Vier Stufen zum Haushalt

Schongau reduziert Investitionen auf Mindestmaß

Kindergarten Regenbogen Schongau
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Der Kindergarten Regenbogen (Bestandsgebäude links) soll durch einen Flachdachbau (rechts) erweitert werden.

Schongau – In diesen Zeiten einen Haushalt auf die Beine zu stellen, ist wohl für jede Gemeinde eine große Herausforderung. Bürgermeister Falk Sluyterman nannte in der jüngsten Stadtratssitzung vier Säulen, die seiner Meinung nach Grundlage für die Finanzen der Stadt Schongau 2021 sein sollten. Eine davon ist es – wie auch schon 2020 –, Investitionen auf ein notwendiges Maß zu reduzieren. Eine Ausnahme davon bildet die Erweiterung des Kindergartens Regenbogen.

Neben dem ersten Punkt – Investitionen reduzieren – nannte das Stadtoberhaupt am vergangenen Dienstag noch drei weitere Rahmenbedingungen, die für den Haushalt 2021 anzusetzen seien. Beim Streichen freiwilliger Leistungen mahnte er zur Vorsicht. „Wir dürfen nicht an der falschen Stelle sparen“, so Sluyterman. Nach dem Ende der Pandemie werde man froh sein, wenn es noch Ehrenamtliche und Vereine gebe, die sich engagieren. Außerdem warnte der Rathauschef davor zu versuchen, höhere Einnahmen durch ein Anheben der Hebesätze bei Gewerbe- und Grundsteuer zu generieren. Sollten jedoch die angestellten Prognosen von Kämmerer Hefele bezüglich der Steuereinnahmen nicht eintreffen, müsse man über eine Erhöhung aller Hebesätze nachdenken. Als letzten Punkt führte er an, dass der Haushalt von der Kommunalaufsicht genehmigt werden müsse.

„Das ist wie die Quadratur des Kreises“, so Sluyterman. Diese sei bekanntermaßen zwar nicht möglich, doch der Haushaltsentwurf von Kämmerer Werner Hefele käme dem schon sehr nahe, so der Bürgermeister, der anschließend das Wort an diesen übergab.

Um diese Genehmigung zu erhalten, schlug der Kämmerer eine Kreditaufnahme zum Ausgleich des Vermögenshaushalts vor. Diese sei 2021 aufgrund der Verordnung der kommunalwirtschaftlichen Erleichterungen anlässlich der Corona-Pandemie zulässig. Solch ein Kredit müsse innerhalb von zehn Jahren – also bis spätestens 2032 – getilgt werden. Dieser Vorschlag wurde vom vollzählig anwesenden Gremium mit sechs Gegenstimmen angenommen.

Hier investiert Schongau

Kämmerer Werner Hefele mahnte zur Ausgabendisziplin. „Es ist kein Raum für Wünschenswertes“, betonte er. Man müsse sich auf Notwendiges und Erforderliches beschränken. Dazu zählen beispielsweise bereits laufende Projekte. So werden für das Feuerwehrhaus 2021 noch 477.000 Euro fällig, bei der Grundschule 480.000 Euro.

Es ist kein Raum für Wünschenswertes

Kämmerer Werner Hefele

Die Generalsanierung der Mittelschule hingegen muss warten. Um jedoch zumindest den Kollegstufenbau für die Nutzung fit zu machen, fallen 333.500 Euro an.

Auch die Sanierung der Häuser im Tal wird in diesem Jahr 200.000 Euro verschlingen. Hier sei allerdings mit einem Zuschuss von rund 30 Prozent zu rechnen, so Hefele. Das Plantsch wird etwa 1,3 Millionen Euro kosten.

Der Straßenbau muss ebenfalls hintanstehen. Hier bildet die Peitinger Straße mit 50.000 Euro eine der Ausnahmen. Dabei handelt es sich um eine Maßnahme des Staatlichen Bauamts Weilheim, an dem die Stadt sich beteiligen muss. Für die Durchführung des Radwegekonzepts sind ebenfalls 50.000 Euro vorgesehen. Die Park&Ride-Anlagen am Bahnhof werden rund 67.500 Euro kosten.

Ein Viertel aller Straßen in Schongau bedürfen wohl einer Sanierung.

SPD-Stadtrat Friedrich Zeller

Dass man an das Thema Straßen ran müsse, machte Friedrich Zeller (SPD) deutlich. „Ein Viertel aller Straßen in Schongau bedürfen wohl einer Sanierung. Das ist eine Pflichtaufgabe“, so Zeller weiter. Trotzdem halte er die für den Haushalt 2021 ergriffenen Maßnahmen für richtig. Dass man beim Thema Tiefbau hinterherhinke, befand auch Stephan Hild (UWV).

Pläne für den Kindergarten

Eine Investition, die 2021 auf die Stadt zukommen wird, ist die Erweiterung des Kindergartens Regenbogen. Dem von Architekt Sebastian Böse in der Sitzung vorgestellten Vorentwurf hat der Stadtrat einmütig zugestimmt. Hierfür sind heuer 160.000 Euro eingeplant, 2022 sollen 1,25 Millionen Euro folgen.

Erste Ermittlungen der förderfähigen Flächen hätten ergeben, dass bei der FAG-Förderung bei einem angenommenen Satz von 55 Prozent eine Förderung von rund 525.00 Euro in Aussicht steht, so Robert Thomas, der im Stadtbauamt für das Projekt verantwortlich ist. Bei Einhaltung der Fertigstellungsfrist beziehungsweise einer Friständerung des Investitionsprgramms „Kinderbetreuungsfinanzierung 2017 bis 2020“ wären sogar bis zu 90 Prozent Fördersatz möglich. „Eine Fertigstellung Ende Juni 2022 wäre allerdings ein schon sehr ambitionierter Zeitrahmen“, schränkt Thomas ein. Man hoffe auf eine Fristverlängerung.

Der von Sebastian Böse von werkstift Architekten vorgestellte Plan sieht einen Flachdach-Bau vor, der sich an den Bestand anschließen soll. Das Dach soll außerdem begrünt werden. Oberstes Ziel dabei sei es, dem Bestandsgebäude nicht zu schaden, betonte der Architekt. Das neue Gebäude soll so gedreht werden, dass es ein wenig von der Straße abrückt.

Der bestehende Mehrzweckraum, der derzeitig als Gruppenraum genutzt wird, soll so seine Funktion wieder erhalten. Auch die Parkplätze und der Garten könnten so erhalten bleiben und noch genügend Platz bieten. Die Bäume im Garten könnten somit ebenfalls so verbleiben. Eine Verbindung der beiden Gebäude erfolge über eine Rampe.

Wir sind den Kindern und Eltern hier Antworten und Taten schuldig

UWV-Stadtrat Stephan Hild

Der Vorentwurf kam bei den Stadträten gut an. Jedoch mahnten sie, die Kosten aufgrund der Haushaltssituation dabei gut im Blick zu behalten. „Wir sind den Kindern und Eltern hier Antworten und Taten schuldig“, machte Stephan Hild jedoch deutlich. Stadtbaumeister Sebastian Dietrich verwies noch darauf, dass die dort ursprünglich geplanten Container nicht so schnell aufgestellt werden konnten, wie geplant. „Das ist nun unser Glück. Das ganze Geld können wir nun in den Neubau stecken“, so Dietrich.

Astrid Neumann

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