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Hohenpeißenberger Optimismus in Sachen Haushalt

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Das Hohenpeißenberger „Quantum Optimismus“ hat sich 2020 bestätigt.

Hohenpeißenberg – Der Gemeinderat hat die Haushaltssatzung mit dem Haushaltsplan 2021 und die Finanzplanung 2020 bis 2024 verabschiedet. Wenngleich die Gewerbesteuereinnahmen im abgelaufenen Jahr deutlich einbrachen, habe sich das „Quantum Optimismus“ bestätigt.

Bürgermeister Thomas Dorsch blickte zurück: Im letzten Jahr wurde der Haushaltsplan aufgrund der Corona-Lage „ins Blaue hinein, mit einem Quantum Optimismus“ aufgestellt, da niemand wusste, wie sich die Gesamt-Situation – und dadurch auch die Finanzen – entwickeln würde.

Jetzt, im Jahr 2021, sei die Situation, ganz ähnlich. Es wurde nun ein Haushalt für das Jahr 2021 „gestrickt, der einiges ermöglicht und optimistisch ist“. Unklar sei, ob und in welchem Umfang Hilfsmittel fließen. Daher wurde Unterstützung vom Staat aktuell nicht mit eingeplant.

Kämmerin Martina Rauch stellte den Haushalt vor. Im Jahr 2020 konnte eine Rückführung von 231.000 Euro an den Vermögenshaushalt erzielt werden. Das bedeutet ein Plus von etwa 87.500 Euro gegenüber dem Ansatz. Große Einbrüche von rund 50 Prozent gibt es im Bereich der Gewerbesteuereinnahmen, da viele der Gewerbesteuer-Zahlenden direkt von der Pandemie betroffen sind beziehungsweise waren. Vom Freistaat Bayern erhielt die Gemeinde allerdings eine einmalige Finanzzuweisung zum Ausgleich der Gewerbesteuerausfälle in Höhe von rund 547.000 Euro. Dadurch kann das Geschäftsjahr positiv abgeschlossen werden. Es ergibt sich eine Rücklagenzuführung 2020 von 370.000 Euro.

Für das Jahr 2021 umfasst der Haushalt ein Volumen von rund 10,75 Millionen Euro, davon 7,3 Millionen für den Verwaltungshaushalt und knapp 3,15 Millionen für den Vermögenshaushalt.

»Zurück in die Zukunft«

In der Sitzung wurde auch der Investitionsplan 2020 bis 2024 behandelt. Der Finanzplan wird immer prognostisch aufgestellt über den Zeitraum von insgesamt fünf Jahren, wobei ein Jahr zurück und drei Jahre nach vorne geblickt wird. Ein Auszug aus dem Investitionsplan zeigt folgende Projekte: Online-Dienste und Glasfaseranschluss für das Rathaus, DOS Digitalfunk und Atemschutz-Einsatzkleidung für die Feuerwehr, digitales Klassenzimmer (Primus-Koch-Grundschule), Zuschuss zur Sanierung der Pfarrkirche, Gebäudeerwerb und Umbau für die Kita Schächen, Maßnahmen im Rahmen der Städtebauförderung (Gestaltung Ortsmitte und barrierefreier Ausbau), Gemeindestraßen und Bauhof, Generalentwässerungsplan, Geröllfang und Rechen für die Kläranlage, Sanierung des Kriegerdenkmals, Errichtung einer neuen Urnenwand, Wasserwerk (Sanierung der Leitungen und Pumpen für den Hochbehälter), Breitbandausbau.

Niedrige Hebesätze

Aktuell ist es noch so, dass die Hebesätze für die Grundsteuer A und B und die Gewerbesteuer in Hohenpeißenberg unterdurchschnittlich niedrig sind. Der gesamte Landkreis Weilheim-Schongau liegt – außer bei der Gewerbesteuer – unter dem bayernweiten Durchschnitt, Hohenpeißenberg wiederum hat zusammen mit drei anderen Kommunen die niedrigsten Sätze im Landkreis. So liegt der Hebesatz der Gewerbesteuer in Bayern bei durchschnittlich 333,3, im Landkreis durchschnittlich bei 343,24 und in Hohenpeißenberg bei 300 Prozent.

Bürgermeister Dorsch möchte dies auch, so möglich, beibehalten. Falls es aber nötig wird die Hebesätze anzuheben, müsse darüber nachgedacht werden. Prinzipiell ist der Gemeinde aber daran gelegen, die Hebesätze beizubehalten. „Als Entgegenkommen und als Wertschätzung der Betriebe am Ort“, so der Rathauschef.

Möglich wäre eine Anpassung der Hebesätze erst zum Jahr 2022, nicht rückwirkend. Die Entscheidung dafür müsste im Fall des Falles im Herbst getroffen werden. Da es aber „wie Kaffeesatz-Lesen“ sei, aktuell Prognosen über die Erholung der Wirtschaft und damit über die Einnahmen aus der Gewerbesteuer zu machen, werde die Situation vorerst bis zum Herbst weiter beobachtet.

Aktuell ist, so Dorsch, auch noch vollkommen unklar, ob staatliche Hilfen geleistet werden, und wenn ja in welchem Umfang. „ Es sind unsichere Zeiten, nicht nur für die Kommunen, auch für die Privatpersonen“, so der Bürgermeister.

Kläranlage und Wasserversorgung

Ein großes Thema bleiben auch weiterhin die Entwässerung und die Wasserversorgung. Noch mussten die Gebührensätze der Entwässerung nicht angehoben werden, allerdings ist zukünftig von einer großen finanziellen Belastung für Gemeinde und Gebührenzahler auszugehen. Es gelte eine Lösung zum Betrieb der Entwässerungsanlagen zu finden, die einerseits den gesetzlichen Vorgaben entspricht und andererseits finanzierbar ist, so die Gemeindevertreter.

Im Bereich der Wasserversorgung hob der Mark Peiting die Gebühren für den Trinkwasserbezug von 0,35 Euro pro Kubikmeter auf 0,39 Euro an. Zusätzlich kam es zu einer Vielzahl von Rohrbrüchen, sodass intensiver in das Rohrnetz investiert werden muss.

Der Gemeinderat verabschiedete Haushaltsplan, Haushaltssatzung sowie Finanzplanung einstimmig.

Susanne Löw

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