CSU-Stadtrat äußert »ziemliche Bedenken«

3G-Regel im Schongauer Stadtrat?

Schongau Jakob Pfeiffer Haus
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Da das Jakob-Pfeiffer-Haus, in dem momentan die Sitzungen stattfinden, für über 200 Leute ausgelegt ist, hielt der Großteil des Stadtrates die Anwendung der 3G-Regel für nicht erforderlich.
  • VonRasso Schorer
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Schongau – Für Stadtratssitzungen gilt kein 3G. Das zu ändern, stieß am Dienstag Stadtrat Oliver Kellermann im Namen der CSU an.

„Ziemliche Bedenken für die öffentliche Sitzung“ bekundete Kellermann eingangs. Die 3G-Regel (geimpft, genesen, getestet) sei derzeit eigentlich für alle Veranstaltungen in Innenräumen obligatorisch. Dass der Bayerische Gemeindetag, auf dessen Einschätzung sich die Stadt beruft, das geeignete Gremium sei, um ein abweichendes Vorgehen zu erlauben, zweifle er an. „Wer weiß, wer hier geimpft oder getestet ist?“, fragte er und folgerte: „Das wird mir bei uns etwas zu lasch gehandhabt.“ Die Diskussion, ob bei künftigen Sitzungen 3G anzuwenden sei, diene der Sicherheit und man sei sie der Bevölkerung schuldig. „Was ist das für ein Signal, wenn für Stadträte andere Regelungen gelten?“

Die öffentliche Sitzung falle nicht unter die 14. Bayerische Infektionsschutzmaßnahmenverordnung, erklärte Bürgermeister Falk Sluyterman. An einer solchen sollten möglichst viele Bürger teilnehmen können, so die Auffassung im Rathaus, schilderte Geschäftsleiterin Bettina Schade. Sluyterman legte aber dar, dass die 3G-Regel bei erfolgreichem Antrag Kellermanns mittels Hausrecht durchaus auch im Stadtrat angewandt werden könnte.

Dazu kam es zumindest für Dienstag aber nicht. Er sei dagegen, meldete sich Friedrich Zeller (SPD), zehn weitere Gremiumsmitglieder und damit die Mehrheit sahen es genauso. „Wir sind in einem Veranstaltungsraum für 220, 230 Leute, haben Lüftung und Fenster. Bitte, übertreiben‘s nicht“, schickte er in Richtung CSU. Das Thema sei eines für die Stadtratssklausur an diesem Wochenende, befand Zeller.

Weil die Abstände am Dienstag im Jakob-Pfeiffer-Haus ausreichend groß waren, galt am Platz auch keine Maskenpflicht. Von der freiwilligen Möglichkeit, eine aufzusetzen, machte kein Stadtratsmitglied Gebrauch.

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