Einstimmig gegen Sonderausschuss

Schongaus Stadtrat weiter in voller Besetzung

Stadtrat Corona Ausschuss Schongau
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Stadtratssitzung in kleiner Besetzung? In Schongau fiel die Entscheidung dagegen.

Schongau – Die Marktgemeinde Peiting hat in ihrer jüngsten Gemeinderatssitzung die Bildung eines Corona-Ausschusses beschlossen. Dieser wird am kommenden Dienstag erstmals tagen. In Schongau hingegen hat der Stadtrat gestern ein solches Vorgehen nun einstimmig abgelehnt. Die Gründe dafür sind vielfältig.

Dem Stadtrat stehe es frei, Beschlüsse auf einen Ausschuss zu übertragen, erläuterte Hauptamtsleiterin Bettina Schade. Ein sogenannter „Sonderausschuss Corona“ könnte aus acht Personen bestehen mit entsprechender Sitzverteilung, wie beispielsweise auch im Bau- und Umweltausschuss. Jedoch gelte das nicht für die Themen Haushalt bzw. Finanzplanung. Hier sei die Entscheidung des gesamten Gremiums erforderlich, so Schade.

In den nächsten beiden Sitzungen stehe aber genau das auf der Tagesordnung, erklärte Bürgermeister Falk Sluyterman. Bis März sind zwei Sitzungen geplant, beide sollen sich mit dem Haushalt befassen. „Der Ausschuss könnte nicht tagen, das wäre erst Ende März möglich“, so der Rathauschef.

Die SPD-Fraktion lehne die Bildung eines solchen Ausschusses rigoros ab, machte Friedrich Zeller in der jüngsten Stadtratssitzung deutlich. Seiner Ansicht nach wäre das undemokratisch: „Jeder soll seine Stimme haben.“ Zudem könnten die Sitzungen im Jakob-Pfeiffer-Haus durchaus corona-konform durchgeführt werden. Auch die CSU sprach sich mit ähnlicher Begründung dagegen aus. Man sollte die Sitzungen zügig durchführen, ergänzte Kornelia Funke. Zudem seien die Fallzahlen im Landkreis derzeit gut.

Jeder soll seine Stimme haben.

Friedrich Zeller (SPD)

Bettina Buresch (Grüne) verwies darauf, dass es selbst in ihrer kleinen Fraktion unterschiedliche Meinungen gebe. Ein Ausschuss bilde diese Vielfalt nicht ab.

„Ein Ausschuss wäre nicht zweckmäßig“, fasste der Bürgermeister das Stimmungsbild zusammen. Die Bildung eines Ausschusses wurde einstimmig abgelehnt.

In Peiting hatte sich der Marktgemeinderat wenige Tage zuvor für einen Sonderausschuss entschieden.

asn

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