Wirrwarr bei Stimmabgabe

Allein ein Kreuz bei der Stichfrage war zu wenig. Wer der Einfachheit halber so abgestimmt hat, der hat sich de facto nicht am Bürgerentscheid „Lechsteg“ beteiligt. Repro: kb

Reichlich Verwirrung herrschte am 11. Dezember offensichtlich in den Kabinen der Wahllokale, als die votierenden Landsberger den Stimmzettel für die beiden Bürgerentscheide „Lechsteg“ entfalteten. In der Spitze lag der Anteil ungültiger Stimmen bei 14,92 Prozent. Für den KREISBOTEN sprach Minka Ruile mit dem Leiter des Bürgerbüros, Robert Götz, über dieses Thema.

Herr Götz, beim jüngsten Bürgerentscheid fiel auf, dass, neben einer geringen Wahlbeteiligung, eine hohe Quote ungültiger Stimmabgaben zu verzeichnen war; können Sie uns dazu konkrete Zahlen nennen? Götz: „Ja. Der Anteil der ungültigen Stimmen bei Bürgerentscheid 1 (Bürgerbegehren) betrug 8,19 Prozent, in Zahlen 574, bei Bürgerentscheid 2 (Ratsbegehren) 4,27 % oder 299 und bei der Stichfrage 3,28 % oder 230.“ Was haben diese Wähler falsch gemacht? Götz: „Die überwiegende Mehrheit der ungültigen Stimmen sind auf ungekennzeichnete Fragen zurückzuführen. So waren bei BE 1 nur 17, bei BE 2 nur sechs und bei der Stichfrage nur 14 Stimmen ungültig wegen tatsächlich fehlerhafter Stimmabgabe. Alle anderen ungültigen Stimmen sind nicht gekennzeichnete Stimmzettel bei den jeweiligen Fragestellungen.“ In welchem Wahlbezirk gab es die meisten und in welchem die wenigsten ungültigen Stimmen? Götz: „Die Frage lässt sich so nicht beantworten, wie man an dem Beispiel Dominikus-Zimmermann-Gymnasium ablesen kann. Hier lag die Fehlerquote zwischen 10,26 % (40) bei BE1, bei BE2 4,36 % (17) und 1,54 % (6) bei der Stichfrage. Die Abstimmenden haben ganz gezielt Fragen beantwortet oder auch nicht.“ Wie erklären Sie sich die Unterschiede? Götz: „Ich habe dafür keine Erklärung.“ Wann wurde eine Stimmabgabe als ungültig gewertet? Götz: „Die Stimmabgabe wird als ungültig gewertet, wenn der Wählerwille nicht erkennbar ist, wenn etwa bei einer Frage sowohl Ja als auch Nein angekreuzt sind, der Stimmzettel verändert wurde, zum Beispiel durch Kommentare zur Frage, oder die Frage nicht beantwortet wurde.“ Dabei musste doch jede Frage einzeln bewertet werden… Götz: „Korrekt. Ein Bürger konnte aktuell die Frage BE1 unbeantwortet lassen und nur BE2 und die Stichfrage beantworten – was zu dem Ergebnis führte, dass die Stimme zu BE1 ungültig ist, jedoch die Stimmen zu BE2 und zur Stichfrage gültig sind.“ Gab es denn typische „Abstimmfehler"? Götz: „Nein“ Hätte man insbesondere die Stichfrage verständlicher formulieren können? Götz: „Nein, die Stichfrage wies die geringste Anzahl an ungültigen Stimmen auf und lediglich 14 fehlerhafte Stimmzettel.“ Ist Folgendes korrekt: Wer sein Kreuz ausschließlich bei der Stichfrage setzte, hat sich letztlich an keinem der beiden Bürgerentscheide beteiligt? Götz: „Ja, das ist richtig. In diesem Fall war die Stimme wirkungslos, da die Stichfrage nicht zum tragen kam. Dies wäre nur dann der Fall gewesen, wenn beide Bürgerentscheide jeweils mehrheitlich mit Ja beantwortet worden wären.“ Wie oft wurde ausschließlich die Stichfrage beantwortet? Götz: „Das wissen wir nicht. Diese Auswertung ist im Abstimmungsverfahren nicht vorgesehen – ich müsste alle 7007 Stimmzettel auswerten, um diese Frage beantworten zu können.“ Den Steggegnern fehlten etwa 90 Stimmen zum Erfolg; wäre das Ergebnis anders ausgefallen, wenn die Wähler die Fragen richtig verstanden hätten? Götz: „Angesichts der geringen Zahl von 17 tatsächlich ungültigen Stimmen aufgrund von fehlerhafter Stimmabgabe und der sehr hohen Zahl von 557 nicht gekennzeichneten Stimmzettel bei BE1 muss wohl offen bleiben, ob die Abstimmenden die Frage nicht verstanden hatten oder sie einfach nur nicht beantworten wollten und damit die Ungültigkeit der Stimmabgabe bezweckten.“ Kein Ball im Tor Von TONI SCHWAIGER, Landsberg – Das Ergebnis des Bürgerentscheides „Holzbrücke am Mutterturm“ bietet reichlich Interpretationsspielraum. Die Brückengegner bejubeln einen „klaren Erfolg“, die Befürworter indes verweisen auf das Scheitern am Quorum. „Sie haben’s nicht erreicht“, richtete SPD-Stadtrat Dieter Völkel das Wort an die UBV. Wie berichtet, fehlten den Initiatoren des Bürgerentscheides „Zum Schutz von Inselbad mit Lechstrand und Mutterturm mit Herkomerpark“ gerade mal 90 Ja-Stimmen, um das Quorum zu meistern. Darauf komme es nach Ansicht von Christoph Jell (UBV) nicht mehr an, da eine klare Mehrheit der Wahlbeteiligten gegen das Projekt sei. Jell: „Der Brückenbau ist damit politisch nicht mehr durchsetzbar.“ Dem konnte Dieter Völkel absolut nicht beipflichten. Ganz sportsmännisch sagte er: „Die UBV hat den Schuss an die Latte gesetzt, wir drei Meter am Tor vorbei; im Netz gelandet ist aber kein Ball!“ Deshalb sei es nun für alle Lechstädter wichtig zu wissen, wie der Stadtrat nach dem knappen Bürgerentscheid zur Brücke stehe. Völkl sprach’s und stimmte, wie 26 Ratskollegen auch, dafür, die Mittel für den Brückenbau im Haushalt 2012 zu belassen und im Januar zu entscheiden. Zuvor hatte Dr. Reinhard Steuer (UBV) das Plenum aufgefordert, zur Niederlage zu stehen und nicht auf Zeit zu spielen. Die vielen ungültigen Stimmen beim Bürgerentscheid betrachtet BAL-Rat Reinhard Skobrinsky mit Sorge. Er regte eine Neuauszählung an – „Menschen machen Fehler“.

Auch interessant

Meistgelesen

Babys der Woche im Klinikum Landsberg
Babys der Woche im Klinikum Landsberg
Tempo 30 in der Münchener Straße
Tempo 30 in der Münchener Straße
Umzug startet mit Schreck
Umzug startet mit Schreck
Geister steigen aus dem See
Geister steigen aus dem See

Kommentare