Neue Regelung

Einreise von Grenzgänger aus Tirol nur noch mit Bescheinigung

Symbolfoto: Mann stempelt Dokument.
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Personen, die im Landkreis arbeiten, aber in Tirol wohnen, können nur unter bestimmten Bedingungen nach Bayern einreisen.

Landkreis ‒ Weil das österreichische Bundesland Tirol (mit Ausnahme des politischen Bezirks Lienz, der Gemeinde Jungholz sowie des Rißtales) vom Robert-Koch-Institut (RKI) als Virusvarianten-Gebiet eingestuft worden ist, sind Einreisen nach Bayern aus Tirol nur noch in bestimmten Ausnahmefällen möglich. Das Landratsamt Weilheim-Schongau stellt deshalb Bescheinigungen für systemrelevante Betriebe aus.

Eine dieser Ausnahmen gilt für Grenzgänger mit Wohnsitz in Tirol, deren Tätigkeit für die Aufrechterhaltung betrieblicher Abläufe dringend erforderlich und unabdingbar ist, erklärt das Landratsamt. Dies ist durch den Dienstherrn, Arbeitgeber oder Auftraggeber zu bescheinigen und die Bescheinigung ist bei jeder Einreise mitzuführen und auf Verlangen der Grenzpolizeibehörde vorzulegen. Ab Mittwoch, 17. Februar, 0 Uhr, wird die Bundespolizei nur noch Grenzgängern den Grenzübertritt erlauben, die über den Nachweis des vorgeschriebenen negativen, maximal 48 Stunden alten Coronatests (in Österreich vorgenommen) und eine amtliche Bescheinigung der zuständigen Kreisverwaltungsbehörde verfügen.

Systemrelevante Betriebe im Landkreis Weilheim-Schongau, die Personen mit Wohnsitz in Tirol beschäftigen, sind aufgerufen, sich im Landratsamt Weilheim-Schongau bis Dienstag, 16. Februar, 11 Uhr unter ordnungsamt@lra-wm.bayern.de zu melden.

Dabei sind unbedingt anzugeben:

  • Welche systemrelevante Tätigkeit führt das Unternehmen aus? (Nur solche, wovon Arbeitnehmer mit Wohnsitz in Tirol betroffen sind)
  • Vollständiger Name des Unternehmens
  • Anschrift des Unternehmens
  • Anzahl der systemrelevanten Arbeitnehmer im Unternehmen mit Wohnsitz in Tirol

Nach der Sichtung der eingehenden Meldungen versendet das Landratsamt Weilheim-Schongau an die Betriebe die entsprechende Vorlage für die Bescheinigung. Diese Vorlage müssen die Betriebe selbst mit den Angaben zu den betroffenen Mit-arbeiterInnen ausfüllen und an diese weiterleiten. Diese haben die Bescheinigung dann bei der Fahrt zum Arbeitsplatz auf deutschem Bundesgebiet unbedingt mit sich zu führen.

Die Angaben, die durch die Betriebe gemacht werden, werden einer Plausibilitätsprüfung unterzogen. Zudem muss das Landratsamt Weilheim-Schongau die systemrelevanten Betriebe weiter an die Regierung von Oberbayern melden. Die Grenzpolizei kann dann die Einreisenden anhand der vorliegenden Listen kontrollieren und die Bescheinigungen mit den als systemrelevant gemeldeten Betrieben abgleichen.

Welche Berufe sind systemrelevant?

Die EU hat am 30. März 2020 in einem Amtsblatt die Leitlinien für die Einstufung systemrelevanter Berufe veröffentlicht. Darunter fallen medizinische Berufe, Berufe, die der Aufrechterhaltung der Infrastruktur dienen aber auch Personen, die im Lebens-mittelbereich tätig sind. Die Leitlinien sind online einsehbar.

Von Kreisbote

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