Planungsvorstellung im Stadtrat

Wer hat das Sagen im Landsberger Inselbad?

Inselbad Landsberg - Wellenbecken - Gastronomie
+
Hohe Wellen sind zu erwarten: Wie sieht die Sanierung des Inselbads aus? Wird es eine Ganzjahresgastronomie geben? Morgen Abend im Stadtrat wird über diese Punkte beraten.
  • Susanne Greiner
    VonSusanne Greiner
    schließen

Landsberg – 16 Millionen Euro für die Generalsanierung des Inselbades stehen im Raum. Beim Pressegespräch am vergangenen Donnerstag bestätigte OBin Doris Baumgartl die Zahl. Es handele sich um eine erste Kostenberechnung, auf deren Basis „differenziert ausgearbeitete Vorschläge zur Finanzierung“ erstellt worden seien. In der morgigen Stadtratssitzung werden der von den Stadtwerken in Auftrag gegebene Sanierungs-Entwurf sowie die mögliche Finanzierung vorgestellt. 

Beim Jour Fixe betonte Baumgartl, dass die Stadtwerke als Eigentümer des Inselbadgrundstückes und des Gebäudes „Planungshoheit“ hätten – und deshalb auch 2020 die Planung der Sanierung in Auftrag gaben. Die Aufteilung der Kosten wolle man „gemeinsam in Angriff nehmen“. Dem Verwaltungs- und Finanzausschuss wurden bereits letzte Woche in nichtöffentlicher Sitzung die Varianten für die Kostenverteilung vom kaufmännischen Stadtwerke-Vorstand Christoph Lange und Stadtkämmerer Alexander Ziegler vorgestellt (der KREISBOTE berichtete).

In der aktuellen Planung sei eine mögliche Ganzjahresnutzung des Gebäudes noch nicht vorgesehen. Darüber müsse noch abgestimmt werden.

Als Zielsetzung gelte, dass „egal wie die Aufteilung sein wird, das muss man diskutieren“ sowohl das Kommunalunternehmen als auch die Stadt alle weiteren Aufgaben weiterhin umsetzen können. Zur Finanzierung solle auch das vorhandene Kapital der Stadtwerke „so weit wie möglich“ eingebracht werden, betonte Baumgartl. Ebenso werde eine Verrechnung der Verluste der Stadtwerke Vorrang gegenüber einer Auszahlung von Gewinnen aus anderen Bereichen haben. Zudem werde man nochmals einen Antrag im Rahmen Sonderprogramm Schwimmbadförderung des Freistaates stellen und auch die Städtebauförderung bemühen.

Die Sanierung für das „Filetstück im Herzen der Stadt“ müsse jetzt vorangetrieben werden, da sonst eine Schließung drohen könne. Wichtig sei jetzt „Transparenz“. Sowohl die Baumaßnahmen als auch die Finanzen müssten jetzt „mit allen Beteiligten“ abgestimmt werden. Um einen Zeitpunkt für den Start der Sanierung festzulegen, sei es jetzt noch zu früh.

Satzungsänderung

Dem Tagesordnungspunkt der Stadtwerke-Präsentation geht ein „fraktionsübergreifender Antrag zur Änderung der Satzung der Stadtwerke“ voraus. In ihm wird unter anderem ein Weisungsrecht des Stadtrats gegenüber dem Verwaltungsrat der Stadtwerke in Bezug auf Änderungen mit „wesentlichen Auswirkungen auf die Nutzer“ beim Inselbad – Beispiele dafür seien noch zu nennen – sowie bei Investitionen über 250.000 Euro gefordert. Momentan darf der Stadtrat nur beim Erlass von Satzungen und Verordnungen mitreden. Entstanden ist dieser Antrag nach dem für den Stadtrat überraschenden Abriss des Sprungturmes. Dem damit vom Stadtrat geforderten größeren Mitspracherecht steht die Voraussetzung gegenüber, dass das Tagesgeschäft den Stadtwerken überlassen bleiben muss, da sich sonst steuerliche Probleme ergeben. Nicht umsonst steht vor dem Wort Kommunalunternehmen ein „eigenständig“.

Morgen Abend nun werden die Sanierung und deren Finanzierung von Vertretern des Kommunalunternehmens Stadtwerke im Stadtrat präsentiert. Ob diese Präsentationen allerdings nur zur Kenntnisnahme der Stadträte stattfindet oder ob ein Beschluss gefasst werden soll, steht nicht in der Vorlage.

Allerdings ist in der Vorlage zum vorhergehenden Tagesordnungspunkt, der möglichen Änderung der Stadtwerke-Satzung, zu lesen: „Derzeit wird die Generalsanierung des Inselbades planerisch, wirtschaftlich, technisch und organisatorisch sowohl im KU als auch in der Stadtverwaltung vorbereitet.“ Diese Formulierung könnte meinen, dass der Stadtrat in all diesen Bereichen, zum Beispiel auch in der Entscheidung über eine Ganzjahresnutzung des Gebäudes, letztendlich außen vor bleibt und nur über die Finanzierung der Sanierung entscheiden darf. Im Sinne von: ‚Wir können zwar nicht sagen, wie wir es wollen, aber wir können sagen, wie wir es nicht wollen.‘

Auf konkrete Nachfrage des KREISBOTEN bei Baumgartl, wer denn letztendlich konkret über das Aussehen des Inselbads entscheide, betont die OBin nochmals die „Planungshoheit“ der Stadtwerke als Grundstücks- und Gebäudeeigner. Da sich das Gebäude des Inselbads an einer „städtebaulich sehr prominenten Stelle und einem künftig zentral gelegenen Platz in der Innenstadt“ liege und in Zukunft, nach Neugestaltung des Ankunftsplatzes des Lady-Herkomer-Stegs, der „Auftakt zur Altstadt ist“, sei es „zwingend, dass die Interessen der Stadt hinsichtlich der Gestaltung mit in die Planungen einfließen“.

Das Inselbad sei ein „Juwel in Landsberg“. Sie wünsche, dass die Bürger „den Blick über den Lech schweifen lassen zu können, im Sommer genauso wie im Winter“. Eine enge Abstimmung zwischen Stadtwerke, Stadt und Stadtrat sei „von daher nicht nur zielführend, sondern auch maßgebend“.

Auch interessant

Meistgelesene Artikel

Mehrere Schüler positiv getestet
Landsberg
Mehrere Schüler positiv getestet
Mehrere Schüler positiv getestet
Kultursommer am Lech startete am Freitag mit Adi Hauke
Landsberg
Kultursommer am Lech startete am Freitag mit Adi Hauke
Kultursommer am Lech startete am Freitag mit Adi Hauke
Neue Adresse für Sushi-Liebhaber: SHIRO Sushi in der Landsberger Katharinenstraße
Landsberg
Neue Adresse für Sushi-Liebhaber: SHIRO Sushi in der Landsberger Katharinenstraße
Neue Adresse für Sushi-Liebhaber: SHIRO Sushi in der Landsberger Katharinenstraße
Der neue Leiter der Dießener Albert-Teuto-Bücherei
Landsberg
Der neue Leiter der Dießener Albert-Teuto-Bücherei
Der neue Leiter der Dießener Albert-Teuto-Bücherei

Kommentare