Am 4. Dezember wird über die Zukunft der Krankenhäuser abgestimmt
Weilheim-Schongau – Das Bürgerbegehren zum Thema Krankenhaus kommt. Das hat der Kreistag am vergangenen Mittwoch entschieden.
Mitte September war es soweit gewesen. Das Aktionsbündnis Pro Krankenhaus Schongau hatte über 8 000 Unterschriften an Landrätin Andrea Jochner-Weiß übergeben. Damit wurden die mindestens nötigen fünf Prozent an Unterschriften überschritten. Jetzt musste der Kreistag entscheiden, ob er das Bürgerbegehren für zulässig erklärt. „Da gibt es nichts zu debattieren“, sah die Landrätin keinerlei Einwände, die dagegen sprechen. Die anwesenden Räte sahen es genauso und beschlossen einstimmig: Das Bürgerbegehren ist zulässig.
Auch über den Abstimmungstag wurde sogleich entschieden. Rechtlich muss dieser innerhalb von drei Monaten nach Einreichen der Unterschriften erfolgen. Jochner-Weiß schlug den 4. Dezember als Abstimmungstag vor. Auch dies wurde einstimmig beschlossen.
In der Kreistagssitzung war zudem der Geschäftsführer der Bayerischen Krankenhausgesellschaft Roland Engehausen vor Ort, um den Kreisräten Informationen zur Situation der Krankenhäuser deutschlandweit und eine objektive Einschätzung zur Lage der hiesigen Häuser zu geben. Anschließend wurde ausführlich im Gremium diskutiert – auch über die Möglichkeit, dem Bürgerbegehren ein Ratsbegehren entgegenzusetzen. Mehr dazu folgt demnächst.
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