Spiel auf Zeit

Schongaus Stadtrat bleibt beim Nein zur Strabs

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Rekordverdächtig kurze Sitzung: Nach gerade einmal rund einer Viertelstunde gaben Schongaus Stadträte ihre Stimmen ab.

Schongau – Wie nach der Entwicklung der Bürgerversammlung vom gestrigen Montag nicht anders zu erwarten war, hat der Schongauer Stadtrat sich einstimmig dafür ausgesprochen, den Bescheid des Landratsamts zur Einführung einer Straßenausbaubeitragssatzung (Strabs) nicht zu erfüllen. Vom Tisch ist das Thema damit aber nur vorübergehend.

Mit knapp 100 Zuhörern war die eigens ins Jakob-Pfeiffer-Haus verlegte Sitzung gut besucht, doch viel Sitzfleisch beweisen mussten die interessierten Bürger nicht. Nach einer guten Viertelstunde hatte das Gremium seinen Beschluss einstimmig gefasst, Standpunkte waren schon am Vortag zur Genüge ausgetauscht worden.

Man habe einen „Etappensieg“ erzielt, stellte Bürgermeister Falk Sluyterman (SPD) klar. Die gewonnene Zeit gelte es zu nutzen, um die für die „unsägliche und sozial ungerechte“ Strabs wirklich maßgebliche Ebene – den bayerischen Landtag – zu einem Umdenken zu bewegen. Erste entsprechende Signale aus München habe er bereits vernommen, wobei es festzuhalten gelte, dass nicht nur die CSU, sondern alle dortigen Fraktionen Verantwortung an der derzeitigen Misere trügen. Aber: „Der Widerstand trägt Früchte.“

Dass die Ablehnung der Strabs, die Schongaus Stadtoberen derart einmütig zum Ausdruck brachten, überhaupt in dieser Form zustande kommen konnte, sei, so der Rathaus-Chef, dem Entgegenkommen des Landratsamtes und einer Besonderheit zuzuschreiben: Weil in der Lechstadt in den nächsten Jahren keine Maßnahmen geplant sind, bei denen die Strabs überhaupt greifen würde, verpflichte die Behörde die Stadt zumindest solange nicht zu einem Strabs-Erlass. Hat der Landtag bis dahin kein Einsehen, dürfte sich das Thema also in wenigen Jahren aber erneut auf dem Schongauer Tapet finden. 

ras

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