Bürgerentscheid in Peiting

Am Hauptplatz bleibt vorerst alles beim Alten

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Die Peitinger haben die vorgeschlagenen Maßnahmen zur Verkehrsberuhigung am Hauptplatz durch ihr Nein beim Bürgerentscheid abgelehnt.

Peiting – Am Sonntag waren die Peitinger aufgerufen, über bauliche Maßnahmen zur Verkehrsberuhigung am Hauptplatz zu entscheiden. Das Votum beim zweiten Bürgerentscheid in der Geschichte der Marktgemeinde fiel deutlich aus. 77,3 Prozent sprachen sich gegen die vorgeschlagenen Lösungen aus. Damit bleibt in Peitings Ortsmitte erstmal alles, wie es ist.

Vor der Abstimmung waren Peter Ostenrieder, Norbert Merk und Michael Deibler noch zuversichtlich gewesen. Über 1000 Unterschriften hatten sie für das Bürgerbegehren gesammelt, mit dem sie den Gemeinderat dazu bringen wollten, sein Nein zu einer Verkehrsberuhigung am Hauptplatz zu überdenken. 

Unter dem Titel „Ein Herz für Peitings Ortskern“ sollten die Bürger für bauliche Maßnahmen zur Geschwindigkeitsreduzierung an der Schongauer Straße und Poststraße, eine geschwindigkeitsreduzierende Aufpflasterung des Einfahrtsbereiches der Schongauer Straße in den Hauptplatz sowie des Kreuzungsbereichs Meierstraße/Ammergauer Straße stimmen. 

Diese Vorschläge hatte ursprünglich die Arbeitsgruppe Ortsentwicklung ersonnen, die darüberhinaus auch eine Änderung der Vorfahrt am Hirschvogel-Eck für eine Verkehrsberuhigung am Hauptplatz ins Spiel gebracht hatte. Über letztere durfte am Sonntag aus Rechtsgründen nicht abgestimmt werden, ein Umstand, der zur komplizierten Formulierung der Frage beim Bürgerentscheid geführt hatte. 

Ob es daran lag, dass die Peitinger ihr Kreuz überwiegend bei Nein machten? Das Ergebnis jedenfalls fiel deutlich aus. 77,3 Prozent der Wähler lehnten die vorgeschlagenen Maßnahmen ab. Allerdings hatten sich von insgesamt 9409 Wahlberechtigten gerade einmal 27,6 Prozent die Mühe gemacht, überhaupt ihre Stimme abzugeben. Den einzigen Erfolg konnten die Initiatoren des Bürgerentscheids ausgerechnet in Herzogsägmühle verbuchen. In dem Ortsteil, der aufgrund seiner Lage mit dem Hauptplatz nur peripher etwas zu tun hat, votierten 60 Prozent der Wähler für Ja. 

Von Enttäuschung wollte Peter Ostenrieder nach der Abstimmungsniederlage nicht sprechen. „Das Wichtigste ist, dass wir ein gültiges Ergebnis haben“, betonte der CSU-Politiker. Man werde den Willen der Bürger selbstverständlich respektieren. Angesichts des Votums zeigte sich Ostenrieder wenig optimistisch, was eine zukünftige Verkehrsberuhigung der Ortsmitte angeht. „Ich bin gespannt, wie es weitergeht. Aber ich fürchte, dass das Thema wieder in der Schublade landet, wo es die letzten 20 Jahre lag.“ 

Überflüssig, wie ein früheres Gemeinderatsmitglied den Bürgerentscheid bezeichnet habe, sei die Abstimmung aber nicht gewesen, betonte Ostenrieder. Schließlich hätten über 1000 Peitinger mit ihrer Unterschrift selbigen verlangt. 

Bürgermeister Michael Asam hat das deutliche Ergebnis nicht überrascht. „Aus vielen Gesprächen in den letzten Wochen hat sich schon raushören lassen, dass jene, die das Thema interessiert, nicht dafür sind.“ Die Mehrheit wolle eben keine Änderung der Verkehrsströme und erst recht keine Aufpflasterung. 

Das heiße aber nicht, betonte das Gemeindeoberhaupt, dass am Hauptplatz und seiner Peripherie nichts mehr geschehen werde. So werde man sich etwa mit der Verkehrssituation am Hirschvogel-Eck befassen, bei der aufgrund der Unfallgefahr Handlungsbedarf bestehe. „Es gibt keinen Stillstand in Peiting.“

Christoph Peters

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