Diskussion im Gemeinderat

Antrag zur Aussetzung der Hohenfurcher Leitlinie Innerortsbebauung zurückgezogen

Innerortsbebauung Hohenfurch
+
Die Leitlinie für die Innerortsbebauung bleibt in Hohenfurch bestehen und soll überarbeitet werden.

Hohenfurch – Seiner Absicht nach war Gemeinderatsmitglied Josef Schmidbauer in die zurückliegende Sitzung des Gremiums gegangen, um die gemeindliche Leitlinie Innerortsbebauung zur Aussetzung zu bringen. Bürgermeister Guntram Vogelsgesang hielt dagegen, am Ende wurde der Antrag zurückgezogen.

Zur Begründung seines Antrags verwies Schmidbauer auf ein Gespräch, das er mit dem Bauamt geführt habe: Dabei sei ihm mitgeteilt worden, dass das Gebot der „Einsiedlung“ großzügig ausgelegt werde, um das Bauen im Ort zu ermöglichen. Seiner Ansicht nach würde sich die Gemeinde insgesamt leichter tun, wenn statt nach der Leitlinie ausschließlich nach § 34 Baugesetzbuch, bei dem das Bauamt die geplanten Bauvorhaben nach einem strengen Maßstab beurteilt, verfahren würde. Demzufolge sei eine Bebauung nur zulässig, wenn sie sich auf Grundlage des einzuholenden Einvernehmens mit der Gemeinde nach Art und Maß der Bebauung, der Bauweise und der überbauten Grundstücksfläche in die umliegende Bebauung einfügt.

Bei der aktuellen Leitlinie sei ihm aufgefallen, dass man in mehrerlei Hinsicht, unter anderem mit der jetzigen Festlegung von 250 Quadratmetern Grundfläche pro Wohnung, eine sehr starre Regelung habe. Mit alternativen Handhaben würde nach seiner Einschätzung eine Bewertung viel leichter fallen und „die Bauherren viel mehr Möglichkeiten, innerhalb ihres Gebäudes zu variieren“ haben.

Bürgermeister Guntram Vogelsgesang erinnerte hernach daran, dass das Thema im Sommer 2017 aufkam, Auslöser seien zwei Bauvorhaben gewesen, die der Mehrheit des Gemeinderats nicht gefallen hatten. Daraufhin habe man zunächst die Erstellung eines Innerortsbebauungsplans in Erwägung gezogen, aufgrund der komplizierten Aufstellung dies dann aber nicht weiterverfolgt. Deshalb habe man sich auf die am 27. Juli 2017 in Kraft getretene Leitlinie geeinigt. Mit dieser habe man „die Grundrichtung, nach der wir entscheiden“ geschaffen, so Vogelsgesang. Hinsichtlich der Wortbedeutung habe er Wikipedia bemüht, so der Bürgermeister weiter.

Entscheidungshilfe

Demnach sei der Begriff „Leitlinie“ formal schwächer und spiegele mindestens im Konsens publizierte Standards wider. Im Vergleich zur Richtlinie sei eine Leitlinie eine empfehlende Handlungsanweisung ohne bindenden Charakter und ohne Zuschnitt auf einen speziellen Fall. Grundsätzlich gelte, dass eine Leitlinie empfehle, eine Richtlinie hingegen normativ fordere. Somit müsse man Leitlinien, im Gegensatz zu den verbindlichen Richtlinien, als eine Entscheidungshilfe für ein adäquates Handeln beziehungsweise Vorgehen verstehen.

Nicht komplett abweichen

Trotz der mit dem Begriff verbundenen Einschränkungen gab Vogelsgesang zu verstehen, dass er sehr wohl an der Leitlinie „Innerortsbebauung“ festhalten wolle. „Um halt nicht komplett abzuweichen“, wie er mit dem Hinweis auf deren Nutzung als Richtschnur zu bedenken gab.

Der bereits bei der zurückliegenden Sitzung gemachte Vorschlag einer gemeinsamen Überarbeitung fand Vogelsgesangs ausdrückliche Befürwortung und wurde von der überwiegenden Anzahl der Gemeinderatsmitglieder unterstützt. Letztlich gab auch Josef Schmidbauer zu verstehen, dass er wohl nicht zuletzt aufgrund der ihm entgegengebrachten Argumente pro Leitlinie und deren vorgesehener Überarbeitung nicht länger an seinem Antrag festhalten werde. Er zog diesen daraufhin wieder zurück.

Manfred Ellenberger

Auch interessant

Meistgelesene Artikel

Frust am Bau: Hohe Preise, schwieriger Nachschub
Frust am Bau: Hohe Preise, schwieriger Nachschub
Jahresrückblick der Diakonie Herzogsägmühle: Corona verursacht »namhaftes Defizit«
Jahresrückblick der Diakonie Herzogsägmühle: Corona verursacht »namhaftes Defizit«
Erneut unter Corona-Bedingungen: Morgen Start in die schriftlichen Abiturprüfungen
Erneut unter Corona-Bedingungen: Morgen Start in die schriftlichen Abiturprüfungen
»Nein« zu erneutem Corona-Ausschuss in Peiting
»Nein« zu erneutem Corona-Ausschuss in Peiting

Kommentare