Nur knapp unter dem Rekord:

"Hohenpeißenberg steht gut da"

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Am Schächen soll künftig eine neue Ortsmitte Hohenpeißenbergs entstehen, die den dörflichen Charakter bewahren soll.

Hohenpeißenberg – Einstimmig wurde der Haushalt in der jüngsten Gemeinderatssitzung beschlossen. Das Gesamtvolumen 2018 beträgt gut 9,3 Millionen Euro. Damit liegt es etwa zwei Prozent unter dem Rekordhaushalt vom vergangenen Jahr.

Hohenpeißenberg – Einstimmig wurde der Haushalt in der jüngsten Gemeinderatssitzung beschlossen. Das Gesamtvolumen 2018 beträgt gut 9,3 Millionen Euro. Damit liegt es etwa zwei Prozent unter dem Rekordhaushalt vom vergangenen Jahr.

Ein Grund für das hohe Gesamtvolumen ist die Gewerbesteuer. Zwar ist im Vergleich zu den Spitzenzeiten der vergangenen Jahre ein leichter Rückgang zu erkennen, dennoch ist das Niveau weiterhin sehr hoch. Da die Gemeinde auch in der nächsten Zeit von einer positiven wirtschaftlichen Entwicklung ausgeht, bleiben die Einnahmen voraussichtlich gut. Es wurde daher beschlossen, die Gewerbesteuer nicht zu erhöhen. Der Gewerbesteuerhebesatz liegt mit derzeit 300 Prozent deutlich unter dem Durchschnittswert im Landkreis (2016: 343 Prozent). „Wir wollen das bestehende Gewerbe gerne fördern“, erklärt Bürgermeister Thomas Dorsch diese Entscheidung.

Der größte Posten in den gesamten Haushaltseinnahmen ist die Einkommenssteuerbeteiligung, die Gemeinden vom Staat erhalten. Hohenpeißenberg bekommt in diesem Jahr voraussichtlich 2.405.000 Euro. Da die wirtschaftliche Lage derzeit sehr gut ist, wird ein leicht erhöhter Wert von 2.460.000 für die restliche Planung angesetzt.

Da im ganzen Land derzeit die Steuereinnahmen sprudeln und Bayern Entlastungen durch den Bund an die Kommunen teilweise weitergibt, können sich viele Gemeinden 2018 auf hohe Schlüsselzuweisungen freuen. Auch in Hohenpeißenberg ergibt sich in diesem Jahr ein Rekordniveau. 539.000 Euro werden zugewiesen, das sind neun Prozent mehr als 2017.

Aufgrund der gestiegenen Umlagekraft der Gemeinde wird trotz der Senkung des Hebesatzes des Landkreises um einen Punkt eine höhere Kreisumlage als 2017 zu zahlen sein. 2.061.000 Euro werden heuer fällig.

Vom gesamten Steueraufkommen sind voraussichtlich 46 Prozent durch die Kreisumlage und der Gewerbesteuerumlage sofort abzuführen. Das verbleibende Nettosteueraufkommen steht zur Finanzierung des Verwaltungshaushaltes zur Verfügung.

Die durchschnittliche Steuerkraft eines jeden Hohenpeißenbergers liegt 2018 bei 892,19 Euro. Damit belegt die Gemeinde im Landkreisranking Platz 14. Wird die Schlüsselzuweisung eingerechnet, liegt die Umlagekraft für jeden Einwohner mit 993,02 Euro auf dem 16. Platz. „Das ist guter Durchschnitt und das ist in Ordnung. Wir sind eigentlich zufrieden“, sagt Dorsch.

Kredite tilgen

Der Überschuss des Verwaltungshaushaltes dient zur Deckung von Ausgaben im Vermögenshaushalt. Die Rückführung in den Vermögenshaushalt fällt mit 53.500 Euro höher aus als zunächst angesetzt. Die neue Zuführung in den Vermögenshaushalt liegt mit 513.200 Euro deutlich über der geforderten Mindestzuführung (175.450 Euro), die der Tilgung von Krediten dienen soll.

Insgesamt liegt der Vermögenshaushalt 2018 bei 2.377.200 Euro. Im Rahmen des Haushaltsausgleiches werden die Haushaltsausgabereste verwendet, beispielsweise für die Uhr des Obstpresshauses (25.000 Euro), Inventar für den sozialen Treff „Hop“ (40.000Euro), die Kläranlage und die Verrohrung der Ammer (178.345 Euro) sowie einen Investitionszuschuss für den Breitbandausbau (454.000 Euro).

Das Investitionsprogramm, das ausgearbeitet wurde, reicht bis zum Jahr 2021. Es beinhaltet unter anderem die Einrichtung eines Systems zur Zeiterfassung im Rathaus und die Erneuerung der Telefonanlage. Ein großer Posten ist der Jugendraum, der im ehemaligen Pumpenhäuserl entstehen soll. Er ist mit 120.000 Euro veranschlagt. Auch die Maßnahmen zur Städtebauförderung sind mit insgesamt 575.000 Euro ein kostspieliger Punkt. Längerfristig soll die Ortsdurchfahrt zurückgebaut und somit die Verlangsamung des Verkehrs erreicht werden. Gleichzeitig soll eine neue Ortsmitte am Schächen entstehen, die dem dörflichen Charakter zuträglich sein soll. „Wir erwarten im Rahmen der Städtebauförderung 60 bis 80 Prozent Zuschüsse“, relativiert Dorsch die Kosten. Der Bau des Vereinsstadels ist nun so gut wie abgeschlossen und schlägt finanziell mit 130.000 Euro zu Buche, die dieses Jahr fällig werden.

Die Gemeinde finanziert sich derzeit vor allem durch Überschüsse des Vorjahres. Auch die Zuführung aus dem Jahr 2017 muss zur Finanzierung des Haushalts 2018 herangezogen werden. Eine Rücklagenzuführung über die Mindestrücklage hinaus ist in diesem und auch in den nächsten Jahren daher nicht möglich.

Dennoch sollen im Jahr 2018 die Investitionen fortgeführt sowie neue in Angriff genommen werden. Hierfür sind neue Schulden notwendig. Der Haushalt 2018 muss über eine Kreditaufnahme von 268.150 Euro finanziert werden. „Der Schuldenstand ist übersichtlich, aber über dem Durchschnitt“, erläutert Dorsch. „Wir werden trotzdem jetzt investieren, denn derzeit sind die Zinsen extrem günstig und langfristig festgesetzt“, steht der Bürgermeister zu dieser Entscheidung. Zudem werden die Haushaltseinnahmereste sowie die Kreditermächtigung aus 2017 in Höhe von 595.750 Euro ausgeschöpft. Auch in den Folgejahren werden wohl weitere erhebliche Kreditaufnahmen erforderlich sein.

Ursula Gallmetzer

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