Letztes Video des Bürgerdialogs veröffentlicht

Ärger über Schongaus Straßen und E-Biker im Forchet

Berufsschule Schongau Straßenschäden
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Auch die Wilhelm-Köhler-Straße hat schon bessere Zeiten gesehen. Es herrsche Investitionsstau, erklärte Bürgermeister Falk Sluyterman und schilderte die Gründe.
  • vonRasso Schorer
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Schongau – Mit dem vierten Video endet die Reihe des Virtuellen Bürgerdialogs. Dieser sollte die entfallenen Fragemöglichkeiten der abgesagten Bürgerversammlung etwas auffangen (wir berichteten). Auch diesmal stammten die Punkte, zu denen Bürgermeister Falk Sluyterman Auskunft gab, von der Bürgerinitiative Schongau West.

„Kann die Stadt im Forchet die erhebliche Gefährdung von Wanderern durch E-Biker abstellen?“ So lautete die Frage der Bürgerinitiative, die sich Warnschilder wünschte. Es gelte das Gebot der gegenseitigen Rücksichtnahme, hob Sluyterman in seinem Video hervor; diese sei schon in der Straßenverkehrsordnung hinterlegt.

Grundsätzlich sei zwischen E-Bikern und Pedelec-Fahrern zu unterscheiden. Beide Fortbewegungsmittel unterstützen den Fahrer mit ihren Motoren. Erstere fahren allerdings auch komplett ohne Zugabe von Muskelkraft. Für sie, so Sluyterman, seien Waldwege ebenso wie für Mofa- und Mopedfahrer tabu. Pedelec-Fahrer hingegen genießen gleichsam wie beispielsweise Fußgänger und Mountainbiker das Jedermannsrecht auf Waldwegen. Für den fließenden Verkehr sei die Stadt zwar nicht zuständig, er habe die Polizeiinspektion aber um Kontrollen im Forchetwald gebeten, so der Bürgermeister.

Wie die Erholung im Schongauer Forchetwald aussieht, dazu gibt es ganz unterschiedliche Vorstellungen. Das birgt Konfliktpotenzial.

Zustand der Straßen

Eine weitere Frage der Bürgerinitiative nahm Sluyterman zum Anlass, sich zum Zustand der Schongauer Straßen zu äußern. Manche davon seien in keinem guten Zustand, es habe sich ein Investitionsstau gebildet, stimmte er zu. Dieser rühre aus der Vergangenheit: Das Stadtoberhaupt verwies auf die Straßenausbaubeitragssatzung (Strabs); die Debatte darum hatte in den vergangenen Jahren in Bayern und vor allem Schongau hohe Wellen geschlagen. „Bis dahin war der Ausbau von Straßen in keinem Haushalt vorgesehen, denn das Landrats­amt hätte die Maßnahmen ohne Satzung nicht genehmigt“, erklärt Sluyterman mit Blick auf die damalige Situation, wie es zu den jetzigen Missständen kam.

Die Stadt sei derzeit dabei, den Zustand aller Straßen zu erfassen und auf dieser Basis eine Prioritätenliste zu formulieren. Aus dieser werde dann unter Berücksichtigung der Haushaltslage hervorgehen, in welcher Reihenfolge die Straßen ertüchtigt werden. Denn der Ausbau müsse nun steuerfinanziert und nicht mehr durch die Beiträge der Anlieger erfolgen, erinnerte Sluyterman. Das werde schrittweise vonstatten gehen.

Beim Beispiel Greifenstraße, das die Bürgerinitiative in ihrem Video kritisiert hatte, handle es sich demgegenüber um eine erstmalige Erschließung – die Erschließungsbeiträge stammen somit zu 90 Prozent von den Anliegern und zu zehn Prozent von der Stadt.

Niedrige Klickzahlen

Die Bürgerinitiative antwortete indes ihrerseits mit einem Antwortvideo zum Thema Trinkwasserversorgung auf den zweiten Bürgerdialog-Clip des Bürgermeisters, abrufbar unter www.bisw.org. Insgesamt fallen die Zugriffszahlen auf die Videos des Virtuellen Bürgerdialogs noch überschaubar aus. Der am Dienstag vorvergangener Woche auf Youtube veröffentlichte erste Clip der Reihe wurde bisher 70 Mal angeklickt (Stand: Mittwochmittag).

Der ersten Teil des Bürgerdialogs sowie der Videos zwei und drei hatten wir bereits in den vergangenen Wochen zusammengefasst.

Um den Straßenunterhalt in Schongau wird es auch in der nächsten Stadtratssitzung gehen. Am kommenden Dienstag, 2. März, kommt das Gremium zu seiner dritten Sitzung in diesem Jahr zusammen. Auf der Tagesordnung findet sich außerdem eine Information zur geplanten Betriebserweiterung der Firma Emter GmbH. Des weiteren steht das geänderte Abstandsflächenrecht sowie eine Änderung des Bebauungsplanes „Industriegebiet Neuländer“ auf dem Programm. Auch soll es erneut um die Geschäftsordnung für den Stadtrat gehen. Die öffentliche Sitzung findet im Jakob-Pfeiffer-Haus statt und beginnt um 19 Uhr. Eine nichtöffentliche Sitzung schließt sich an. 

Rasso Schorer

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