Ungeklärte Frage der Haftung

Amtsschimmel versenkt Schongauer Badeinsel

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Badesteg und -insel: Machen sie die Badestelle zum Naturbad? Welche Kategorie greift, ist wichtig – denn das entscheidet darüber, ob die Stadt einer Aufsichtspflicht nachzukommen hat.

Schongau – Im aktuellen Imagevideo werden die hier gedrehten Szenen noch als Beleg für den hohen Freizeitwert in und um Schongau herangezogen. Doch mittlerweile steht fest: Vorerst wird niemand mehr vom blauen Badesteg und dem Floß am Lido in den kühlen Lech springen. Die Stadt lässt beides an Land.

St. Alban am Ammersee, wo die Marktgemeinde Dießen jüngst eine Rutsche abbaute und ein Schwimmfloß zerlegen ließ, ist nur eines mehrerer aktueller Beispiele: Immer mehr Kommunen scheuen das Risiko der Unfallgefahren und -haftung, das derlei Anlagen in ihren Gemeindebädern bergen. Jetzt zieht Schongau nach.

Nun ist der Lido zwar kein Gemeindebad wie St. Alban. Doch ob das Bereitstellen von Steg und Floß ihm einen solchen Charakter verleiht, das ist die große Frage, die derzeit offen ist. Konkret geht es darum, ob der Lido als reine Badestelle gilt. In diesem Fall muss dort niemand Wache schieben. Anders ist es in Naturbädern. Hier besteht Aufsichtspflicht. Das geht aus einem Gerichtsurteil hervor, das im November 2017 gefällt wurde. Die Familie eines verunglückten und heute schwer behinderten Kindes hatte gegen eine Gemeinde in Rheinland-Pfalz prozessiert und Recht bekommen.

Doch worin besteht der Unterschied zwischen Badestelle und Naturbad? Und reicht schon das Vorhandensein von Badesteg und -insel, um das eine zum anderen werden zu lassen? Hier herrscht Unklarheit, schildert Schongaus Geschäftsleiterin Bettina Schade.

Die Scherereien im Falle eines Unfalls will die Stadt sich sparen – und verzichtet daher ganz da­rauf, Steg und Insel zu Wasser zu lassen. Wie lang das so bleibt, sei unklar, so Schade. „Wir stehen in engem Kontakt mit anderen Gemeinden, um die Rechtslage zu klären.“ 

ras

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