»Haltlos, erlogen«

Angefochtene Schongauer Bürgermeisterwahl hat ein Nachspiel

Sluyterman Bürgermeister Schongau
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Der gegen ihn gerichtete Vorwurf entbehre jeder Grundlage, erklärte Bürgermeister Falk Sluyterman. Er erstattete Anzeige.

Schongau – Die gescheiterte Anfechtung der Stadtrats- und Bürgermeisterwahl im Frühjahr habe zusammen mit weiteren widrigen Rahmenbedingungen seinen damaligen Start in die zweite Amtszeit erschwert, blickt Bürgermeister Falk Sluyterman zurück. Hinter dem Vorstoß eines ihm weiterhin unbekannten Schongauers vermutet er ein politisches Lager.

Per Bescheid hatte die dafür zuständige Kommunale Rechtsaufsicht des Landratsamts die Wahlanfechtung zurückgewiesen. Inhaltlich und formell war damit nicht viel anzufangen, so das Fazit. Weil der Schongauer Wahlberechtigte, der den Vorstoß unternommen hatte, gegen den Bescheid nicht klagte, ist dieser bestandskräftig.

Wahlleiterin und damit für die Einhaltung der Vorschriften verantwortlich war Bettina Schade, Geschäftsleiterin im Rathaus. Sie betrachtet das Thema mittlerweile als abgehakt: „Dieses Buch ist für mich zu.“

Sluyterman sieht das anders. „Die Möglichkeit, eine Wahl zu überprüfen, ist absolut begrüßenswert“, so das im März per knapper Stichwahl wiedergewählte Stadtoberhaupt. „Wenn man einen Vorwurf erhebt, muss man ihn aber auch beweisen.“ Sein Fazit: Der gegen ihn gerichtete Vorwurf, insgesamt nannte die Wahlanfechtung drei, des ihm nicht namentlich bekannten Bürgers sei „haltlos“, „diffamierend“, „erstunken und erlogen“. Sluyterman sieht darin einen Straftatbestand.

„Wenn man einen Vorwurf erhebt, muss man ihn auch beweisen.“

Bürgermeister Falk Sluyterman

Er erstattete, direkt nachdem er auf Aufforderung der Rechtsaufsicht seine Stellungnahme abgegeben hatte, noch im April Anzeige gegen Unbekannt. Die Akteneinsicht seines Anwaltsbüros sei mehrfach mit Verweis auf das laufende Verfahren abgelehnt worden, man bleibe aber am Ball. „Ich muss wissen, an wen ich meinen Anspruch auf Widerruf richte.“

Bis zur Anfechtung sei er guter Dinge gewesen, dass nach dem Wahlkampf im Stadtrat wieder „an einem Strang“ gezogen werde. Die Vorkommnisse hätten ihn aber „erschreckt“ und den Start in die zweite Amtszeit erschwert: Die letzte Möglichkeit zur Erholung lag damals lange zurück, der Wahlkampf sei bis zuletzt engagiert geführt worden. Zwischen beiden Wahlgängen verschärfte sich die Dynamik rund um Corona. „Die Gesamtlage war schwierig.“

Es sei weniger persönliche Abneigung als eine politische Motivation, die den ihm Unbekannten veranlasste, den „Wahlkampf über die Stichwahl hinaus zu verlängern“, vermutet Sluyterman. „Wer hat daran ein Interesse, wer ist mit dem Wahlausgang nicht einverstanden?“ Seine Schlussfolgerung: „Das muss aus einem Lager kommen, das meine Wiederwahl nicht wollte.“

ras

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