Für den Bürger nicht erkennbar?

Kritik an Tagesordnung des Hohenfurcher Gemeinderats

Fuchstalbahn Hohenfurch
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Im Dezember wird sich der Gemeinderat mit der Fuchstalbahn befassen. Anstoß hierzu war unter anderem die ablehnende Beschlussvorlage der Gemeinde Denklingen.

Hohenfurch – Dass er sein Bürokratentum wieder einmal bewiesen habe, mit dieser Vorhaltung von Gemeinderatskollegen Martin Knopp sah sich Josef Schmidbauer in der jüngsten Sitzung konfrontiert.  

Zu Beginn der öffentlichen Sitzung hatte Schmidbauer Einwände gegen die für ihn unzureichende Beschreibung zweier Tagesordnungspunkte geltend gemacht: Unter „Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben“ sei für die Bürger nicht deutlich, dass es sich um die Baumaßnahmen am Friedhof handele. Auch, dass sich der Gemeinderat mit der Reaktivierung der Fuchstalbahn befasse, sei unter „Berichte und Anträge“ für die Bürger nicht erkennbar.

Bürgermeister Guntram Vogelsgesang hielt entgegen, dass spätestens bei der Bürgerversammlung über Ausgaben informiert werde. Ergänzend zeigte er auf, dass die Bürger auch nicht wissen, was im Rechenschaftsbericht und in der Rechnungsprüfung der Gemeinde steht. Er sah von weiteren Ausführungen hierzu „zunächst einmal“ ab, erklärte sich aufgrund des von Schmidbauer wiederholt geltend gemachten Einwands aber bereit, die Thematik als eigenständigen Punkt bei der nächsten Sitzung aufzunehmen.

Das Thema Fuchstalbahn, zu dem er die schriftliche Beschlussvorlage der Gemeinde Denklingen zur Ablehnung der Bahnstreckenreaktivierung ausgegeben hatte, wollte Vogelsgesang nicht als eigenständigen Tagesordnungspunkt verstanden wissen. Die Vorlage sei „eine Übermittlung eines Beschlussvorschlages der Gemeinde Denklingen“. Diese diene lediglich dazu, darüber nachzudenken, ob man sich mit dem eigenen Gemeinderat bei der Sitzung im Dezember mit dem Thema befassen soll. „Falls ‚ja‘, dann nehm ich‘s auf die Tagesordnung. Falls ‚nein‘, dann nehm ich’s nicht auf die Tagesordnung.“ Die Entscheidung hierzu fiel erst zum Ende der – im weiteren Verlauf durchaus einvernehmlichen – Sitzung.

Sich weiter zu informieren und das Ergebnis der laufenden Studie abzuwarten war dabei eine der Darlegungen. Dass man keine Aspekte von anderen berücksichtigen bräuchte um sich als Gemeinde festzulegen, eine andere. Auch Vogelsgesang plädierte dafür, unter Einbeziehung bei der Gemeinde bereits vorhandener archivierter Unterlagen aktiv zu werden. „Ich denke, nur wenn wir uns dann positionieren, haben wir auch die Chance, dass die anderen auch auf uns zugehen.“ Letztlich war damit die Entscheidung gefallen, sich des Themas als eigenständigen Punkt bei der Jahresabschlusssitzung im Dezember anzunehmen.

Manfred Ellenberger

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