20 Millionen Euro angesetzt worden. „Mit 18 Millionen werden wird in diesem Jahr wohl rauskommen“, so die gute Kunde des Oberbürgermeisters. Auch Stadtkämmerer Manfred Schilcher sprach von einem „relativ ver­haltenen Rückgang“ und setzte eben diese 18 Millionen wieder im Haushaltsplan 2010 an. Das sei „realistisch“. Schilcher geht davon aus, dass die Talsohle durchschritten sei und die Gewerbesteuereinnahmen bald wieder aufs alte Niveau anwachsen werden. Ein weiteres Riesenplus für die Lechstadt seien die relativ geringen Ausschläge nach unten bei der Einkommensteuerbeteiligung. Etwa eine Million Euro weniger als die erwarteten 12,5 werden es heuer sein, deshalb stehen auch nur 11,5 Millionen Euro im Plan fürs nächste Jahr. Schilcher lobte in diesem Zusammenhang die umsichtigen Stadtratsentscheidungen in der Ansiedlungspolitik, die nicht zuletzt zu einem relativ krisenresistenten Branchenmix und einer geringen Arbeitslosenquote geführt hätten. Insgesamt wird die Lechstadt laut Kämmerei aus Steuern rund 33 Millionen Euro einnehmen. Allerdings gehen davon mehr als zwei Drittel als sogenannte Transferleistungen wieder weg. Größter Brocken ist die Kreis­um­lage. Vorausgesetzt, der Hebesatz von 51 Punkten bleibt un­berührt, müsste Landsberg 15,3 Millionen an den Landkreis abführen. Mit Blick auf die relativ positive Ausgangssituation riet Stadtkämmerer Schilcher, im Bereich der Resourcen verhalten zu reagieren. Antizyklisches Verhalten hingegen bei den Investitionen: möglichst viel, um die Wirtschaft wieder anzukurbeln. „Ob das auch gelingt, wird man noch sehen.“ Neue Schulden sind für den Finanzexperten absolut kein Thema. „Das wäre Gift für uns und belastet nur die Folgegeneratio­nen.“ In diesem Jahr habe es funktioniert, so Schilcher, bei gleichzeitigem Schuldenabbau in Höhe von 4,3 Millionen Euro. Sorgenfreie könne man in die Zu­kunft blicken, wenn die Zinsbelastung recht niedrig ist und die Pro-Kopf-Verschuldung Ende kommenden Jahres etwa bei 750 Euro liegt. Trotz allem steht Landsberg laut Schilcher vor einer „nicht ganz einfachen Auf­gabe“: Wäh­rend hier die Erträge weniger werden, bleiben dort die Aufgaben im Gebäude-, Grundstücks- und Straßenunterhalt un­verändert hoch. Im ersten Arbeitspapier der Käm­me­rei umfassten sie 18 Millionen Euro, geblieben sind noch 10,8 Millionen. Der Maßstab beim Bereinigen der langen Unterhaltsliste sei „Brandschutz, Sicherheit und Erhaltung“ gewesen, sagte OB Lehmann. Ungeachtet der vielen Rotstriche im Ergebnisplan (Verwal­-tungs­­tätigkeit) klafft aktuell noch eine 5,3 Millionen-Lücke. Finanzwirtschaftlich seriös aber seien 2,5 bis drei Millionen, schrieb der Stadtkämmerer den Mit­glie­dern des Finanzausschusses abschließend ins Haus­aufgabenbuch.

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