Nicht finanzierbar

15 Millionen Euro schwere Wunschliste

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Auch die Sanierung der Münz- und Weinstraße steht auf der Liste der bislang noch nicht im Haushalt berücksichtigen Projekte.

Schongau – Wie ist es um die Finanzsituation der Stadt Schongau bestellt? Ersten Zahlen nach, die Stadtkämmerer Werner Hefele in der jüngsten Stadtratssitzung präsentierte: Nicht allzu gut. Schon jetzt ist klar, dass viele angedachte Projekte dem Rotstift zum Opfer fallen werden.

Auf satte 7,1 Millionen Euro bezifferte Hefele die Höhe der nötigen Kredite bis 2018. Allein im nächsten Haushaltsjahr sind vier Millionen Euro eingeplant. Die Nettoneuverschuldung liege demnach bei rund 5,3 Millionen Euro, erklärte der Kämmerer. Die so gut wie sicher feststehende Erhöhung der Kreisumlage von 56 auf 60 Prozent und die dadurch nicht unerheblich steigende Belastung hatte Hefele in sein Zahlenwerk bereits eingerechnet. 

Doch damit nicht genug: Viele Projekte, die eigentlich bis 2018 in Angriff genommen werden sollten, sind im Haushaltsentwurf noch gar nicht berücksichtigt. 6,5 Millionen Euro an weiterem Kreditbedarf hat Hefele für die Wunschliste allein in diesem Zeitraum veranschlagt. Ab 2018 kämen noch einmal 14 Millionen Euro hinzu. Miteingerechnet mit rund sechs Millionen Euro war da noch die kleine Landesgartenschau, die einen Tagesordnungspunkt später dem Sparzwang zum Opfer fallen sollte. 

Spätestens als Hefele die Gesamtsumme nannte, dürften die Stadträte bereits geahnt haben, wie das Fazit des Kämmerers ausfallen würde. „Eine Realisierung all dieser wünschenswerten Maßnahmen ist bei der zu erwartenden Neuverschuldung aus Sicht der Verwaltung nicht realisierbar“, betonte Hefele. 

Mit der Liste offener Projekte war die Verwaltung einem Antrag der UWV nachgekommen. „Wenn wir so eine Übersicht in Zukunft immer haben, dann bräuchten wir oft nicht lang diskutieren, weil klar ist, dass es nicht finanzierbar ist“, merkte Peter Blüml (CSU) an. Welche Projekte dem Rotstift zum Opfer fallen sollen, darüber können sich die Stadträte bis zur nächsten Haushaltssitzung Gedanken machen. 

Auch das ungeliebte Thema Straßenausbaubeitragssatzung dürfte alsbald wieder auf den Tisch kommen. Laut dem aktuellen Haushaltsentwurf erreicht die Stadt nämlich die Mindestzuführung vom Verwaltungs- in den Vermögenshaushalt trotz Rückgriff auf die Rücklagen nicht. Der Haushalt wäre so nicht genehmigungsfähig, weshalb das Landratsamt wohl erneut die Einführung der Ausbaubeitragssatzung anmahnen wird.

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