Was passiert im Brandfall?

Stillstand beim Bebauungsplan am Krankenhaus

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Dass Einsatzfahrzeuge der Feuerwehr bei Bedarf zu wenig Platz hätten, ist Sorge des Schongauer Bauausschusses. Er stellte sich vorläufig gegen einen Satzungsbeschluss.

Schongau – Die Verabschiedung des Bebauungsplans am Krankenhaus, die für den Bau des neuen Pflegeheims unumgänglich ist, zieht sich hin. Der Bauausschuss sah sich bei seiner jüngsten Sitzung nicht imstande, einen Satzungsbeschluss abzusegnen. Der Grund: Zufahrts- und Aufstellflächen im Falle eines Feuerwehreinsatzes scheinen dem Gremium unzureichend.

„Das Zeitfenster wird enger, in der nächsten Sitzung sollte endlich ein wirksamer Bebauungsplan verabschiedet werden“, mahnte Bürgermeister Falk Sluyterman, nachdem der Ausschusses sich den Ausführungen der Verwaltung und von Planer Frank Reimann nicht anschließen wollten. Bis zum 30. Mai gilt es nun, nachzuarbeiten, sonst läuft die Zeit davon.

Zur Erinnerung: Im März 2016 war bekannt geworden, dass der Investor „wob“ das in die Jahre gekommene und 59 Plätze fassende Marie-Eberth-Heim vom Landkreis übernimmt. Bis 2020 läuft die Betriebserlaubnis, dann folgt der Abriss. Der Neubau mit 120 Betten muss dann bereits bezogen sein. An der Stadt ist es seitdem, baurechtliche Klarheit zu schaffen. Doch schon im Oktober begann ein Hin und Her: Die vom Investor vorgesehene Höhe und Lage des Gebäudes passten erst dem Stadtrat, dann dem Bauausschuss nicht. Auch das Ansinnen, betreutes Wohnen einzurichten, fiel durch.

Im Dezember lagen erstmals Bedenken und Anregungen der beteiligten Öffentlichkeit, Träger öffentlicher Belange und Behörden vor, die der Bauausschuss zur Kenntnis nahm. In der jüngsten Sitzung ging es um neuerliche Anmerkungen. Die Diskussion zu sämtlichen Punkten verlief weitgehend reibungslos, mit einer Ausnahme: Zufahrt und Aufstellflächen für Feuerwehrkräfte bereiteten Bauchschmerzen.

Zwar kam die Verwaltung zum Schluss, dass „bestehende Zufahrten und Aufstellflächen nicht überplant werden“, die Kreisbrandinspektion brachte hauptsächlich allgemeine Vorgaben vor. Dennoch waren die Sorgen im Gremium groß, vor allem hinsichtlich Angriffs- und Rettungsmöglichkeiten im Süden des Krankenhauses.

„Wir schaffen einen Flaschenhals, die Fahrzeuge kommen nicht durch“, warnte Michael Eberle (CSU). Bettina Buresch (ALS) verwies darauf, dass sie schon in der Vergangenheit entsprechende Bedenken geäußert hatte. „Eigentlich sind diese Punkte nicht Gegenstand des Bebauungsplans, sondern des Brandschutzkonzepts“, erklärt Sebastian Dietrich vom Städtischen Hochbau im Gespräch mit dem Kreisboten. Bauamts-Mitarbeiter Michael Wölfle verwies in der Sitzung darauf, dass das Landratsamt im nachgeordneten Verfahren genau auf die Einhaltung sämtlicher Bestimmungen achte.

Dennoch versagte der Bauausschuss seine Zustimmung. „Das Krankenhaus nimmt im Katastrophenfall eine zentrale Rolle ein“, befand Friedrich Zeller (SPD). „Unsere Fragen sind für eine geordnete Entwicklung zu klären.“ 

ras

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