Marktgemeinderat: 

Große Runde statt Ferienausschuss in Peiting

Gemeinderat Peiting Dreifachhalle Corona
+
Wo nicht der rote, sondern der graue Teppich ausgerollt wird: der Peitinger Gemeinderat in weiter Runde in der großen Dreifachhalle in Birkenried – hier ein Bild von einer Sitzung im Dezember.

Peiting – Mit dem Gedanken, dass bei anhaltenden Einschränkungen zu Corona in Peiting im Januar einmal oder mehrmals ein Ferienausschuss einberufen wird, finden nur wenige Gemeinderäte Gefallen. Die Tendenz geht klar dazu, dass sich alle 24 Räte einfinden. Und dass dazu – wie es schon 2020 mehrfach gehalten wurde – die Dreifachsporthalle in Birkenried als Versammlungsstätte dient.

Bei der Entscheidung in der letzten Sitzung des alten Jahres gab es nur drei Gegenstimmen. Sie kamen von Hermann Mödl, Josef Sellmaier und Andreas Barnsteiner (alle drei Bürgervereinigung). Ein Ferienausschuss ist in der Geschäftsordnung für den Markt Peiting, die im Mai verabschiedet wurde, durchaus vorgesehen. Einmal kam so ein abgespecktes Gremium, das inklusive Bürgermeister neun Räte – regulär sind es 25 – umfasst, heuer bereits zum Tragen. Das war Ende April bei der letzten Sitzung, die der frühere Bürgermeister Michael Asam geleitet hatte.

Der jetzige Rathauschef Peter Ostenrieder sagte, er würde sich bei einem Ferienausschuss „wohler fühlen“, um unaufschiebbare Tagesordnungspunkte zu behandeln. Spätestens zur Haushaltssitzung soll aber der Marktgemeinderat wieder vollzählig einberufen werden. Für den Ferienausschuss spreche, dass man im Sparkassensaal an gewohnter Stätte tagen und sich organisatorische beziehungsweise technische Vorbereitungen in der großen Sporthalle sparen könne.

Gegen »Wechselspiel«

Er könne sich mit beidem anfreunden: mit dem Ferienausschuss oder mit dem Tagen in großer Runde, warf Michael Deibler (CSU) ein. Nur: „Ein Wechselspiel, das geht nicht“, ergänzte der Fraktionssprecher. Mal eine Sitzung zu neunt und beim nächsten Mal wieder zu 25. und dann wieder im kleinen Rahmen – dies könne man nicht machen.

„Solange wir in die Dreifachturnhalle können“, sollte der komplette Gemeinderat zusammentreten, befand Herbert Salzmann von der SPD-Fraktion. Entscheidend sei, dass die große Halle frei sei und nicht für Vereinssport genutzt werde, der bei strengen Bestimmungen zu Corona verboten ist.

Dr. Günter Franz (Grüne) wandte sich gegen einen Ferienausschuss. Dieses Gremium „bildet den Gemeinderat nur teilweise ab“. Susann Tabatabai-Schweizer (Grüne) brachte den Gedanken vor, eventuell bei der Zahl der Besucher zu begrenzen. „20 bis 30 Zuhörer hatten wir immer“, resümierte Bürgermeister Ostenrieder und ergänzte, dass es selbst in der geräumigen Schloßberghalle nicht funktioniere, wenn für das gesamte Gremium Tische im geforderten Abstand aufgestellt werden und noch etliche Besucher dazu kämen.

Norbert Merk (CSU) zeigte sich „überrascht“; im Wahlkampf Anfang des Jahres hätten die Grünen die Forderung nach mehr Transparenz wie eine Monstranz vor sich hergetragen und jetzt höre er aus deren Reihen davon, eventuell die Zahl der Besucher zu begrenzen.

Merk regte eine Übertragung der Gemeinderatssitzung im Internet an. Dazu äußerte Geschäftsleiter Stefan Kort Bedenken. Jeder Gemeinderat könne so einem Live-Streaming widersprechen. Auch könne er sich vorstellen, dass es Besucher gebe, die nicht auf dem Bild erscheinen möchten. Für die Zukunft sei so eine Übertragung durchaus eine Überlegung. Aktuell sei das in Peiting freilich noch auszuschließen.

Franz Seidel (Bürgervereinigung) vertrat die Ansicht, dass im Fall einer weiteren Verschärfung der Bestimmungen zu Corona der Bürgermeister immer noch die Befugnis habe, anders zu entscheiden. In dringenden Gründen könne der Rathauschef den kleinen Ferienausschuss mit einem Drittel der Räte kurzfristig einsetzen.

jj

Auch interessant

Mehr zum Thema:

Meistgelesene Artikel

Nach Motorradunfall bei Schwabsoien: 52-Jährige mit Hubschrauber in Klinik
Nach Motorradunfall bei Schwabsoien: 52-Jährige mit Hubschrauber in Klinik
Eine glatte Eins und die schwarze Null
Eine glatte Eins und die schwarze Null
Schongauer Gymnasiasten gegen Anbieter-Wechsel in Mensa
Schongauer Gymnasiasten gegen Anbieter-Wechsel in Mensa

Kommentare