Schongau vergessen?

Emissionen im Westen: Regierung patzt beim Genehmigungsverfahren

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Emter ist eines der gleich drei emittierenden Unternehmen in westlicher Schongauer Nachbarschaft.

Schongau/Altenstadt – Das Heizkraftwerk Altenstadt, das mit Altholz und Biomasse arbeitet, will häusliche und gewerbliche Abfälle verfeuern. Die Firma Emter verändert die Vor- und Nachbereitung ihrer Klärschlammverbrennungsanlage. Beide liegen wie die Futtertrocknung in Nachbarschaft zu Schongau. Dafür, dass im Genehmigungsverfahren alles rechtens abläuft, ist die Regierung von Oberbayern zuständig. Doch die habe vergessen, eine Schongauer Stellungnahme einzuholen, schildert Stadtbaumeister Sebastian Dietrich.

Schon Ende 2019 war die Geruchsbelästigung Thema im Stadtrat. Ähnlich sah es der Bauausschuss im März. Die Obergrenze der Richtwerte war damals nur knapp unterschritten worden. Wie sich diese durch die neuesten Planungen entwickelt, versuchte Schongaus Bauausschuss am Dienstag einzuordnen. Die Unterlagen seien „ex­trem kurzfristig“ eingetrudelt oder fehlten teils noch, erklärte Dietrich. Und nun dränge die Zeit. „Entsprechend improvisiert ist der Versuch einer Einschätzung.“

Schadstoff, Geruch, Asche – zu all diesen Aspekten tappte der Bauausschuss infolgedessen im Dunkeln. Man gehe davon aus, dass die Fachbehörden ihrer Zuständigkeit nachkommen, sagte Bürgermeister Falk Sluyterman. Dennoch sei man in Sorge – und wolle das auch in einer Stellungnahme so darstellen, für deren Abgabe der Ausschuss einstimmig votierte. „Die darf gern schärfer formuliert sein“, fand Martin Schwarz (SPD). „Wir werden klotzen und nicht kleckern“, erwiderte der Rathaus­chef. Es handle sich um eine Frage, die Wirkung für die Zukunft entfalte, machte Stephan Hild (UWV) klar. „Wir können das so nicht vernünftig abschätzen.“

Inhaltlich werde man Stellung beziehen, dem Verfahrensfehler des Vergessen-worden-seins aber nicht nachgehen, so Sluyterman. „An der materiell-rechtlichen Lage ändert der nichts.“

Ausgerechnet Schongau, das sich in der Vergangenheit kritisch äußerte, wird vergessen? Das schreibt die Regierung von Oberbayern auf Kreisboten-Nachfrage: Zum Emter-Vorhaben seien die Antragsunterlagen am 6. Juli übermittelt und die Gelegenheit zur Stellungnahme eingeräumt worden. Dazu, dass etwas schief gelaufen sein könnte, liege keine Mitteilung vor. Beim Schreiben vom 23. Juni zum Heizkraftwerk Altenstadt „wurde versehentlich übersehen, die Stadt miteinzubeziehen“. Dies sei mit Schreiben vom 9. Juli und vorab per Mail nachgeholt worden. Eine Fristverlängerung wurde gewährt und eine Stellungnahme bis 9. August erbeten. Kommenden Dienstag wird das Thema im Altenstadter Gemeinderat behandelt. 

ras

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